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Traum und Wirklichkeit

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Der nächste Konflikt ist bereits programmiert. Selbst wenn sich die Koalition doch noch auf eine Reform des Zivildienstes und eine „Attraktivie-rung” des Bundesheeres einigen sollte (was zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses noch nicht absehbar war): die großen Probleme der Landesverteidigung werden damit nicht gelöst.

Verteidigungsminister Werner Fasslabend weiß das. Denn nicht anders ist es zu erklären, daß er sein „letztes Angebot” - elf statt zehn Monate Zivildienst - nur mit dem Zusatz unterbreitete, daß, falls es die Entwicklung der Grundwehrdienerzahlen erfordert, der Wehrersatzdienst ab Juli 1994 um ein weiteres Monat verlängert wird.

Auch alle anderen ins Auge gefaßten Maßnahmen - bessere Bezahlung der Präsenzdiener, Fünf-Tage-Woche beim Heer et cetera - sind zwar zweifellos positive Ansätze, bleiben aber Stückwerk. Denn woran es tatsächlich fehlt, ist die realistische Einschätzung der sicherheitspolitischen Zukunft Österreichs.

Beide Koalitionsparteien bauen auf eine Teilnahme an einem künftigen europäischen Sicherheitssystem - wobei die Phantasie, wie sich Osterreich in dieses System einfügerk könnte, gar seltsame Blüten treibt* SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Cap (siehe Seite 3) stellt sich etwa vor, daß uns europäische Truppen im Bedarfsfall zu Hilfe eilen, Osterreich im Gegenzug dafür seine Vermittlungstätigkeit zur Verfügung stellt. Englische Freiwillige an der Kärntner Grenze und im Gegenzug Vranitzky als Vermittler im Nordirland-Konflikt? Die Vorstellung mag gut gemeint sein, ist aber naiv.

Solange noch nicht klar ist, wie das neue europäische Sicherheitssystem aussieht, müssen wir uns auf unser Bundesheer verlassen. Und wenn wir Mitglied in einem neuen Sicherheitsbündnis werden wollen, werden wir wohl nur dann akzeptiert, wenn wir für dieses Bündnis als Sicherheitsfaktor und nicht als militärisches Sicherheitsvakuum gelten.

Und dazu ist eine glaubwürdige Landesverteidung notwendig, die nicht unter Nachwuchsmangel leidet und die Jahr für Jahr mit den prfnrderlirhpn Budgetmitteln aus-

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