ORF-Gebühr: Schluss mit den Canossagängen

Alle paar Jahre spielt sich das politmediale Ritual aufs Neue ab: Der ORF-Generaldirektor beantragt beim Stiftungsrat der größten Medienanstalt des Landes die Erhöhung der GIS-Gebühr. Acht Prozent hat Noch-General Alexander Wrabetz, akkordiert mit Nachfolger Roland Weißmann, eingereicht – und es beginnt ein immer gleiches Spiel: Zuerst rechnet der Print-Boulevard süffisant vor, wie viel der ORF den armen Österreicherinnen und Österreichern aus der Tasche zu ziehen gedenkt. Dann folgt wie das Amen im Gebet ein Vertreter der Regierenden – diesfalls der Kanzler – sowie ein Teil der Opposition, die bescheinigen: Das geht gar nicht!

Nun ist formal der ORF-Stiftungsrat zuständig, aber da dieses Gremium am Gängelband der Politik – diesmal der türkisen – hängt, geht es einmal mehr nicht um die Sache, sondern um politisches Kleingeld. Das Schauspiel ist unwürdig und schadet dem ORF und überhaupt der Unabhängigkeit eines öffentlich-rechtlichen Mediums immens. Dazu kommt, dass eine Apparatesteuer wie die GIS-Gebühr ein Finanzierungsmodell aus der medienpolitischen Steinzeit ist. Mit jedem Computer/Tablet/Smartphone ist der ORF heute genauso zu haben wie mit den „klassischen“ Empfangsgeräten. Längst gibt es das Modell der Haushaltsabgabe, die geräteunabhängig ist. Aber da Österreich medienpolitisch in der Steinzeit verharrt, bleibt alles beim Alten.

Dennoch: Die Canossagänge der ORF-Spitze zur Politik in Sachen GIS-Gebühr gehören auf die Müllhalde der Geschichte.