Rückkehr nach Genf

Dreizehn Monate und fünfzehn Tage waren die Sessel an den Verhandlungstischen in Genf, an denen die Vertreter der beiden Supermächte Möglichkeiten der Rüstungskontrolle im nuklearen interkontin'entalen (START) und eurostrategischen Bereich (INF) erörterten, unbesetzt geblieben. Als im Herbst 1983 die Vorbereitungen für die Aufstellung der ersten Pershing-II-Raketen in der Bundesrepublik so gut wie abgeschlossen waren, hatten sich die Sowjets zurückgezogen: Am 23. November 1983 verließen sie die Genfer Euro-Raketen-Gesprächsrunde, eine Woche später auch die Verhandlungen zur Verminderung strategischer Waffen. . Der Rückzug aus Genf muß wohl auch als Eingeständnis von Fehleinschätzungen der Kreml-Machthaber interpretiert werden: Moskau hatte gehofft, die westeuropäische Friedensbewegung könnte das transatlantische Bündnis möglicherweise aus den Angeln heben. Doch der Druck der Friedensbewegung auf die Regierungen der NATO-Länder, den der Kreml so gut es ging zu verstärken versuchte, war zu schwach gewesen, um die Risse im europäisch-amerikanischen Verhältnis zu einer unüberbrückbaren Kluft werden zu lassen.

Die Schlüsselländer der NATO blieben standhaft. Seit einem Jahr werden in der Bundesrepublik, Großbritannien und Italien moderne amerikanische Mittelstrecken-Raketen-Systeme aufgestellt, während es um die Friedensbewegung recht still geworden ist.

Moskau aber zog sich in den Schmollwinkel zurück, attackierte von dort aus in einer überaus aggressiven Art und Weise vor allem die USA und die Bundesrepublik und erklärte, es werde keine Rüstungskontrollverhandlungen geben, solange die in Westeuropa stationierten neuen US-Raketen nicht zurückgezogen würden.

Die Verweigerungsstrategie des

Kreml umfaßte freilich nie alle Bereiche der sowjetisch-amerikanischen Beziehungen, gesprochen wurde miteinander weiterhin auf der unteren und mittleren Ebene. Und im September 1984, als auch die sowjetischen Machthaber mit der Wiederwahl Ronald Reagans zu rechnen begannen, kam es wieder zu einer Begegnung auf hoher Ebene, als Außenminister Andrej Gromyko den amerikanischen Präsidenten in Washington aufsuchte.

Nicht nur die sowjetische Taktik zur Verhinderung der NATO-Nachrüstung erwies sich als Fehlschlag, auch die Strategie der Verweigerung, die offensichtlich den nach einer Neuauflage der Entspannung dürstenden westeuropäischen Kreisen zusätzlich Angst auflösen sollte, hatte nicht verfangen. Auch deshalb kehrten die Sowjets dieser Tage nach Genf zurück, und die Reagan-Administration erleichterte ihnen diese Rückkehr durch eine zusehends gemäßigter werdende Rhetorik während des vergangenen Jahres.

Freilich: Eine fortgesetzte scharfe antisowjetische Rhetorik — wie in den ersten beiden Amtsjahren der Reagan-Administration — und Schadenfreude über die sowjetischen Fehlschläge hätten die Wiederanknüpfung des Gesprächsfadens in Genf wohl kaum ermöglicht. Denn einen Gesichtsverlust im übersensiblen Bereich der Rüstungsfragen konnten sich die Kreml-Machthaber auf keinen Fall leisten — nicht nach außen hin und schon gar nicht nach innen, gegenüber ihren Militärs.

Trotzdem: Reagans Politik re-thorischer Konziiianz, kombiniert mit der fortgesetzten Stärkung der amerikanischen Verteidigungskraft, scheint erst einmal die richtige Mischung zu sein, um den Sowjets zu imponieren. Das macht die künftigen Abrüstungsverhandlungen allerdings alles andere als einfach - im Gegenteil:

Die Sowjets werden bei ihrer bei den SALT-I- und SALT-II-Verhandlungen so erfolgreichen Taktik weiterverharren: möglichst wenige eigene Zugeständnisse zu machen, dem Verhandlungspartner aber möglichst viele abzuringen.

Die Reagan-Administration hat dieselbe Taktik eingeschlagen: Den Sowjets mit Geschenken entgegenzukommen, nur um zu irgendeiner Abrüstungsvereinbarung zu gelangen und damit die eigene Öffentlichkeit zu beeindrucken, sind von ihr nicht zu erwarten — darin wissen sich auch „Falken” und Pragmatiker rund um Ronald Reagan mit ihrem Präsidenten einig.

Deshalb auch das amerikanische Beharren, an der „Strategischen Verteidigungsinitiative” und damit an der weiteren Forschung an einem Anti-Raketen-Programm festzuhalten. Gerade das aber beunruhigt die Sowjets in besonderem Maße, weil hier die technologische Überlegenheit der Amerikaner voll zum Tragen kommt und dadurch der mühsam errungene Status der UdSSR als politisch-militärisch gleichwertige Supermacht gefährdet werden könnte.

Mit ihrem „Star-Wars-Projekt” haben die Amerikaner also zweifellos beim neuen Raketen-Poker in Genf eine Trumpfkarte in der Hand. Ob sie sticht, ist eine Frage der Zeit und des taktischen Verhandlungskalküls.

Sicher ist nur: Um zu neuen, vernünftigen Abrüstungsabkommen zu gelangen, werden beide Seiten Konzessionen machen müssen. Die auszuloten, braucht freilich Zeit, wahrscheinlich viel Zeit. Wohl deshalb warnten sowohl Amerikaner und Sowjets dieser Tage unisono vor übertriebenen Hoffnung und zuviel Optimismus hinsichtlich der neuen Genfer Runde.