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„Polen zum Gelingen verurteilt“
Die Regierung Mazowiecki hat eine maximale Schonfrist von einem Jahr. Keiner wagt daran zu denken, was passiert, sollte der „historische Kompromiß“ scheitern. Alle hoffen.
Die Regierung Mazowiecki hat eine maximale Schonfrist von einem Jahr. Keiner wagt daran zu denken, was passiert, sollte der „historische Kompromiß“ scheitern. Alle hoffen.
Mazowiecki: Schwere Verantwortung .
Die Konfrontation der vergangenen Jahre ist noch tief im Bewußtsein verwurzelt. Wenn von „Solidarnosc“ die Rede ist, sagen noch die meisten: „die Opposition“. Und es sind nicht nur kommunistische Parteigänger, sondern auch Anhänger der ehedem verbotenen Gewerkschaftsbewegung.
Die Anpassung an die neue Rollenverteilung in Polen beginnt eben erst. Kommunist will eigentlich keiner (mehr) sein, wenn auch nicht jeder wie der nunmehrige Staats-
und ehemalige Außenminister Jözef Czyrek, seit 1981 auch Politb'üro-mitglied, die kommunistische Idee nur durch die stalinistische Praxis diskreditiert sieht.
Der Verlust der Macht fällt der kommunistischen Arbeiterpartei schwer. Ein Jahrzehnt hat sie sich dagegen aufgelehnt, die Macht in Polen zu teilen. „Es war ein sehr langer Prozeß, um zur Überzeugung zu kommen, daß wir nicht mehr das Machtmonopol haben, daß wir von veralteten politischen Strukturen und Denkstrukturen vierer Jahrzehnte Abschied nehmen müssen“, umschreibt ein Kollege von „Try-buna Ludu“ bei einem polnischösterreichischem Journalistengespräch die Situation. Und: „Wir müssen erst Demokratie lernen.“ Was mit Schwierigkeiten verbunden ist.
Weil unklar ist, welche Rolle sich die kommunistische Arbeiterpartei unter den neuen Verhältnissen zumutet. „Sie ist auf die Rolle einer Opposition gar nicht vorbereitet“, konstatiert Czyrek.
Auch die „Solidarnosc“ ist auf der Suche nach einem neuen Selbstverständnis. Als freie Gewerkschafts- und politische Sammelbewegung der Opposition hat sie sich bewährt, jetzt - in Regierungsverantwortung - werden Risse im scheinbar monolithischen Block sichtbar: christdemokratische, sozialistische und nationalistische Strömungen profilieren sich, könnten - manche meinen: müssen - zu Parteien führen. Auch im „Solidarnorsc-Lager wird darüber heftig diskutiert.
Nicht nur dort. Und Czyrek tippt auf eine Fraktionierung: .„Solidarnosc' muß sich entweder für den angelsächsischen Typ des Pluralismus mit zwei großen Bewegungen entscheiden oder für das kontinentale Modell mit mehreren Parteien. Die polnische Tradition neigt eher zu kontinentaler Lösung, die .Solidarnosc'-Führung eher zum angelsächsischen Modell.“ Die größere Durchsetzungskaft, die damit verbunden wäre, bewertet der Staatsminister durchaus positiv.
Tradition und Geschichte sind für Czyrek überhaupt Erklärungsansätze für die gegenwärtige Entwicklung. Sie setzt für ihn dort fort, wo der ehemalige KP-Generalsekretär Wladislaw Gomulka, wegen rechtsnationalistischer Abweichung verdammt, gescheitert ist: „Leider wurde damals die große Idee der nationalen Verständigung, der Mitbeteiligung und Mitverantwortung aller bestimmenden nationalen Kräfte nicht verwirklicht. Also kann man historisch sagen, daß wir an dem damals unterbundenen Versuch wieder anknüpfen.“
Eine Art Rechtfertigung später Einsicht. Denn fast ein Jahrzehnt blieben Parteiohren für den „Solidarnosc“-Appell zur Zusammenarbeit aller gesellschaftlichen Kräfte taub.
Heute hoffen alle, daß Tadeusz Mazowiecki (FURCHE 34/ 1989) mit seiner polnischen Kon-zentrations-regierung und der „historische Kompromiß“, der durch den Premierminister ebenso wie durch Staatspräsident W o j c i e c h Jaruzelski (Czyrek:„Bisher wurde sein Bild durch die schwarze Brille gesehen, als eine Art .polnischer Pinochet'“.) personifiziert wird, nicht scheitert. Die eng-lischsprachige Warschauer Zeitung „Voice“ vergleicht in einem Kommentar den polnischen Aufbruch unter Mazowiecki mit der Entdeckungsfahrt, zu der Co-lumbus in die Neue Welt aufgebrochen ist: „Mazowieckis Expedition verläßt die kommunistischen Ufer in Richtung Wohlstand, Demokratie und Marktwirtschaft“ - aber viele Sandbänke („Versorgungsmängel, Inflation, Budgetdefizit, Zahlungsunfähigkeit, ineffiziente Bürokratie, Marktmonopole“), auf denen die „Santa Maria“ auflaufen könnte,
begleiten diesen Weg.
Mazowiecki darf nicht scheitern. „Polen ist“, formuliert es Staatsminister Czyrek, „zu einem Gelingen dieses historischen Kompromisses verurteilt.“ Und: „Ich möchte, daß das gut geht.“ Aber auch diese Regierung habe keine unbegrenzte Schonzeit, Lech Walesa selbst hat sie auf ein halbes bis ein Jahr geschätzt.
Illusionen hat niemand. „Im Laufe eines Jahres ist es vielleicht nicht möglich, die Lage zu verbessern“, meint Czyrek, „aber es muß gelingen, eine Verschlechterung hintanzuhalten.“ Im Augenblick tröstet noch die politische Entwicklung, die allgemein spürbare Aufbruchsstim-mung die polnische Bevölkerung über die katastrophale Wirtschaftssituation hinweg.-Aber der Wett-
lauf mit der Zeit beginnt.
Eine galoppierende Inflation -6.000 Prozent (!) könnten es bis zum Ende des nächsten Jahres werden -und eine zunehmende Verarmung -11 von 37,5 Millionen Polen leben unter der Armutsgrenze: soziale Spannungen zeichnen sich ab. Das Durchschnittseinkommen liegt bei 200.000 Zloty, das entspricht einem Gegenwert von etwa 280 Schilling. Im Monat.
Polen braucht rasche Hilfe (FURCHE 39/1989). „Wenn es der Westen so .eilig' hat wie bisher, dann kann sich alles als zu spät erweisen.“ Das sagt nicht nur Czyrek. Davon ist auch Stanislaw Stomma, der als katholischer Intellektueller sein Leben lang für diesen „historischen Kompromiß“ eingetreten ist, überzeugt.
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