Was blieb von Genf?

Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob es den beiden Supermächten tatsächlich noch um eine Fortführung der Gespräche von Genf gehe. In Wirklichkeit haben sich die Fronten drastisch verhärtet, und die Ost-West-Gespräche bestehen lediglich noch aus den Medienauftritten der beiden Staatschefs, Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, die dazu dienen, der eigenen Seite einen propagandistischen Vor sprung zu verschaffen.

In einer Fernsehrede forderte der KPdSU-Chef Gorbatschow die Amerikaner auf, ab sofort einem Moratorium für Atomtests zuzustimmen. Ein Atomteststopp würde jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt einseitig die Interessen der Sowjets begünstigen, weil die

Amerikaner selbst noch mitten in ihren Versuchen für eine mit Kernenergie betriebene Laserwaffe, derzeit wichtigstes Element der SDI, stehen.

So gesehen war der sowjetische Moratoriumvorschlag bewußt auf ein Nein des Weißen Hauses programmiert.

Auf einem anderen Blatt steht freilich der Vorschlag des Kremlchefs, demnächst ein amerikanisch-sowjetisches Gipfeltreffen abzuhalten. Auch dem stehen die Amerikaner ablehnend gegenüber.

Der agile Parteichef braucht nämlich dringend Erfolge auf dem internationalen Parkett, um die Reformen innerhalb der Sowjetunion rascher vorantreiben zu können. Ob hinter Gorbatschows Medienerklärungen auch eine wirkliche Verhandlungsbereitschaft steckt, ist fraglich.

Auf dem 27. Parteitag erklärte zwar Gorbatschow, er wolle seine Truppen aus Afghanistan abziehen lassen, aber nur dann, wenn die „Imperialisten ihre Einmischung beenden“.

Für den 1988 aus dem Amt scheidenden Ronald Reagan stellt sich das Verhandlungsproblem von einer anderen Seite. Bei fast allen Weltproblemen setzt Reagan auf Härte. Vor dem Kongreß sagte er, er wolle die Mudschahidin in Afghanistan mit modernsten Raketen ausstatten. Umfassende Militärhilfe ist auch für die Freischärler des Jonas Savimbi in Angola sowie für die antisandinistischen Contras geplant.

Gewiß, Reagan hat auch antikommunistische Diktatoren wie

Jean Claude Duvalier und Ferdinand Marcos ins Exil geschickt. Doch das sieht zu sehr nach einer Alibihandlung aus, um der Welt zu beweisen, Amerika sei stark genug, um mit linken und rechten Diktaturen fertig zu werden.

Reagans Lebensaufgabe ist nach wie vor der Kampf gegen die „rote Gefahr“. Der „Iswestija“-Kommentator Aleksandar Bovin meint dazu, Reagan sei zunehmend unter den Druck „aggressiver Militärkreise“ geraten, die von ihm „militantes Vorgehen“ verlangen.

Selbst wenn man den „Iswesti-ja“-Kommentar als wohlfeile Dialektik abtut, bleibt letzten Endes noch immer Reagans Unfähigkeit, Prioritäten in der Außenpolitik zu setzen. Dazu ein Beispiel: Was wollte man eigentlich mit dem Kräftespiel in der Großen Syrte erreichen?

Der politische Nutzen solcher Aktionen wird als gering betrachtet, weil es bislang weder gelang, die Sandinisten, noch Oberst Gadhafi aus dem Sattel zu heben. Vielmehr steht Gadhafi heute da als Verteidiger der arabischen Unabhängigkeit gegenüber den „imperalistischen Zugriffen“ der westlichen Welt.