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Scheidung auf Grün
„Es ist vorbei. Die Grünen sind nicht mehr unsere Partei", stellte Jutta Ditfurth beim jüngsten Parteitag der Deutschen Grünen vergangenen Sonntag fest. Im Klartext heißt das Spaltung.
Sicher hängt der Partei noch das Ausscheiden der „West-Grünen" bei den letzten Bundestagswahlen nach. Aber immerhin hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz den Grünen den Gewinn von zwei Mandaten beschert. Doch wohl ein Signal, daß den Wählern etwas am Fortbestand der Partei liegt.
Die Grünen haben ja die wichtige Funktion, konsequent Umweltanliegen auf der politischen Bühne zu vertreten. Sie scheitern aber an der schmalen Basis ihrer internen Übereinstimmung. Die gemeinsame Sicht in Umweltfragen reicht eben nicht, um gemeinsam Politik in allen Bereichen der Gesellschaft zu machen. In Österreich ist das längst offenkundig, der Bruch längst vollzogen.
Die ewigen Querelen im Lager der deutschen Grünen erweckten beim breiten Publikum auch den unangenehmen Eindruck, in dieser Partei werde stets nur opponiert.
Zugegeben: Konsens ist auch in den übrigen Parteien nicht groß geschrieben. Der Vorwurf, in wesentlichen Fragen keine Linie zu haben, trifft nicht nur die Grünen. Die etablierten Parteien können sich aber (wie lange noch?) auf eine gewisse Wählertreue stützen. Und sie konnten ihre inneren Zerwürfnisse bisher einfach besser kaschieren.
Die Grünen aber werben um neue Identifikation und haben den Anspruch, eine neue Politik zu machen. Gerade hier versagen sie, schaffen den Brückenschlag über ihre weltanschaulichen Differenzen hinweg nicht.
Ist es nicht ehrlicher, das offen zu bekennen? Das schafft Klarheit und erleichtert Identifikation. Und: Je länger die Versäumnisse in der Umweltpolitik währen, umso mehr Stimmen werden die Grünen bekommen. Vielleicht sogar genug für zwei grüne Parteien.
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