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„Umrüstung :Wer kauft die Pflüge?

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Das Bundesheer braucht Waffen, auch aus heimischer Erzeugung. Die Industrie braucht den Export. Aber der Rüstungshandel ist ein garstig Ding. Was tun?

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Das Bundesheer braucht Waffen, auch aus heimischer Erzeugung. Die Industrie braucht den Export. Aber der Rüstungshandel ist ein garstig Ding. Was tun?

Eintausend Milliarden US-Dollar werden momentan weltweit allein in einem Jahr für die Anschaffung von Kriegsmaterial ausgegeben. Und ein Ende dieser absurden Rüstungsspirale ist keinesfalls in Sicht.

Schuld an dieser Entwicklung sind indes nicht allein die beiden Supermächte Vereinigte Staaten von Amerika und Sowjetunion. Denn nach einem Bericht des

Stockholmer „International Peace Research Institute" (SI-PRI) haben die Länder der 3. Welt im Verlauf der siebziger Jahre ihre Militärausgaben fast verdoppelt.

SIPRI stellt in seinem Jahresbericht 1983 ernüchternd fest: Der weltweite Handel vor allem mit konventionellen Waffen hat „dramatisch zugenommen"; Und weiter: Immer mehr und neue Länder treten als Waffenproduzenten und -lieferanten auf den Plan, die auf einen immer größer werdenden „Kundenkreis" treffen. „Die Überwachung des internationalen Waffenhandels ist praktisch unmöglich geworden", meint SIPRI fast resignierend.

Vor diesem Hintergrund nimmt sich die Produktion von Waffen und Kriegsgerät in Osterreich fast harmlos aus. Dennoch hat die Kommission „Iustitia et Pax", eine Einrichtung der österreichischen Bischofskonferenz, am 17. und 18. November Mitglieder der Friedensbewegung, Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch Vertreter des Bundesheeres zu einer Enquete geladen. Fragestellung der Tagung im Wiener Neustädter Bildungshaus St. Bernhard: „Umrüstung — Illusion oder Chance?"

Eine umfassende objektive Information über die heimische Produktion, den Bedarf, den Export militärischer Güter sowie die Erörterung der Frage, welche Chancen und Probleme eine „Umrüstung" auf nichtmilitärische Produkte habe, wurden in der Einladung zur Enquete versprochen.

Zu hören bekam der interessierte Beobachter viel Neues, leider aber wenig konkrete Zahlen über das tatsächliche Ausmaß der heimischen Rüstungsindustrie. Vorgebracht wurden auch jede Menge altbekannter Argumente. Etwa, daß das österreichische Kriegsmaterialgesetz, das die Ein-, Aus-und Durchfuhr von Rüstungsgütern regeln soll, viele Schlupflöcher bietet.

Die Diskussion über österreichische Rüstungsexporte läuft spätestens seit der geplanten (und dann verhinderten) Lieferung von Steyr-„Kürassier"-Panzern an Chile. Und seit damals läuft das heimische Rüstungsgeschäft nicht mehr so gut.

Die Ursachen? Selbst Vertreter der betroffenen Unternehmen suchen die Schuld für den Geschäftsrückgang im Rüstungsbereich nicht mehr so sehr in den Reihen der Friedensbewegung. Vielmehr hat sich seit der zweiten Hälfte der siebziger Jahre, als in der österreichischen militärischen Güterproduktion rund 10.000 Arbeitnehmer beschäftigt waren, der internationale Markt für Kriegsmaterial entscheidend verändert.

Die USA „beteilen" heute den arabischen Raum und lateinamerikanische Länder nach Aufhebung des Carter-Embargos wieder großzügig mit Rüstungsgütern.

Der damalige US-Präsident Jimmy Carter hatte Waffenlieferungen unter anderem auch von der Einhaltung der Menschenrechte in den Empfängerländern abhängig gemacht. Österreich war damals, mit anderen Ländern, „eingesprungen".

Heute stehen nicht nur österreichische Panzer „auf Halde". Das Bundesheer muß — wie erst unlängst - durch sogenannte Vorziehkäufe einspringen, um zumindest vorübergehend Arbeitsplätze zu erhalten.

Waffen und militärisches Gerät aus heimischer Produktion können nur begrenzt in Österreich „an den Mann" gebracht werden. Um das Bundesheer zu vertretbaren Preisen beliefern zu können, muß in größeren 'Stückzahlen produziert und in der Folge auch exportiert werden. Und Exportmärkte in Ländern mit einem zumindest fragwürdigen Ruf was die Einhaltung der Menschenrechte betrifft. Die Uberschuldung dieser Länder macht die Sache auch nicht einfacher.

Das Bundesheer braucht österreichisches militärisches Gerät und Österreich muß als neutraler Staat Waffenlieferungen von humanitären Auflagen abhängig machen. Aus diesem Dilemma vermochten auch verschiedene Vorschläge, die bei der Wiener Neustädter Tagung gemacht wurden (z. B. die Zusammenarbeit der Neutralen in Europa) keinen Weg weisen.

Und auch die Idee, in Konsequenz der Defensivstrategie des österreichischen Verteidigungskonzepts auf die Herstellung reiner Defensivwaffen umzusteigen, klingt nur beim ersten Hinhören brilliant. Denn wie muß etwa ein defensives Sturmgewehr im Gegensatz zu einem offensiven beschaffen sein?

Wer die militärische Landesverteidigung bejaht, wird um eine inländische Waffenproduktion nicht herumkommen. Und die ist wieder auf einen angemessenen Export angewiesen...

In einer Welt, die von Waffen strotzt, bleibt „Umrüstung" wohl noch länger nur eine Illusion.

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