Neue NATO-Zauberformel

„Konventionalisierung" der NATO-Verteidigung lautet die neue Zauberformel für viele westliche Militärexperten, um vom frühzeitigen Atomwaffeneinsatz wegzukommen. Sie setzen dabei vor allem auf eine neue Generation „intelligenter" Waffensysteme. Zu Recht?

Strategie-Experten haben die Diskussion schon lange in ihren Zirkeln geführt, die breite öffentliche Diskussion über die NATO-Nachrüstung hat das Problem dem interessierten Publikum transparent gemacht, nämlich: Wie glaubwürdig ist die gültige NATO-Strategie der flexiblen Antwort beziehungsweise abgestuften Abschreckung (flexible response)?

Das Grundproblem dieser Strategie ist dabei die Rolle, die den taktischen Atomwaffen zugemessen wird. Das Konzept der abgestuften Abschreckung beruht auf einer Eskalationsleiter: Ist die NATO nicht fähig, einen Angriff des Warschauer Paktes mit konventionellen Mitteln aufzuhalten, setzt sie zur Abwehr taktische Atomwaffen ein. Antwortet der Aggressor mit denselben Mitteln, kann die NATO — wenn militärisch notwendig — mit atomaren Mittelstrecken-Raketen zurückschießen, die Eskalation kann bis zum endgültigen Einsatz der strategischen Potentiale von Ost und West, also zum totalen Atomkrieg führen.

Die NATO will demnach den Einsatz der Mittel bestimmen, damit hofft sie den potentiellen Aggressor abschrecken zu können." Gerade die Möglichkeit eines frühzeitigen Einsatzes von Nuklearwaffen von westlicher Seite und damit die Gefahr eines dadurch heraufbeschworene totalen Atomkrieges ist es aber, die Militärstrategen wie Friedensbewegten die Schweißperlen auf die Stirn treibt.

Solange die NATO den Warschauer-Pakt-Staaten konventionell unterlegen ist (beziehungsweise sich unterlegen fühlt), werden die westlichen Militärplaner aber auf den Ersteinsatz von Atomwaffen nicht verzichten wollen. Der Ausweg aus diesem Dilemma, den viele Militär-Experten in letzter Zeit immer dringender propagieren, lautet deshalb: Um den frühzeitigen Einsatz von Nuklearwaffen zu verhindern, muß die atomare Schwelle angehoben werden. Möglich ist dies durch die Stärkung der konventionellen militärischen Mittel und Instrumente der NATO.

Einer „Konventionalisierung" der westlichen Verteidigung redet schon seit geraumer Zeit NATO-Oberbefehlshaber General Rogers das Wort. Auch der frühere US-Außenminister Henry Kissinger hofft in seinem vieldiskutierten „Time"-Beitrag, in dem er für eine Reform der NATO plädiert, daß die Europäer sich zum Ausbau einer vollständigen konventionellen Verteidigung durchringen (siehe nebenstehenden Artikel).

Oder eine dritte Stimme, der amerikanische Politikwissenschafter Irving Kristol in einem Beitrag in der Zeitschrift „Monat", meint: „In Wirklichkeit gibt es für Westeuropa nur eine durchführbare militärische Strategie: die konventionellen Kräfte der NATO so weit auszubauen, daß man mit ihnen einen konventionellen Krieg gegen die Sowjetunion führen und auch gewinnen kann, und nebenher sich taktische und strategische Waffen für den nuklearen Zweitschlag zuzulegen, die stark genug sind, die Russen an der Entfesselung eines Atomkrieges zu hindern."

Wie aber ließe sich eine „Konventionalisierung" der NATO-Verteidigung und damit eine Hebung der nuklearen Schwelle bewerkstelligen? Unmittelbare Anliegen sind etwa Verbesserungen der Logistik, die Erhöhung der Einsatzbereitschaft und des Durchhaltevermögens der NATO-Truppen oder auch eine neue Arbeitsteilung innerhalb des Bündnisses, zum Beispiel: Die Europäer stellen noch mehr Bodenstreitkräfte als bisher, die Amerikaner tragen dafür noch mehr im Bereich der Luft- und Seestreitkräfte zur NATO-Verteidigung bei.

Im Zentrum der „Konventiona-lisierungs-Diskussion" aber steht die Konzipierung und Herstellung einer neuen Generation hochentwickelter zielgenauer Waffensysteme. Es sind dies fern-und selbstgelenkte Flugkörper und Geschosse mit nichtnuklearen Sprengköpfen, die gegen sowjetische Panzerkonzentrationen, Truppenmassierungen, Ver-sorgungs- und Luftstützpunkte sowie gegen Kommandozentralen eingesetzt werden könnten — also genau gegen solche Ziele, die bisher von den taktischen Nuklearwaffen der NATO abgedeckt wurden.

Auf das Potential neuer Spitzentechnologiesysteme setzen sowohl das US-Verteidigungsministerium wie eine Gruppe hochrangiger amerikanischer und europäischer Wissenschafter und Ex-Militärs, die jüngst eine Studie über „Wege zur Stärkung der konventionellen Abschreckung in Europa" vorlegten.

Mit der Einführung einer neuen Generation sogenannter „intelligenter" Waffen würde die NATO der Studie zufolge die geeigneten militärischen Instrumente in die Hand bekommen, um die Schwächen der östlichen Konzeption zu eigenen Gunsten ausnützen zu können: nämliph im Hinterland des Angreifers konventionell wirksam Ziele bekämpfen zu können, in dem man seine Kräfte der „zweiten Welle" angreift.

Allerdings: Die „Konventionalisierung" der Abschreckung durch Einführung „intelligenter" Waffen hat auch ihre Tücken. Zum Beispiel: Wie kann der Warschauer Pakt unterscheiden, daß es sich bei den anfliegenden Flugkörpern um konventionelle oder nukleare Raketen handelt?

Die Gefahr einer Verwechslung könnte durch den Einsatz der Spitzentechnologie-Systeme also genau das bewirken, was die „Konventionalisierung" verhindern sollte: eine Eskalation von einem konventionellen zu einem Nuklear-Krieg. Die Gefahr einer Verwechslung ließe sich aber wohl nur ausschließen, wenn das taktisch-nukleare Waffen-Potential der NATO völlig abgebaut wird.

Ein anderes Problem in Zusammenhang mit der Einführung der neuen Technologien ist die Kostenfrage. Ein Grund dafür, daß die NATO in ihrem Konzept der flexiblen Antwort so massiv auf Nuklear-Waffen gesetzt hat, ist, daß sie verhältnismäßig billig sind. Die „intelligenten" Waffen, die das taktische Atomarsenal ersetzen sollen, sind beträchtlich teurer.

Die erwähnte „Europäische Sicherheitsstudie" rechnet für die von ihr geforderte „Konventionalisierung" mit einem zusätzlichen Finanzbedarf von maximal 75 Milliarden D-Mark, das bedeutet eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten um real vier Prozent über die nächsten Jahre. Wenn man sich vor Augen hält, daß schon die letzten Jahre hindurch die angestrebte reale Steigerung von drei Prozent von kaum einem der NATO-Staaten erreicht wurde, kann man sich ausmalen, wie schwer es den westlichen Regierungen fallen wird, zusätzliche Mittel in die Verteidigung zu stecken.

Dazu kommt: Wohl arbeiten die amerikanischen Rüstungsbetriebe an der Entwicklung einer Vielzahl — einander zum Teü überlappender — Systeme, erprobt ist aber noch keines von ihnen. Bedenkt man die Kosteninflation moderner Waffengenerationen, ist der jetzt gehandelte Finanzierungsrahmen keineswegs garantiert.

Eine weitere Schwierigkeit: Die Amerikaner arbeiten mehr oder weniger im Alleingang an der Entwicklung der neuen Systeme. Sie werden es auch sein, die sie herstellen. Kaufen aber müssen sie die Europäer, und das wird ihre Abhängigkeit von amerikanischem Kriegsgerät noch vergrößern. Deshalb fordern immer mehr Stimmen diesseits des Atlantiks eine europäische Beteiligung bei der Forschung, Entwicklung und Herstellung der hochentwickelten Waffensysteme, damit der Rüstungshandel innerhalb der NATO nicht noch mehr zu einer Einbahnstraße von den USA nach Europa wird.

Aber trotz all dieser Schwierigkeiten in Zusammenhang mit der „Konventionalisierung" der NATO-Verteidigung: Daß das Bündnis diesen Weg beschreitet, scheint unvermeidlich; nicht nur aus dem Grund, um vom frühzeitigen Atomwaffeneinsatz wegzukommen, sondern auch, um das ganze Konzept der „flexiblen Antwort" auf eine neue Basis zu stellen, damit es von der breiten Öffentlichkeit in den NATO-Staaten auch wieder akzeptiert wird. Ein harter Brocken wird die „Konventionalisierung" für das westliche Bündnis auf jeden Fall...