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Wollte das die Reform?

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Persönlichkeit zählt. Heide Schmidts Erfolg und der Mißerfolg der Grünalternativen bei den niederösterreichischen Landtagswahlen haben es erneut bestätigt. Schmidt selbst - 77 Prozent der Wählerinnen) des Liberalen Forums waren „Schmidt-Wähler" - stand freilich ebenso wenig zur Wahl wie Jörg Haider, der dem freiheitlichen Wahlzug als Lokomotive vorgespannt gewesen ist.

Diese Persönlichkeitsaspekte haben allerdings mit der beschworenen Personalisierung des Wahlrechts, das im Vorjahr so wie im Bund auch in Niederösterreich reformiert worden ist, nichts zu tun. Von der Grundidee, durch kleinere Wahlbezirke den „persönlichen" Kandidaten in den Mittelpunkt zu rücken und die Distanz des Wählers vom Gewählten zu verringern, war sieht man von der Vorwahlen der ÖVP ab - bei den Landtagswahlen selbst kaum mehr die Rede. Der bescheidene Rest der Personalisierung in der Wahlordnung, nämlich das System der Vorzugsstimmen, hatte keine politische Relevanz. Mit ihrer massiven „Direktwahl"-Kampagne für Erwin Pröll - Losung: „Er oder wer?" - hat die ÖVP sogar ihre eigenen Kandidaten in den Bezirkswahlkreisen quasi an die Wand gedrückt. Die ohnehin sehr bescheidene Möglichkeit, durch Vorzugsstimmen vorgegebene Parteilisten umzukrempeln, steht da wirklich nur mehr als graue Theorie im Hintergrund.

Die demokratiepolitischen Hoffnungen, die da mit der Wahlrechtsreform verbunden waren, haben sich bei der Bewährungsprobe in Niederösterreich jedenfalls nicht erfüllt. In der Praxis halten wir eigentlich weiterhin beim Status quo ante - und damit weit entfernt von einem brauchbaren Persönlichkeitswahlrecht.

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