Quo vadis, Austria ?

In den siebziger Jahren meinte Bruno Kreisky, daß die Aufgabe der Außenpolitik Österreichs als neutraler Staat darin bestehe, das Vertrauen der Freunde zu bestärken und das Mißtrauen der anderen — da ein neutrales Land eigentlich keine Feinde habe - nicht zu erregen. Derzeit scheint die österreichische Außenpolitik fast ausschließlich Mißtrauen zu erregen—im Ausland sowohl bei manchen „Freunden“ als auch bei den, „anderen“ und im Inland zwischen den Koalitionspartnern.

Die koalitionsinterne Zwistig-keit über die Zeit und Form einer EG-Annäherung trägt zu einer außenpolitischen Glaubwürdigkeitskrise bei und deutet auf eine latente Identitätskrise hin.

Quo vadis, Austria? Das Gleichgewicht zwischen Österreichs Selbstverständnis als eine westli-

che Demokratie und als ein neutraler Staat mit Rechten und Pflichten dem Westen und dem Osten gegenüber scheint derzeit aus mehreren Gründen empfindlich gestört zu sein.

Die Hoffnung der siebziger Jahre, daß Österreich aufgrund seiner Neutralität und seiner geopo-litischen Lage die Drehscheibe des Ost-West-Handels schlechthin werden würde, hat sich als Illusion entpuppt. Wie anderswo ist der österreichische Osthandel seit Jahren rückläufig, und die von Gorbatschow angestrebte mittelfristige Strategie einer engeren Kooperation zwischen EG und RGW bedeutet - so meinen manche Pessimisten — eine mögliche Verminderung der Wichtigkeit Österreichs als „Brücke“ zwischen Ost und West oder gar ein „zweiter“ wirtschaftlicher Ausschluß.

Ein Szenario der schlechtesten aller möglichen Welten scheint derzeit das Leitbild der österreichischen Überlegungen zu sein. Vor allem verwundert die Hast -als ob Österreich ein fertiges Konzept für eine EG-Annäherung an eine noch unfertige EG haben müßte.

Abgesehen davon, daß der österreichische Alleingang Richtung EG die Gepflogenheiten der kollegialen Abstimmung der europäischen Neutralen beziehungsweise EFTA-Länder untereinander verletzt hatte — vor allem die Finnen sind böse -, scheint die Debatte um die juridischen Dimensionen einer EG-Annäherung Österreichs eine optische Überlegenheit gegenüber den damit verbundenen real- und geopo-litischen Perspektiven zu genießen. Gewiß obliegt es Österreich-und Österreich allein -, seine Neutralität auszulegen, aber man hatte nolens volens die faktische Glaubwürdigkeit der österreichischen Außenpolitik als Neutralitätspolitik aufs Spiel gesetzt.

Bisher argumentierte man in der Alpenrepublik, daß die österreichische Neutralitätspolitik einen wesentlichen Beitrag zur Stabilität im Nachkriegseuropa geleistet habe. Es ist doch etwas befremdend, plötzlich zu behaupten, daß eine tiefgreifende Änderung der Selbstinterpretation der österreichischen Neutralität keine beachtliche Folgen für eben dieselbe Stabilität haben werde.

Da Österreich an zwei Warschauer-Pakt-Staaten angrenzt und ein Transitland von enorm wirtschaftlicher und strategischer Wichtigkeit ist, ist seine

Neutralität mit der der Schweiz, Schwedens oder Finnlands, geschweige denn Irlands, schwer zu vergleichen. Zwischen den wirtschaftlichen und strategischen Dimensionen einer EG-Annäherung (bei selbstverständlicher Aufrechterhaltung der Neutralität) zu unterscheiden, möge juridisch durchführbar sein und sogar auf Wohlwollen bei manchen „Freunden“ stolBen. Ob so etwas in der Tat glaubwürdig für die „anderen“ ist - und der Erfolg der österreichischen Neutralitätspolitik hängt teils von ihrer Rezeption bei den „anderen“ ab —, ist eine Frage von nicht zu unterschätzender Tragweite.

Hierbei geht es selbstverständlich um die Einstellung und die Interessen der Sowjetunion, die trotz Kritik an den österreichischen Bemühungen bisher eine für sowjetische Verhältnisse fast vornehme Zurückhaltung geübt hat, denn Gorbatschows „neues Denken“ erlaubt kein kategorisches Njet; in Perestrojkazeiten wie diesen ist es unpopulär, über mögliche Konflikte zu reden, aber die Neutralität eines Staates wird per definitionem von möglichen Konfliktsituationen her bestimmt und gewinnt aus dieser Sicht enorm an Bedeutung. Durch die EG-Annäherung Österreichs hat die Sowjetunion etwas zu verlieren und nichts zu gewinnen.

Die österreichische Situation wäre vielleicht günstiger, wenn das Verhältnis zwischen Neutralität und der Idee der Landesverteidigung doch ein anderes wäre. Im Vergleich zur Schweiz, zu Schweden und Finnland mangelt es objektiv an Verteidigungsausgaben und subjektiv an Verteidigungsbereitschaft. Neutralität? Ja! Landesverteidigung? Na ja. Obwohl die Schweizer aus österreichischer Sicht in Verteidigungsbelangen doch leicht pathologisch wirken, gibt das Beispiel Schweiz trotzdem zu denken.

Man kann sich fast eher eine Schweizer EG-Annäherung — obwohl höchst unwahrscheinlich -unter voller Aufrechterhaltung der Neutralität vorstellen als eine österreichische. Die Schweizer verfolgen aber eine andere Strategie und kaufen sich in der EG vorsorglich ein. Österreich ist dazu nicht kapitalkräftig genug.

Österreichs größtes Problem scheint ein Mangel an Selbstbewußtsein zu sein, der sich im folgenden ausdrückt: Voreile aufgrund der Vermutung, daß die „Freunde“ und die „anderen“

Österreich im Stich lassen werden.

„Dies Europa, das sich neu formen will, bedarf eines Österreichs, …“ schrieb Hugo von Hofmannsthal 1917. Freilich kann Hofmannsthals Spruch heutzutage nicht über die schwierige Position der Alpenrepublik hinweginspirieren. Trotzdem könnte er als selbstbewußter Orientierungspunkt für die Zukunft dienen, denn die Entscheidungsträger der „Freunde“ und der „anderen“ wissen, daß die Neutralen in zukünftige Integrationsprozeße als Partner miteinzubeziehen sind.

Der Autor ist Associated Director des Instituts für Europäische Studien in Wien.