Rätseln über Motive ist noch nicht zu Ende

Wenn heute eine historische Diskussion abgeführt wird wie es eigentlich zum Staatsvertrag gekommen ist, so zeigt sie, daß das Rätselraten über die Motive der Alliierten beim Abschluß dieses wichtigen Vertrages nicht zu Ende ist.

Historische Wertung kann sich ja nie mit der Tagespolitik messen, die einfach im Denken der Bürger ihren bestimmten Vorrang hat. Es darf daher nicht wundern, daß so manches Dokument oder so manche Information, die längst zur Verfügung steht, relativ unbekannt geblieben ist.

Wir wissen aus diversen Enthüllungen und aus vielerlei ganz bewußten Indiskretionen, daß am 21. und 22. Parteitag der KPdSU heftige Debatten über die Zweckmäßigkeit des Abschlusses eines Staatsvertrages abgeführt wurden. Nikita Chruschtschow hatte sogar angedeutet, der Molotow-Flügel mußte erst überstimmt werden, bevor die entsprechenden Weisungen hinausgehen konnten.

Damit wurde es auch verständlich, warum die erste Mitteilung, daß die Vertragsmaschine in schnelleres Rollen käme, mir als dem österreichischen Botschafter in Washington gegeben wurde: Denn der Staatsvertrag sollte ja nicht allein die Österreicher zufriedenstellen, sondern sollte das damals als mächtiger Koloß scheinende Amerika gewinnen, mit dem zusammen man die internationale Politik neu beginnen wollte.

Der russische Botschafter Georgij Zarubin stellte mir damals im kleinsten Kreise die sehr direkte Frage, wie sich das Weiße Haus verhalten werde, wenn man die Österreicher zu Verhandlungen auf einer ganz neuen Basis nach Moskau einladet.

Ich war mit dem amerikanischen Außenminister befreundet, so daß ich ihn eigentlich zu jeder Stunde aufsuchen konnte. John F. Dulles sagte, er verstehe vollkommen, keine österreichische Regierung könne eine solche Einladung ablehnen, aber in Wien müsse man wissen, daß man wohl für Österreich, nicht aber für die USA sprechen könne. Man werde aber in der gewohnten Weise jedes Entgegenkommen der Sowjets im Geiste der Freundschaft prüfen und Washington werde jede faire Lösung unterstützen.

Es war also der liberale Kurs Chruschtschows, der uns die sowjetischen Tore öffnete, oder, besser gesagt, es war der Abgang Josef Stalins und der folgende Ubergang zu einer pragmatischen Führung der sowjetischen Politik, die uns zugute kamen.

Wie aber ist es dazu gekommen? Das ist nicht nur eine historisch bedeutsame Frage, sondern eine, die auch heute wieder eine große Bedeutung hat, denn sie umreißt jene Bedingungen, die zur Enteisung einer radikalen Politik führen können.

Heute wird wieder viel vom Kalten Krieg gegenüber der Entspannung gesprochen. Dabei gibt es Unklarheiten. In Wahrheit ist wohl zwischen dem einen Aggregatzustand der internationalen Politik und dem anderen kein so großer Unterschied.

Jedenfalls hatte der Kalte Krieg weder mit dem Krieg zu tun (es war ein typisch journalistischer Ausdruck, der dem angelsächsischen Hang zu Wortkürzeln entsprang) noch hatte die Detente mit einer Dauerversöhnung der beiden rivalisierenden Systeme etwas zu tun.

Sowohl in der Periode des Kalten Krieges als auch in jener der Detente gab es Ausbrüche von gewaltsamen Abenteuern - um es milde auszudrük-ken (sodie Blockade Berlins, den Koreakrieg) - so wie es in der Detente den langwährenden Vietnamkrieg, die Kuba-Raketenkrise und jüngst den Einmarsch in Afghanistan gegeben hat.

Im Westen wähnt man oftmals, Entspannung habe etwas mit der Liberalisierung des Kommunismus zu tun und daher seien Angriffe auf der subversiven Parteiebene unzulässig, während man im Osten wohl den Staat bindet, aber gewiß nicht die Partei mit ihren revolutionären Kellerorganisationen.

„Es war die A ufgabe der politischen Führung, die Erosion des Glaubens an unser Land zu verhindern”

Da es der Westen nie gelernt hat, dem Parteiangriff wirksam entgegenzutreten und da er sich durch die einseitige Atompanzerung dazu auch technisch den Zugang erschwert hatte, kam es zu jenem entnervenden Geraunze des Westens über die nicht endenwollenden Vorstöße des militanten Kommunismus.

Meistens genügte es freilich, wenn der Osten ein paar Monate Ruhe hielt: Dann ging man in Amerika wieder fischen.

In allem diesem Hin und Her nahm nur der Koreakrieg eine besondere Stellung ein. Kurz vor seinem Ausbruch bereiste eine UNO-Kommission unter dem Vorsitz des Österreichers Ransho-fen-Wertheim (als UNO-Beamter) Südkorea; und am Nachhauseweg besuchte mich der Kommissions-Leiter.

Er erzählte, man sei bei der UNO überzeugt, der rote Einmarsch in Südkorea stehe unmittelbar bevor. Meine Ansicht, das werde zu ernsten Konsequenzen führen, wollte Ranshofen nicht gelten lassen: Die USA werden sich nicht rühren, das habe doch selbst Dean Acheson bei der Normierung des amerikanischen Defense-Perimeters (Eingrenzung des Verteidigungsbereiches) so gesagt.

Ich sprach noch am Abend mit Leopold Figl, und wir waren beide überzeugt, daß sich die Lage ernstlich verwickeln könnte - und was das für das besetzte Österreich bedeuten könnte,, das brauchte man nicht zu schildern. Freilich waren auch wir beide überrascht, als wenig später an einem Sonntag die Nachricht durchkam, der Norden von Korea habe den Süden inva-diert.

Man hatte jedoch den amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman, einen sehr entschlossenen Mann, unterschätzt. Dieser brauchte kaum Stunden, um seine Armee in Marsch zu setzen. Dasweitereistbekannt.

Moskau brachte die Chinesen ins Spiel. Als aber später General Dwight Eisenhower, der Nachfolger Trumans, mit einem Atomangriff drohte, da fühlten sich die Chinesen von den Sowjets im Stich gelassen.

Wie immer das auch gewesen sein mag - und in vielem sind wir dabei (die Archive darüber sind immer noch geschlossen) auf Kombinationen angewiesen -, so scheint dieses Koreatrauma im Osten jene Chruschtschowsche Liberalisierungswelle ausgelöst zu haben.

Jedenfalls heißt das, daß auch im weiten Sowjetreich die ultra-radikalen Gruppen nur so lange frei agieren können, als sie nicht das Mutterland des Kommunismus selbst in eine ernste Gefahr verstricken. Und das sollte uns eine große Hoffnung auch für die Zukunft geben. Echte Verständigung kann natürlich ebenso wie damals in Moskau, nicht ohne die Mitwirkung der breiten Kader der Militärs, Beamten und kommunistischen Funktionäre kommen.

Übrigens: im Wien dieser Jahre konnte man den Umschwung im Osten schon daran ablesen, daß sich über Nacht die Gebräuche bei den Besatzungsoffizieren der Sowjets änderten. Vorher war es ein Kreuzworträtsel, ob russische Offiziere bei Einladungen überhaupt kamen und in welcher Zahl; von da an wurde das alles in der korrektesten Weise abgewickelt.

Am 4. Juli, dem amerikanischen Unabhängigkeitstag, hatte man vorher kaum je Russen gesehen. Jetzt kamen sie in hellen Scharen, mit den Mienen von Freunden, die Kontakte nicht zu scheuen hatten, sondern sie zu suchen wußten. Der sich anbahnende Wechsel war nicht zu übersehen. Und als man sich im Osten entschloß, die Besatzungskosten selbst zu übernehmen, war mehr als ein Frühlingszeichen gesetzt, das Tauwetter bedeutete.

Wenn wir den Staatsvertrag einmal seiner technischen Seite entkleiden, so war es damals bis 1955 die Aufgabe der politischen Führung, die Erosion des Glaubens an unser Land zu verhindern, sich gegen jeden Pessimismus zu stemmen und die Treue zu unseren Verfassungsidealen hoch zu halten. Und da war sich Österreich absolut einig.