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Was die Trommeln sagen wollen
Die Buschtrommeln, die Außenminister Alois Mock vor kurzem in Afrika zu schlagen versuchte, sind kaum verklungen, da muß der ÖVP-Bundesparteiob- mann schon ganz andere Töne der Schwarzen hinterm Semmering ertragen. In Afrika sind die Trommeln zu Ehren unseres Außenministers erklungen, hinterm Semmering trommelt man das Ende der Ära Mocks als Parteiobmann ein.
Es ist bitter für eine Partei, die sich momentan auf Erfolgskurs sieht — Mock ist überzeugt, die ÖVP habe in den vergangenen eineinhalb Jahren zusätzliches Vertrauen bei der Bevölkerung erworben, das allerdings leicht wieder verspielt werden könnte —, mit einer Personaldebatte konfrontiert zu werden; noch dazu zu einem Zeitpunkt, da sich diese — offenbar des Österreichers liebstes Gesellschaftsspiel und daher auch aus den Medien nicht wegzubringen - im Hinblick auf die Wahlen in drei Bundesländern am 12. März verheerend auswirken könnte.
Was Mock über die EG-Integra- tionsbemühungen der Koalitionsregierung sagte, nämlich daß die Bevölkerung Arbeit und nicht Spekulationen erwarte, gilt natürlich auch für die Aktivitäten der ÖVP. Dabei wird eine Personaldiskussion zur Fußangel. Verlagert sie doch politische Anstrengung von Sach- auf Postenbesetzungsfragen. Dieses Spiel bindet viele Energien.
Daher kann einen die entschiedene Zurückweisung der kritischen Äußerungen des neuen steirischen geschäftsführenden Landesparteiobmannes Gerhard Hirschmann seitens der ÖVP- Bundesparteileitung kaum verwundern. Da muß man schon des „geringen Neuigkeitswertes“ wegen - wie Generalsekretär Helmut Kukacka — von einem „politischen Fehler Hirschmanns“ sprechen und gleichzeitig von einem schlechten Dienst an der Partei.
Aber was ist, wenn Hirschmann das Schicksal der ÖVP auf dem Hintergrund des derzeitigen gesamtösterreichischen Reinemachens im Auge hatte? Bringt Mock seine politischen Anliegen wie wirtschaftliche Weiterentwicklung und moralische Sanierung Österreichs in dem Maße über die Rampe, in dem es für die ÖVP als staatstragende Partei wichtig und wünschenswert wäre—und wird das auch der ÖVP gutgeschrieben? Wo Personen politische Inhalte nicht mehr transportieren können — jüngste Beispiele der österreichischen Innenpolitik sind Karl Blecha und Leopold Gratz -, dort werden personelle Veränderungen überlegt.
Für die ÖVP steht momentan — als große Herausforderung - Bundeskanzler Franz Vranitzky als oberster Saubermann da. Ist es nicht arg für die Volkspartei, wenn sie aus den offenkundigen Problemen der Sozialisten so wenig Vorteile für sich erkämpft und manche politisch möglichen Erfolge Jörg Haider überlassen muß?
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