Endlich kann jetzt regiert werden

Nach den beiden Regierungsumbildungen, die durch Vorgänge in der Sozialdemokratischen Partei Österreichs und durch die Neuwahl des Volkspartei-Obmannes Wolfgang Schüssel ausgelöst wurden, kann die Regierung, die seit den Nationalratswahlen vom 9. Oktober des vergangenen Jahres nicht zur Ruhe und damit nicht zur Arbeit gekommen ist, endlich wieder Tritt fassen und in den Alltag der Bewährung eintreten.

Und die derzeitige Regierung hat es auch bitter nötig, ihre Leistungen und ihr Image zu verbessern, wenn sie nicht endgültig ins Hintertreffen geraten und früher oder später anderen Regierungsformen als der gegenwärtigen großen Koalition Platz machen will.

An sich bestehen nach diesen Revirements gute Voraussetzungen dazu, besonders die von der OVP durchgeführte Erneuerung hat durch die Person des neuen Parteiobmanns und Vizekanzlers Wolfgang Schüssel eine große Schubkraft erhalten, die nicht nur der gesamten Regierung, sondern auch der ÖVP, die als Juniorpartner in der Regierung und als gegenüber der SPÖ noch ärger geschrumpfte politische Kraft mehr aufzuholen hat, zugutekommen kann.

Die Person Schüsseis, die zunächst nicht als der große Durchbruch zu etwas ganz Neuem und anderen erschien, den sich viele vom ÖVP-Rundespartei-tag erwartet hatten, hat mittlerweile an Statur gewonnen und hat die Chance, nicht nur das eigene Team, sondern auch die überaus mobil und aufmerksam gewordenen Wähler zu motivieren.

Der „kleine Prinz”, wie Schüssel im Wochenmagazin„profil” apostrophiert wurde, hat die Chance, als neu angekommener David den Goliath der SPÖ, der längst auch nicht mehr das ist, was er war, zu erreichen oder gar zu übertreffen.

Wenn die SPÖ weiter auf Franz Vranitzky sitzenbleibt, könnte es passieren, daß eine neue Leitfigur wie Wolfgang Schüssel schlummernde Energien aktiviert und das Blatt innenpolitisch wendet.

Doch nach wie vor sollte zwischen den Großparteien nicht das Trennende, sondern das Gemeinsame und Zusammenhaltende überwiegen, denn nur so kann es gelingen, der immer unpopulärer gewordenen großen Koalition neuen Auftrieb zu geben.

Die große Koalition darf nicht nur davon leben, daß die Alternativen zu ihr noch unerfreulicher und schwerer praktikabel sind, sondern muß den Beweis der Überlebensfähigkeit und Erhaltungswürdigkeit erbringen, ohne sich darauf zu verlassen, auf die Dauer als kleineres oder kleinstes Übel akzeptiert zu werden und sich so in die bewegte politische Zukunft, die vor uns liegt, hinüberretten zu können.