Moskaus Schlichtungen

Die „Normalisierungspolitik“ unter sowjetischer Regie hat sich nach 1956 in Ungarn, nach 1968 in der CSSR vollzogen und wird soeben in Polen wiederum praktiziert. Die Ergebnisse können ganz verschiedenartig ausfallen, wie die Erfahrung zeigt.

Prominente Wissenschaftler und Ex-Politiker aus den drei betroffenen Ländern haben daher eine großangelegte Studie zu diesem Thema verfaßt. Titel der interessanten Analyse: „Normalisierungsprozesse im sowjetisier- ten Mitteleuropa. Ungarn, CSSR, Polen.“

Wichtig ist zunächst die Begriffsklärung dessen, was mit dem etwas gedankenlos auch im Westen verwendeten politischen

Begriff „Normalisierung“ gemeint ist. Zdenek Mlynar, ZK-Se- kretär in der Dubcek-Ära in der CSSR, sieht drei Phasen der „Normalisierung“:

„Zuerst wird die Gesellschaft, die sich zu einer Revolte gegen das System sowjetischen Typs aufgerafft hatte, mit Gewalt durch Polizei und Militär in Verhältnisse zurückgesetzt, die merklich schlimmer sind als diejenigen, gegen die sie sich ursprünglich erhoben hatte.“

„Dann folgt die zweite Phase, in der die Besiegten von der Endgültigkeit ihrer Niederlage überzeugt werden müssen, von der Not - zu kapitulieren und von der Tatsache, daß die Machtverhältnisse für eine absehbare Zukunft keinen weiteren Widerstand zulassen.“

„Erst dann kann die dritte Entwicklungsphase eingeleitet werden: die Sieger bieten den Besiegten gewisse Konzessionen an, schüren die Hoffnung, daß sich die Verhältnisse doch wieder bessern könnten, aber nur unter der Voraussetzung, daß die Verbesserung von ,oben’ eingeleitet und keine der Säulen des Systems angegriffen wird und die Hegemonie der UdSSR ohne die geringsten Zweifel gesichert bleibt.“

„Normalisierungspolitik“ wurde erstmals in Ungarn nach der Volkserhebung (nach kommunistischer Leseart „Konterrevolution“) von 1956 praktiziert. Pierre Kende stellt fest, daß die „totale. Niederlage“, der blutige Schock die Voraussetzung dafür sind, daß die Normalisierungsprozesse in der CSSR und Polen ganz anders ablaufen.

Ungarns Parteichef Janos Ka- dar hat 1981 vor dem Zentralkomitee erklärt, daß seine gesamte Politik der letzten 25 Jahre nichts anderes war als ein „Tribut“ an das Jahr 1956. Kende folgert daraus: „Wenn wir das wörtlich nehmen, würde es heißen, daß er ohne die Revolution von 1956 eine völlig unterschiedliche Politik geführt hätte!“

Hat der vergleichsweise liberale „Kadarismus“, der ein empirisches politisches System ist, überhaupt eine Zukunft? Kende meint, dies hänge von der Wirtschaftsbilanz ab und von der „Fähigkeit, die Schlichtungspraxis, zu der der Kadarismus durch rein pragmatischen Instinkt gelangte, zu institutionalisieren“.

Denn die ungarische Normalisierungspolitik verwirft in der Praxis die leninistisch-stalinisti- sche Doktrin der Gesellschaftsbeherrschung und „bekennt sich zu der Idee, daß sich die Bedürfnisse der Gesellschaft in einer gewissen Art entwickeln und der Staat eher schlichten als dekretieren muß“.

Ohne im westlichen Sinne liberal zu sein, entfernt sich der Kadarismus von der klassischen Idee der „führenden Rolle der Partei“.

Dennoch: „Die Zukunft des Kadarismus hängt in großem Maße von seiner Fähigkeit ab, über seine rein technokratische Praxis weiterzugehen und zuzugeben, daß es außerhalb des ökonomischen Marktes auch institutionalisierte Ausdrücke gewerkschaftlicher, politischer, demokratischer Sonderinteressen gibt. Es ist die Frage, ob der wirtschaftliche Reformismus einen Sinn und eine Chance hat, wenn er von seinem Zusammenhang mit dem sozialen Kompromiß isoliert bleibt.“

Mlynar stellt nach einer ausführlichen und tiefgreifenden Darstellung der tschechoslowakischen , .Normalisierung“ nach 1968 die interessante Frage nach der Möglichkeit einer „Kadarisie- rung“ in seinem ehemaligen Heimatland. Er schließt sie nicht aus, aber: „Dann müßte jedoch eine neue Bedingung vorhanden sein — die sowjetische Führung müßte die Politik der aktiven Unterstützung der CSSR-Variante der ,Ka-’ darisierung antreten.“

Laut Mlynar ist es kaum wahrscheinlich, daß in Moskau das Pendel in diese Richtung ausschlägt. Eine gewisse Hoffnung bieten auch die gegenwärtigen Kader der Macht-Elite, wo die ideologisch überzeugten Stalinisten in der mittleren und unteren Schicht praktisch nicht mehr vorhanden sind und „der Typ des raubgierigen, bürokratisch-technokratischen Parteifunktionärs überwiegt“.

Das bildet zwar nicht die geringsten Garantien für eine Demokratisierung, könnte aber jedoch — laut Mlynar - den Weg zu einer pragmatischen Vorgangsweise öffnen, durch die die bishe rige Praxis dem „Kadarismus“ angenähert werden könnte.

Als sehr wesentlich hält Dub- ceks ehemaliger ZK-Sekretär fest, daß nach fast 15 Jahren „Normalisierung“ in der CSSR „der Marxismus definitiv in einem solchen Maße diskreditiert ist, daß er durch keine sozial bedeutendere Kraft als die Grundlage programmatischer Vorstellungen über die weitere Entwicklung aufgenommen werden kann“.

Das ist ein Aspekt. Auf der anderen Seite ist durch die „Normalisierung“ die politische Kultur und die soziale Kommunikation (untereinander, aber auch zwischen Herrschenden und Beherrschten) nachhaltig zerstört.

Daher folgert Mlynar: „In der gegebenen Lage kann sich praktisch die Entwicklung von 1968 als gewisse Einheit der Bestrebungen von ,oben’ und von .unten nicht mehr wiederholen. Für einen realen politischen Erfolg der Bestrebungen um Systemänderungen erscheint freilich ein Minimum an solcher Einheit notwendig.“

Der im Pariser Exil lebende polnische Politologe und Soziologe Wlodzimierz Brus unterzieht sich der undankbaren Aufgabe, schon jetzt - während die „Normalisierung“ in Polen noch im Gange ist — einen Blick auf deren mögliches Endergebnis zu werfen. Seine Thesen:

• „Ohne gewisse wirtschaftliche Leistungen kann die politische Normalisierung nicht vollendet werden, weder kurzfristig, noch langfristig. Eine marktorientierte Wirtschaftsreform würde die sich aus den unausweichlich langandauernden Wirtschaftsnotmaßnahmen in Polen ergebende Verwundbarkeit vermindern, indem man schrittweise die Regierung von der vollen Verantwortung für jede einzelne Noterscheinung der Wirtschaft befreien würde.“

• „Obwohl nicht ohne Zukunftsperspektiven, erscheint die polnische Regierung in einer viel schwächeren Position — verglichen mit Kadar und Husak, weil sie nicht unbedingt damit rechnen kann, mit ökonomischen Mitteln das Volk zu befriedigen. Deshalb ist die Notwendigkeit, eine politische gütliche Einigung zu erreichen, dringender als im Falle Ungarns oder der CSSR.

• SowohldieErfahrungeninUn- garn als auch in der CSSR lehren, daß der blutige Schock und die Anerkennung der Niederlage „zu den unerläßlichen Vorbereitungsrequisiten der .Kadarisie- rung gehören. Das gibt es in Polen vorerst nicht.

Das aber heißt, daß eine — vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht — viel schwächere Regierung mit einer viel stärkeren Gesellschaft konfrontiert wird, die nach wie vor die Fähigkeit zum Widerstand behält und noch immer nicht überzeugt ist, daß der jetzige Zustand unabänderlich ist. Wenn das so ist, dann scheint eine .Normalisierung in streng kadaristi- schem Sinn in Polen nicht lebensfähig zu sein.“

Obwohl Brus eine „modifizierte Form des Kadarismus“ vfür das Land an der Weichsel nicht völlig ausschließt, hält er offensichtlich eine andere Variante für wahrscheinlicher:

„Die Fortsetzung des gegenwärtigen Patts würde eine andauernde Instabilität bedeuten, sowohl wirtschaftlich als auch politisch, mit schwelendem Feuer unter der Oberfläche und einer dauerhaften Drohung einer Explosion.“

Wenn das so ist, würde zum ersten Mal die „Normalisierung“ sowjetischen Typs mißlingen.