Umdenken — und umrüsten

Noch ein zweites Mal schlugen im Jahr 1973 die Alarmglocken an. Als am Morgen des 25. Oktober in Europa die ersten Bürger aus ihren Federn krochen, begannen im Pentagon die Fernschreiber zu ticken: „An alle Befehlshaber. Alarmstufe drei.“ Noch immer sind sich die Auguren der weltpolitischen Szene nioht darüber einig, ob wir an diesem Morgen vor der größten Weltkrise seit Kuba standen, oder ob wir es mit einer durch die inneramerikanische Situation bedingten Überreaktion des Weißen Hauses zu tun hatten. So läßt sich denn auch schwer beurteilen, ob dieses Spiel mit dem nuklearen Drücker im System der nuklearen Abschreckung begründet liegt oder bereits Ausfluß eines sich selbst in Frage stellenden Denkschemas ist.

Kaum ein Jahr, nachdem massive Zeichen verrieten, daß sich die Welt auf dem Weg von der Konfliktstrategie der Nachkriegszeit, von der Konfrontation über die begrenzte Rivalität in einem Mächtevieleck zu neuen Wegen der Kooperation befindet, droht die Eigengesetzliohkeit der Rüstungstechnologie diesen Weg zu gefährden.

Die ungeheuren Lasten, die die permanent expandierende Technologie den Staatshaushalten der beiden Supermächte aufzubürden droht, hat zu einer neuen Philosophie der Rüstungsbegrenzung geführt. Ausgehandelt in Helsinki und Wien, führte sie nach jahrelangen Beratungen zum ersten, in Moskau unterzeichneten Abkommen zur Beschränkung der strategischen Rüstung. Man einigte sich nach einer Abschätzung der Potentiale auf eine provisorische quantitative Abgenzung der Raketenzahlen. Die Einigung basiert wesentlich auf dem Ubereinkommen, sich keinen das Gleichgewicht gefährdenden Vorteil zu verschaffen, zugleich aber innerhalb des vereinbarten Rahmens alle Möglichkeiten der Verbesserung der Waffentechnik auszunutzen. Dies hat nun die Sowjetunion mit ihren Fortschritten auf dem Sektor der Mehrfach-Sprengkopfteöhnik getan. Damit wäre nach Ansicht vieler Experten endlich die Voraussetzung für eine erfolgreiche Fortsetzung der Raketengespräche gegeben. Denn kein Realist konnte annehmen, daß sich die Sowjets ohne Egalisierung des amerikanischen Vorsprungs in der Raketentechnik, an den Genfer Verhandlungstisch gesetzt hätten.

Ein provokanter Kritiker dieser Situation fand dafür den treffenden Satz von der „Aufrüstung durch Rüstungskontrolle“. In der Tat ist das Dilemma der quantitativen Rüstungskontrolle, daß sie in ein qualitatives Rüstungswettrennen umschlägt. Das Rüstungswettrennen hält an, es wird künftig aber auf einer immer schwerer zu kontrollierenden Ebene hochgezüchteter Superwaffen geführt.

Schon während des Moskauer Gipfels vom Mai 1972 hatten Skeptiker vorausgesagt, daß die mit wahltaktischen Rücksichten der Nixon-Administration belastete erste SALT-Vereinbarung das strategische Wettrüsten zwischen den beiden Partnern eher beschleunigen als verlangsamen werde. Sie argumentierten damit, daß Nixons Versuch, sich im Wahljahr als Friedenspräsident zu profilieren, mit großen Zugeständnissen an die Sowjets erkauft wurde. Der amerikanische Gegenzug müsse zur Aufrechterhaltung des Gleichgewichts nun folgen. Mit der Reservierung von Haushaltsmitteln für den Bau eines Gegengewichts zu den überschweren sowjetischen Interkontinentalraketen, dem beschleunigten Ausstoß von Atom-U-Booten und einer geforderten Umrüstung aller Raketen auf weiterentwickelte Mehrfach-Spreng-köpfe versucht die amerikanische Regierung, die Balance zu retten. Solange also der Rüstungswettlauf nicht die Weltsicherheit gefährdende Rüstungslücken aufreißt, behält die Strategie der Abschreckung ihren Wert. Die Eigendynamik der Technologie gefährdet nur insgesamt alle Rüstungskontrollvorhaben.

Sosehr Europa vom Wandel der Konfliktstrategie, bei dem es über die Berlin-Krise Anfang der sechziger Jahre einen letzten Angelpunkt zu einer direkten Konfrontation der beiden Supermächte abgab, hin zu einer Entspannungsstrategie aus dem Bereich der aktuellen Gefährdung gedrängt wurde, ist den Europäern nicht wahler in ihrer Haut geworden. Das europäische Glacis gibt noch immer die entscheidende Nahtstelle der Interessenskonflikte ab — daran konnte vorerst auch die Energiekrise nichts ändern. Der Kreml konnte weder politisch noch militärisch an irgendeiner Stelle der Welt so engagiert sein, daß er Buropa sein Interesse entzogen hätte. Wer im Verlaufe des Konflikts an der sowjetisch-chinesischen Front mit einer Reduktion der sowjetischen Präsenz in Mitteleuropa gerechnet hat, wurde enttäuscht. Jüngst aus dem NATO-Hauptquar-tier in Brüssel durchgesickerte Zahlen sprechen diese Sprache. Während das Verhältnis in den Panzerstärken zwischen östlicher und westlicher Verteidigungsorganisatjon in Mitteleuropa bislang mit 1 : 2Va geschätzt wurde, pendelt es sich nach diesen Berechnungen auf 1 : 3 ein.

In Europa griff Frankreich zur Mahnglooke. Das Land, dessen Regierung so vehement die politische und militärische Integration Europas zu torpedieren wußte, stellt sich nun an die Spitze einer militärpolitischen Gegenoffensive. Das exklusive Verhältnis der beiden Supermächte und der Versuch, ein atomar begründetes Kondominium zu schaffen, haben dazu ebenso beigetragen, wie der Nahostkrieg diesen Lernprozeß gefördert hat. Leider scheint die jüngste Aktivität eher dem allgemeinen Unbehagen an der Situation, als einem bereits bestehendem Alternativkonzept zu entspringen.

Zieht man die Entwicklung der Verteidigungsausgaben der NATO-Länder in den letzten zehn Jahren zu Rate, kommt man zum Schluß, daß sich das Verhältnis in den Ausgaben zwischen den europäischen Staaten und ihren Partnern jenseits des Atlantik von anfangs 1 :4 auf 1 :2 gemindert hat. Amerikas Klagen werden jedoch angesichts der Währungslage nicht verstummen.

Gedanken, die im Lastenausgleich an die USA überwiesenen Kosten doch lieber im eigenen Bereich für Investitionen auf dem Rüstungssektor zu belassen und somit durch Eigeninitiative dem amerikanischen Druck nach einem Abbau des europäischen Engagements zuvorzukommen, scheitern an der Disproportion von Personal- und Betriebskosten zu den Investitionsaufwendungen. Das Dilemma im Bereich der konventionellen Rüstung, zu dem die steigende Wehrunwilligkeit in den europäischen Staaten einiges beiträgt, hat die Überlegungen wieder auf den atomaren Sektor zurückgeführt. Ideen eines atomaren Minengürtels an der Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten wurden ebenso wieder ins Auge gefaßt wie der Gedanke an eine selbständige europäische Atomstreitmacht — gegründet auf den bestehenden Potentialen Frankreichs und Englands.

Der Abschreckungseffekt beider Varianten ist jedoch nur gering anzusetzen. Dies ist sicher auch in den Staatskanzleien der westeuropäischen Metropolen unumstritten, sieht man vielleicht von Paris ab. Den Europäern geht es vordringlich darum, eine eigene, unabhängige und vor allem differenzierte Strategie entwickeln zu können. Während sich noch in der Krise um die Tschechoslowakei die westlichen Geheimdienste sicher fühlten, die Aktionen der Gegenseite richtig vorauserkannt zu haben, ist diese Fähigkeit nach dem Versagen der israelischen Spezialisten vor dem Jom-Kippur-Krieg in Frage gestellt. Der Zeit-und Raumgewinn steht wieder im Vordergrund der Überlegungen. Die Schwerfälligkeit einer Mobilmachung in hochindustrialisierten demokratischen Staaten fällt dabei ebenso negativ ins Gewicht wie die Problematik der amerikanischen Truppenverstärkungen per Luft aus den USA nach Ausbruch einer Krise. So sieht sich der europäische Teil des atlantischen Bündnisses vor die Notwendigkeit gestellt, kritiklos die Sichexheitsgarantie des bestehenden Weltmachtsystems der Großen zu akzeptieren — oder nach eigenen Wegen zu suchen. Sie werden Europa 1974 nicht erspart bleiben.