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Sicherheit und Opfer
Was kommt jetzt auf Österreich zu, nachdem die Koalition - eigentlich beschämend spät - eine sprachregelnde Einigung über unseren Neutralitätsbegriff erzielt hat, mit dem ab dieser Woche in Brüssel hausieren gegangen wird? Die Regierung hat sich vor der österreichischen und europäischen Öffentlichkeit ein Armutszeugnis ausgestellt. Kein gutes Omen für diese Leute, die im nächsten Jahr bei den Bürgern ein Ja zum EG-Beitritt einfordern wollen.
Also: der sogenannte harte Kern der Neutralität - militärische Bündnisfreiheit und keine fremden Truppen auf österreichischem Boden - scheint vorläufig gesichert. Die Mythen darum herum bleiben solche und werden nicht erwähnt. Selbst der Begriff „Neutralität" wird nur der Sache nach definiert. Ist ja ein Begriff, für den man sich neuerdings schämen muß, nachdem er auch von hiesigen Politikern im Sinne eines unsolidarischen Heraushaltens diffamiert wurde (natürlich nicht ohne dem „bequemen" Österreicher aufs Maul geschaut zu haben).
Etwas überspitzt formuliert könnte man jetzt sagen, das Ziel bisheriger österreichischer Sicherheitspolitik, den Bestand der Republik im Wege einer bewaffneten Neutralität zu sichern, wird auf eine höhere, eben die europäische Ebene gestellt. Angriffe kamen hier niemals und kommen nach dem Kalten Krieg auch dort nicht mehr in Frage (aber was bei „Strafaktionen ' gegen Aggressoren?)
Nur: hat Österreich genug getan, um seinen Bestand zu sichern? Für die Zukunft ist diese Frage insofern relevant, als es bei der Schaffung eines neuen Sicherheitssystems zweifellos um einen stärkeren finanziellen und personellen Einsatz Österreichs gehen wird. Das ist bei den bisherigen Diskussionen über die künftige gemeinsame europäische Außen-und Sicherheitspolitik geflissentlich ausgeklammert worden.
Nach der mühsamen, spät, aber doch erzielten Einigung über den Gehalt unseres neutralen Selbstverständnisses werden die Polit-Granden nicht darum herumkommen, den Österreichern reinen Wein hinsichtlich sicherheitspolitischer „Opfer" einzuschenken, die unser Land in absehbarer Zeit
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