Sieg für Hussein

Die arabische Gipfelkonferenz, die kürzlich in Amman zu Ende ging, war an erster Stelle ein großer Sieg für König Hussein von Jordanien, der sich als ausgezeichneter Taktiker und kluger Politiker, der seine „Kundschaft“ kennt, entpuppte. Die Tagung war ein großer Kompromiß, der die tiefen Gegensätze übertünchte, die die „arabische Familie“, wie Hussein die 21 Staaten der Arabischen Liga nennt, kennzeichnen.

So war zwar Präsident Haf ez el Assad von Syrien gegen eine Wiederaufnahme von Ägypten in die „arabische Familie“ — er donnerte: „Solange die israelische Flagge im Zentrum Kairos gehißt wird, gibt es kein Zurück“ -, trotzdem sah er sich gezwungen, gemeinsam mit Libyens Nummer zwei, Abdul Salam Dschalud, dafür zu stimmen, daß jeder arabische Staat diplomatische und andere Beziehungen mit Ägypten aufnehmen darf.

In unzähligen Treffen mit den arabischen Machthabern versuchte Hussein noch vor dem Gipfel einen antiiranischen Beschluß zu formulieren, der von allen Ligamitgliedern akzeptiert werden hätte sollen. Dies gelang jedoch nicht. Hier war Syriens Widerstand erst auf der Gipfeltagung zu brechen, nachdem die ölscheich-tümer und Saudiarabien mit Einstellung ihrer Zahlungen an Syrien (angeblich zwei Milliarden Dollars pro Jahr) drohten.

So verurteilte die Tagung den Iran, der die Sicherheit der arabischen Staaten gefährde, weü er immer noch nicht den UNO-Be-schluß 598 zur Feuereinstellung an allen Fronten angenommen und weil er irakische Gebiete erobert hat Ferner tadelte man die khomeinistischen Untriebe, die seinerzeit zu den Unruhen in Mekka geführt hatten. Notgedrungenerweise stimmte Assad auch hier zu, denn nur von den iranischen Almosen allein kann die marode Wirtschaft Syriens einfach nicht existieren.

Von einer wahren Versöhnung zwischen Syriens alawitischem Staatschef Hafez el Assad (siehe untenstehenden Beitrag) und Iraks Saddam Hussein kann nicht die Rede sein. Beide Staatsmänner betonten nach den diversen Teffen, daß sie niemals auf der Tagung ein Gespräch unter vier Augen geführt haben.

Der einstimmige Beschluß, das Palästinenserproblem auf einer internationalen Friedenskonferenz unter der Ägide der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates zu lösen, bildete einen weiteren Sieg von König Hussein, da hiermit alle arabischen Staaten die Existenz Israels annahmen und Hussein freie Hand zu Verhandlungen mit Israel gaben, obwohl die Liga vor der Einberufung der Konferenz einen israelischen Rückzug aus allen besetzten Gebieten gefordert hatte.

Auf Druck von König Hussein hin sprach die Tagung in ihren Beschlüssen diesmal nicht vom Recht der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat, sondern ließ diese Frage offen. Denn Hussein plant zur Zeit eine palästinensisch-jordanische Konföderation.

Die Liga anerkannte jedoch wieder die PLO als Alleinvertretung der Palästinenser an. Deswegen muß diese auch an der Friedenskonferenz teilnehmen, wobei jedoch nicht definiert wurde, ob die PLO eine Delegation mit Jordanien zusammen oder eine eigene Delegation zu den Verhandlungen entsenden wird.

In Israel war man im allgemeinen mit den Beschlüssen der arabischen Gipfelkonferenz zufrieden. Aber auch für Ägyptens Hos-ni Mubarak war die Tagung ein Erfolg, da sein Land nun aus der Isolation befreit wurde; desgleichen für Syrien, das zwar über verschiedene Hindernisse stolperte, doch die finanzielle Unterstützung weiter für sich sichern konnte, ohne allzu große Kompromisse eingehen zu müssen. Doch den größten Erfolg konnte der Iran für sich buchen, da diese Tagung nicht fähig war, Sanktionen gegen den Schiitenstaat durchzusetzen.