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Schamir lächelt wieder
Israels Verteidigungsminister Arens bekräftige kürzlich in Washington, daß sein Land an einer Nahost-Friedenskonferenz teilnehmen wird. Siegte die diplomatische Weitsicht Ministerpräsident Schamirs?
Israels Verteidigungsminister Arens bekräftige kürzlich in Washington, daß sein Land an einer Nahost-Friedenskonferenz teilnehmen wird. Siegte die diplomatische Weitsicht Ministerpräsident Schamirs?
Noch steht die Friedenskonferenz für einen Nahostfrieden nicht vorder Türe, bis zu einem Frieden wird es noch Jahre brauchen, doch der erste Schritt wurde gemacht, und nicht von Israel. „Ein Sieg der israelischen Diplomatie" gab kleinlaut der gemäßigte Abba Eban zu und meinte dabei Schamirs LIKUD-Partei. Wieder so wie bei Begins Zeiten ist es die Arbeiterpartei, die in der Opposition verharrt, und dieser Tage, in letzter Minute, ihr Mißtrauensvotum gegen die Regierung zurücknahm.
Gegen alle Erwartungen haben die arabischen Staaten, die USA und die Sowjetunion die israelische Position akzeptiert, daß die Verhandlungen parallel mit den arabischen Staaten, mit jedem allein, und mit den Palästinensern geführt werden. Hier soll für eine Übergangslösung, und erst drei Jahre später für eine endgültige Lösung verhandelt werden.
Daß es soweit kam, ist bestimmt
nicht Schamirs diplomatischer Weitsicht zu verdanken, sondern dem Golfkrieg, der alle Fronten änderte, und der Tatsache, daß Moskau seine Großmachtstellung im Nahost, so wie überall, verloren hat.
Assad sah keine andere Möglichkeit offen, wenn er große amerikanische Wirtschaftshilfe erhalten will, als den amerikanischen Vorschlag zu einer zweitägigen Friedenskonferenz als Auftakt für Verhandlungen anzunehmen. Schamir muß noch zwei prozedurale Punkte akzeptieren, nämlich die Existenz eines UNO-Vertreters bei der Konferenz, der dort nur als Beobachter fungieren kann, sowie die Frage, wann obige Konferenz zum zweiten Mal zusammentritt. Dies wird bald geschehen. Bush hat es eilig, denn die Konferenz soll noch Ende 1991, vor Beginn seines Wahlkampfes tagen.
Auch über die Palästinenservertretung ist man sich im Prinzip einig. Diese sollen einen Teil der jordanischen Delegation bilden, keine Vertreter der Ostjerusalemer Stadtteile, sowie keine PLO-Mitglieder sollen zugelassen werden. Doch hier müssen die Palästinenser selbst entscheiden, und da ist guter Rat für sie teuer. Bisher konnten sie sich noch nicht für eine solche Vertretung bei den Friedensverhandlungen einigen.
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