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Polen: Neue Zwangsjacken

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585 Tage schmachteten die Polen unter dem am 13. Dezember 1981 verhängten Kriegsrecht. Seit dem 22. Juli gibt's das zwar nicht mehr, unter einer totalitären Herrschaftsordnung werden die Polen aber auch in Hinkunft schmachten, wenn das .Jiind" jetzt auch einen anderen Namen trägt:

Abgestützt ist die Herrschaft jetzt auf „Sondergesetze", ein dichtes Netz von temporären und dauernden Notstandsverordnungen. Geändert hat sich so allenfalls die Kosmetik. Es bleibt die stark eingeschränkte Bewegungsfreiheit der Bürger, die Reglementierung und die Kontrolle des gesellschaftlichen Lebens durch den Staat ist ausgefeilter denn je.

Der frühere .JSolidari-täts"-Chef Lech Walesa formulierte deshalb sarkastisch: Ihm wäre das Kriegsrecht lieber als die neuen Verordnungen, die es ersetzen sollen.

Gewiß, die ebenfalls verkündete selektive Teilamnestie befreit Hunderte aus den Gefängnismauem. Das ist denn auch schon der einzige Schritt in die richtige Richtung, den das Regime geht. Die neuen Notstandsverordnungen aber sind Schritte zurück - zurück zum totalen Zwangsjackenstaat...

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