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OFFEN FÜR ZWEI OPTIONEN

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Die Gefahr eines Ost-West-Krieges ist nun offiziell begraben. Der lästige zwangsweise Militärdienst könnte durch eine Berufsarmee entfallen. Eine Bundeswehrstudie spricht sogar von Kostenersparnissen. Oberst Wolfgang Schneider sieht die österreichischen Verhältnisse anders: „Der Schutz, den die Bevölkerung braucht, aufgrund der neuen Bedrohung, ist mit einer Anzahl, die finanzierbar wäre, nicht machbar. Das wäre ein Torso, dann brauche ich überhaupt keine Armee."

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Die Gefahr eines Ost-West-Krieges ist nun offiziell begraben. Der lästige zwangsweise Militärdienst könnte durch eine Berufsarmee entfallen. Eine Bundeswehrstudie spricht sogar von Kostenersparnissen. Oberst Wolfgang Schneider sieht die österreichischen Verhältnisse anders: „Der Schutz, den die Bevölkerung braucht, aufgrund der neuen Bedrohung, ist mit einer Anzahl, die finanzierbar wäre, nicht machbar. Das wäre ein Torso, dann brauche ich überhaupt keine Armee."

„Entwickelte Gesellschaften benötigen bald Massenarmeen überlieferten Zuschnitts flicht mehr", lautet die Ausgangsthese der Studie „Wehrpflicht ade" des sozial wissenschaftlichen Instituts der deutschen Bundeswehr. Auch die technische Entwicklung trägt ihr Schärflein bei.

„Der Umgang mit der Waffentechnik der Zukunft setzt die Beherrschung komplexer technischer Systeme voraus. Die Computerisierung, Automatisierung und Robotisierung der Waffen machen „den kämpfenden Soldaten" (tatsächlich) immer unentbehrlicher". Wehrpflichtige würden deshalb in einfache militärische Funktionen abgedrängt, ihre Aufgaben wären ähnlich anspruchslos wie jene von ungelernten Gastarbeitern in der Industrie. Er wäre nur noch in der Infanterie, bei den Pionieren und vergleichbaren Truppen anzutreffen. „Je mehr der Umfang der infanteristischen Komponenten schrumpfen wird, desto mehr ist damit auch der Fortbestand der.Wehrpflicht in Frage gestellt", stellt die Bundeswehrstudie fest.

„Ökonomisch gesehen rechnet sich die Wehrpflicht nicht mehr", faßt die Bundeswehrstudie die Kosten-Nutzen-Rechnung zusammen: „Eine Freiwilligenarmee ist als optimale Lösung jeder anderen Wertstruktur vorzuziehen." Die Bewertung der Kosten der Wehrpflicht habe auch den Verteidigungsnutzen zu beachten. Gerade in der modernen Kriegsführung zeige die Milizarmee ihre Nachteile:

□ Wehrpflichtige Soldaten zahlen doppelte „Natural"-Steuer: Sie opfern zum einen über ihre Wehrdienstzeit ihre berufliche Entwicklung, dies führt in der Regel zu relativen Verlusten in ihrem gesamten zivilen Einkommen und zum anderen verzichten sie während der Wehrdienstzeit auf ihr höheres berufliches Einkommen.

□ Wehrpflichtige stehen nur kurze Zeit zur Verfügung, in der sie erst einmal eingeschult werden müssen. Bei einer Berufsarmee mit länger dienenden Soldaten würden die immer wieder anfallenden Einschulungen entfallen. Die gleiche,.Leistung" wäre mit weniger Soldaten machbar, der Kader wäre nicht mehr fast zur Gänze mit der Ausbildung der Wehrpflichtigen beschäftigt.

□ „Marktgerechter Wehrsold würde den Umfang "wehrpflichtiger Arbeit in den Streitkräften reduzieren und die freigesetzten Teile sehr schnell in produktivere Verwendungen des zivilen Wirtschaftssektors lenken."

Einfache Präsenzdiener sind nicht nur für komplizierte Waffensysteme zu kurz beim Militär, sondern wären auch in ein allfälliges europäisches Sicherheitssystem nicht einbindbar: „Mobile, voll präsente Eingreiftruppen lassen sich kaum mit Reservisten bilden." Wenn Österreich nicht an zweifelhaften Auslandeinsätzen teilnehmen will, wäre das ein Argument für das Milizheer.

„Von den objektiven, rationalen Faktoren spricht wahrscheinlich mehr für eine Berufsarmee, wenn heute eine Entscheidung in der Bevölkerung erfragt würde", gibt Wolfgang Schneider den schweren Stand des Milizsystems zu. Doch Österreich ist anders: „Ein Berufsheer braucht natürlich modernstes technologisches Gerät, neue Kampfpanzer, Schützenpanzer, Fliegerabwehrschutz und so weiter. Wir könnten nicht so schnell zusammenzählen, was da zusammenkommen wird."

Die reinen Personalkosten eines Berufsheeres mit 50.000 Soldaten kämen auf rund 21 Milliarden Schilling und überstiegen das bisherige Militärbudget von 18 Milliarden Schilling. Kosten für neue Ausrüstung sind da noch nicht mitgerechnet. Von einem hohen Rüstungsstand und hohen Miltärausgaben aus läßt es sich leichter auf eine Berufsarmee umstellen.

Zudem fehlten in Österreich die sicherheitspolitischen Vorgaben, die geopolitische Situation Österreichs sei unberechenbar. Eine mögliche Perspektive sieht Schneider darin, daß Europa sich integrativ positiv entwik-kelt und kollektive Sicherheitsstrukturen entstehen. Verlaufe die Entwicklung nicht so friedlich, dann hätten wir eine „sehr lange Phase der stabilen Unsicherheit, permanente Konflikte, Bedrohungen kleineren Ausmaßes". Da sei ein anderes Militär notwendig. „Die Bundesheerreform (siehe Seite 12, Anm. d. Red.) läßt meiner Beurteilung nach beiden Optionen in der Zukunft die Möglichkeit offen. Wenn Europa sich wirklich integrativ entwickelt, dann kann das Bundesheer sich durchaus in eine Art Berufsheer entwickeln. Umgekehrt aber, sollte sich die Situation verschlimmern, ist mit der Reform durchaus möglich, das Milizheer wieder aufzublasen." Auch wenn das Militär immer wieder die fehlenden Rahmenvoraussetzungen beklagt, so ist die Lage besser denn je: „In den letzten dreißig Jahren hat das Bundesheer einen Auftrag gehabt, der realistischerweise kaum erfüllbar war.

In einem Ost-West-Konflikt, was hätten wir wirklich gemacht? Jetzt sind die Bedrohungen realistisch. Wenn das Bundesheer sozusagen gut ausgerüstet und motiviert ist, dann sehe ich keine einzige Gefahr oder Bedrohung, mit der wir nicht fertig werden können."

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