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Präsident zwisdten den Stühlen

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Michail Gorbatschow bleibt als Reformer des Sowjetreiches ein Zerrissener. Er sägt am faulen Ast der Sowjetgesellschaft, bleibt aber gleichzeitig auf diesem Ast sitze.n.

Wie anders soll man des Präsidenten und Parteichefs Bemühen auf der Gründungskonferenz der Russischen Kommunistischen Partei (RKP) vergangene Woche qualifizjeren, Wunschdenken, die Partei könne einen „humanen Sozialismus" mit „kommunistischer Perspektive" garantieren, mit der Realität, daß die Partei das Land an den. Abgrund geführt hat, unter einen Hut zu bringen?

Gorbatschow ist ziemlich stark in der Entwicklung politischer Perspektiven. Er ist jedoch enorm schwach im Abschluß.

Die Wiedergründung der russischen KP - 65 Jahre nachdem Stalin sie abgeschafft und mit der KPdSU den Anspruch des kommunistischen Rußlands manifestiert hat, Wegweiser für die.Gesamtuni,.. on zu sein - ist das Eingeständnis, mit der aufgepfropften Internationalität, die wesentlich zur kommunistischen Ideologie gehört, sogar im eigenen Machtbereich gescheitert zu sein.

Diese Entwicklung kann als Versuch der Kommunisten gewertet werden, sich den verändernden politischen Gegebenheiten anzupassen; als ????onsequenz aus der Tatsache, daß die kommunistische Bewegung national geworden ist, national werden mußte (man denke nur an Litauens KP), um in den durch Gorbatschow ermöglichten Entwicklungen bestehen zu können; als Demonstration des Willens, den politischen Konkurrenzkampf in einem Staat auf dem Weg zum Mehrparteiensystem und zum Parlamentarismus aufzunehmen.

Sie kann aber auch als (letztes?) Aufbäumen orthodoxer Kräfte der Nomenklatura gesehen werden, denen die Rettung der alten Machtstrukturen am Herzen liegt, denen nichts so zuwider ist wie das Aufgehen der KP in eine Partei bürgerlich- liberalen Zuschnitts. Mit der Wahl des Krasnodarer Gebietsparteichefs Iwan Poloskow zum Ersten Sekretär der RKP könnte die von Reformern als notwendig erachtete „politische Mehrstimmigkeit" (so ZK-Sekretär Juri Manajenkow) empfindlich gestört werden. Der28.Parteitag ab2.Juli wird zeigen, welchen Weg. die KPdSU einzuschlagen gedenkt - und ob nach einer eventuellen Abspaltung der reformerischen Kreise die Altpartei noch die Kraft zur Aufrechterhaltung des „demokratischen Zentralismus" haben wird.

Gorbatschow zeigt sich gegenwärtig als Chef einer Gesamtpartei, die zerfällt; als Präsident einer Union, die zerbricht. Der Westen zögert noch, „Gorbatschow zu helfen". Die Notwendigkeit der Hilfe ist unbestritten, das Wie teilte den Dubliner EG-Gipfel. Falls die Sowjetunion wirklich zerbrechen sollte, könnte sich der Westen bald vor ungleich schwierigere Aufgaben gestellt sehen, als jetzt „Gorbatschow" zu helfen.

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