Semmering-Tunnel: Baubeginn im Herbst?
Am Freitag wird im Traditions-Hotel Panhans am Semmering die „Prognos”-Studie über die Wirtschaftlichkeit des Semmering-Basistunnels vorgestellt. Tatsächlich dürften die Würfel bereits gefallen sein: Noch heuer soll mit dem Bau begonnen werden.
Am Freitag wird im Traditions-Hotel Panhans am Semmering die „Prognos”-Studie über die Wirtschaftlichkeit des Semmering-Basistunnels vorgestellt. Tatsächlich dürften die Würfel bereits gefallen sein: Noch heuer soll mit dem Bau begonnen werden.
Nächste Runde im Ringen um den Bau des Semmering-Tunnels: Die von Verkehrsminister Viktor Klima vor einem Jahr verordnete Nachdenkpause endet diese Woche.
Am Freitag, dem 27. August, soll im Hotel Panhans am Semmering das Ergebnis einer Wirtschaftlichkeits-Studie der renommierten Schweizer „Prognos AG” vorgestellt werden. Alles andere als eine Empfehlung den Bau des umstrittenen Eisenbahn-Tunnels wäre eine Sensation.
Im Verkehrsministerium und in der mit der Durchführung betrauten „Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG” (HL-AG) rechnet man jedenfalls mit einem raschen Baubeginn. Demnach soll - dem Widerstand des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll zum Trotz - bereits im Herbst mit dem Bau des Sondier-Stollens begonnen werden.
Indirekt bestätigt Klima im FUR-CHE-Gespräch derartige Pläne: „Das Land Niederösterreich hat im Rahmen des Trassenverordnungs-Verfahrens eine positive Stellungnahme abgegeben. Theoretisch könnte mit dem Bau des Sondier-Stollens sofort begonnen werden.”
Dem widerspricht Niederösterreichs Landeshauptmann vehement. „Von unserer Seite liegt keine Bewilligung vor”, gibt sich Pröll gegenüber der FURCHE kämpferisch: „Bei den niederösterreichischen Behörden wurde bisher kein Antrag im Zusammenhang mit dem Sondier-Stollen eingebracht. Auf der steirischen Seite des Semmerings können sie alles tun - in dem Moment, wo sie auf niederösterreichischen Boden kommen, müssen sie aber halt machen.”
Nach Ansicht Prölls sind nach wie vor das wasserrechtliche und das naturschutzrechtliche Genehmigungsverfahren der Landesbehörden ausständig: „Wenn Klima meint, das sei durch das Trassenverordnungsverfahren bereits abgedeckt, dann unterliegt er einem Irrtum.” Ergrimmter Nachsatz: „Der Herr Minister glaubt, man kann einmal anfangen zu bauen, und dann erst im Zuge des Bauverfahrens die einzelnen Verfahren abwikkein. So wird das aber in Niederösterreich nicht gespielt.”
Die besseren Karten im Poker um den Tunnelbau hat dennoch der Verkehrsminister, wie auch Pröll eingestehen muß: „Wenn es hart auf hart geht, haben wir keine Möglichkeit, das Projekt zu verhindern.” Denn die Landesbehörden könnten zwar Auflagen für den Bau erteilen, diesen aber nicht verbieten. Auf jeden Fall will der Landeshauptmann eine „Umweltverträglichkeitsprüfung” durchsetzen: Auch wenn das entsprechende Bundesgesetz noch nicht in Kraft sei, wäre es ein „Austricksen” der Bevölkerung, die geplanten Bestimmungen nicht anzuwenden.
Minister am längeren Ast
In der HL-AG führt man das Nein Prölls zum Bau des Sondier-Stollens auf ein Mißverständnis zurück: Dieser sei längst genehmigt, lediglich für den eigentlichen Tunnel seien noch Verfahren offen. Die Finanzierung für den Sondier-Stollen und die erste Bauphase ist zumindest für diese Legislaturperiode über die ASFINAG gesichert - Kredite in Milliardenhöhe, die der Steuerzahler früher oder später zurückzahlen wird müssen.
Klima gibt sich jedenfalls gelassen: „Im niederösterreichischen Landesverkehrskonzept - das auch von Pröll mitbeschlossen wurde-wird der Semmering-Tunnel unter Prioritätsstufe 2 gereiht. Es stellt sich die Frage, ob der Tunnel in zehn bis 15 Jahren sinnvoller wäre als jetzt. Wenn er dann sinnvoll ist, verstehe ich nicht, warum er es nicht bereits jetzt ist und man nicht sofort zu bauen beginnen sollte.”
Dle historische Ghega-Trasse könnte schon bald zum musealen Ausflugsziel degradiert werden (Weingartner)
