Warum tut sich Mock das an?

Wenn sich ÖVP-Obmann und Vizekanzler Alois Mock wortreich quält, die Tür für eine Koalition mit der FPÖ wenigstens spaltbreit offenzuhalten, hinterläßt das bei vielen den Eindruck, daß er es einfach nicht verwinden kann, in der Koalition mit der SPÖ nur die zweite Geige zu spielen. Allein der Eindruck ist fatal.

Der Effekt: Eine höchst überflüssige Diskussion, die der SPÖ die Chance eröffnet, sich als pakttreuer Partner zu profilieren. Und es stärkt auch sicher nicht die Position des ÖVP-Ob-mannes, wenn dann hinterher prominente ÖVPler Mocks Uber-legungen vom Tisch wischen.

Warum tut dann Mock das sich und der ÖVP nur an?

Unausgesprochen und uneinge-standen plagt ihn das Trauma des Jahres 1970, mit dem die Volkspartei bis heute nicht fertiggeworden ist: Das frühe und unabdingbare Nein von Josef Klaus, dessen enger Mitarbeiter Alois Mock war, zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ hat Bruno Kreisky und der Sozialistischen Partei den Weg geebnet. Mock ist offenbar bemüht, diese Karte jedenfalls sich selbst im Talon zu belassen.

Das könnte das Motiv erklären, das hinter den Spekulationen steht. Da will einer auf Nummer Sicher gehen und erweckt damit den Eindruck eines unsicheren Kantonisten, der bereits nach einem anderen Partner schielt. Die Verwirrung, die das in öffentlicher und veröffentlichter Meinung stiftet, ist perfekt.

Und verwirrt darf man sein. Denn immerhin hat die Volkspartei — noch in Opposition — einen Sanierungspakt mit der SPÖ für zwei Gesetzgebungsperioden — unabhängig vom Wahlausgang — vorgeschlagen, damit sich die notwendigen politischen Weichenstellungen nicht gleich wieder an Wahlterminen orientieren müssen.

Und sogar der Koalitionspakt des Jahres 1987 setzt Maßnahmen in Etappen voraus, die wenigstens zwei Legislaturperioden zur Umsetzung in Anspruch nehmen. Das reicht von der Budgetsanierung über die Steuer- bis zur Pensionsreform. Selbst die kleine Hoffnung auf eine echte Wahlrechtsrefprm reicht bereits in die nächste Legislaturperiode.

Die FPÖ ist in dieser Phase einfach zu leichtgewichtig, um die schwierige Sanierungsarbeit mitzutragen. Insoferne ist auch die Festlegung von Kanzler Franz Vranitzky, dezidiert nur eine Koalition mit einer FPÖ unter Jörg Haider ausschließen zu wollen, eine halbe Sache. Die andere Hälfte behält er als seinen Talon ein.

Die große Koalition muß, wie Landeshauptmann Josef Ratzen-böck fordert, auch in der nächsten Legislaturperiode halten. Ein klares Ja dazu von Mock und Vranitzky ist einmal überfällig.