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Monopol ade!
Stürzt das österreichische Rundfunkmonopol? Auf diese Frage gibt es nur eine Antwort: Es ist längst tot. Als Programm-Monopol nämlich. Längst strahlen ausländische Radio- und Fernsehsender via Äther und Kabel nach Österreich herein.
Was noch „lebt", ist ein Sende- und Gebührenmonopol der Postverwaltung bzw. des ORF. Aber auch daran wird genagt. Die nächste Lockerung kommt bestimmt. Und bestimmt schon bald.
Der Plan, das schweizerische „Teleclub"-Zahlpro-gramm per Kabel auch in Österreich zuzulassen, ist weit gediehen. Der Wiener Bürgermeister Helmut Zilk ist sehr dafür. Glaubt da noch jemand an eine Verhinderung?
Eine andere interessierte Kabelgruppe betreibt die Übernahme eines deutschen Programms, das sich mit Werbegeldem finanzieren würde. Darüber gibt es noch Streit. A ber Kompromisse liegen in der Luft.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, was die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer ihren Landtagen jüngst empfohlen haben und derzeit in einen Staatsvertragsentwurf einarbeiten lassen: daß man ,J3estand und Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" (also ARD und ZDF) sichern", gleichzeitig aber privaten Programmveranstaltern die gleichen Entfaltungschancen einräumen muß.
Beim öffentlichen Hörfunk und Fernsehen Deutschlands soll die Rundfunkgebühr „vorrangige Finanzquelle" bleiben. Privatanbieter aber sollen bis zu 20 Prozent der täglichen Sendezeit mit Werbung bestreiten dürfen.
Ob diese bundesdeutsche Regelung Vorbildcharakter für Österreich haben könnte, wird abzuwarten sein. Sogcharakter erlangt sie bestimmt.
In beiden Ländern haben sich auch die katholischen Bischöfe schon zu Wort gemeldet — in beiden Ländern prinzipiell zustimmend, aber mit sinnvollen Einschränkungen.
Die deutschen wie die österreichischen Oberhirten verlangen einen .Jreien Zugang auch zu den elektronischen Medien", wollen diese aber an besondere Auflagen im Dienst der Menschenwürde gebunden sehen.
Es ist interessant, daß die deutschen Ministerpräsidenten einvernehmlich solche Auflagen nun formuliert haben: Achtung vor sittlichen, religiösen, weltanschaulichen Uberzeugungen, keine Verharmlosung oder gar Verherrlichung von Gewalt, Nein zu Pornographie, Ehrverletzung, Kriegs- und Rassenhetze. Da müßte doch auch in Österreich eine ähnliche Einigung ohne Probleme erzielbar sein.
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