Zeichen setzen, die ehrlich sind

FURCHE: Schadensbegrenzung durch Imageverbesserung hat derzeit offensichtlich Vorrang in der österreichischen Außenpolitik. Haben wir nur mehr die Möglichkeit zu reagieren, statt zu agieren?

THOMAS KLESTIL: Natürlich mußten wir auf das aktuelle Tagesgeschehen und unsere Imageprobleme, die zweifellos in den einzelnen Ländern entstanden sind, reagieren. Aber in der Außenpolitik gibt es nach wie vor unverrückbare Prioritäten, die sich auch jetzt nicht geändert haben. Absoluten Vorrang hat dabei die Neugestaltung unserer Beziehung zur Europäischen Gemeinschaft. Ein Anliegen ist nach wie vor eine gute Nachbarschaftspolitik nicht nur nach Westeuropa — wohin wir auch gehören —, sondern auch zu osteuropäischen Ländern. Ein weiterer Punkt sind die Menschenrechte, wo Österreich ja immer eine Vorreiterfunktion als Asyl- und Flüchtlingsland gehabt hat. Aber das alles hat mit Imagepflege und -Verbesserung im Sinne von Public Relations wenig zu tun, bringt uns aber internationales Ansehen.

FURCHE: Andreas Khol zum Beispiel ist aber sicher, daß Erhard Buseks ,^Mitteleuropa”-Ide-en ganz schön unsere Ambitionen in Richtung EG untergraben, wenn wir damit die Bindungen zum Ostblock verstärken wollen.

KLESTIL: Ich stehe zur Idee Mitteleuropa sehr positiv und ich glaube nicht, daß sie falsch verstanden wird im Sinne einer Orientierung nach Osten. Oder, daß nostalgisch vergangene Zeiten herbeigesehnt werden mit Wien als Zentrum. Wir betrachten sie im Sinne einer Rückbesinnung auf das Positive und Wertvolle, sehen ein gemeinsames Erbe, das das Verständnis zwischen den Nachbarvölkern in diesem Raum stärken soll und leisten aus westlicher Sicht hier einen großen Beitrag.

FURCHE: So positiv sieht man im Westen diese Bemühungen aber nicht. In der „Neuen Züricher” stand zum Beispiel, Osterreich versuche hier wieder auf seine Art eine nostalgische Vergangenheitsbewältigung zu betreiben, statt sich endgültig an Westeuropa zu orientieren. Und in ,X>e Monde” war zu lesen. Osterreich liegt weit und hat damit nicht bloß die räumliche Distanz gemeint.

KLESTIL: Wenn es solche Mißverständnisse gibt, werden wir sicherlich verstärkt versuchen müssen, ihnen entgegenzutreten.

FURCHE: Wäre Imageverbesserung nicht wirkungsvoller, wenn man konkretere Taten setzen würde? Zum Beispiel, indem Österreich endlich seinen beschämenden letzten Platz in der Entwicklungshilfe verläßt (siehe Grafik). So etwas überzeugt international sicherlich mehr.

KLESTIL: Die Ergebnisse einer kürzlich durchgeführten Bestandsaufnahme sind wirklich beschämend, und außer Lippenbekenntnissen hat Österreich — von einigen konkreten Beispielen abgesehen—wirklich wenig geleistet. Aber es gibt einen Auftrag des Außenministers, daß wir uns um diese Frage ganz besonders annehmen und neue Schwerpunkte setzen.

FURCHE: Woher nimmt die Regierung das Geld?

KLESTIL: Das ist sicherlich ein großes Problem. Wir gehören zwar zum Klub der reichen Länder, aber aus dem Budget wird nicht viel möglich sein. Wir werden es daher außerbudgetär versuchen müssen; das wird einige Mühe kosten.

FURCHE: Wenn, wie angekündigt, eine Delegation der ÖVP im Herbst eine Informationsreise nach Südafrika macht, stellen wir uns da international nicht einmal mehr ins Eck?

KLESTIL: Mir hat man gesagt, daß es sich nicht um eine offizielle Reise der ÖVP handelt. Die Abgeordneten wollen sich aus privatem Interesse heraus über die Zustände in Südafrika informieren. Andererseits glaube ich nicht, daß eine Reise von österreichischen Abgeordneten international Beachtung finden wird. Ich hoffe es zumindest. Österreich ist in der Welt nicht so wichtig, wie wir im- * mer glauben. Außerdem sollten wir nicht immer darauf schauen, wohin gefahren wird und wer wen besucht. Aber eines ist auch klar: diese Reise ist nicht Ausdruck der offiziellen Politik des Außenministeriums und der Bundesregierung.

FURCHE: Die Besuchsdiplomatie eines Landes findet aber Medienecho. Wie bewerten Sie da die Staatsbesuche des Bundespräsidenten?

KLESTIL: Es ist nicht richtig, ständig nur danach zu fragen, von wem der Bundespräsident eingeladen wird und wen er besucht. Das stand ja auch bei seinen Vorgängern nicht im Vordergrund. Der österreichische Bundespräsident hat eine Fülle von Aufgaben wahrzunehmen, und seine Tätigkeit sollte nicht gemessen werden an der Zahl der Einladungen, die er bekommt.

FURCHE: Sicherlich nicht an der Zahl. Aber man kannebennur in Länder reisen, wohin man auch gebeten wird.

KLESTIL: Wenn sich im Laufe der Zeit eine Einseitigkeit herausstellen würde, dann wäre das sicherlich kein begrüßenswerter Zustand. Aber sowohl König Hussein von Jordanien als auch Prä-

Thomas Klestil: „Die Verbrechen nicht verschweigen” (Archiv)sident Mubarak sind anerkannte Persönlichkeiten im Westen. Kurt Waldheim fährt ja wirklich nirgends hin oder zeigt sich in politischen Gesellschaften, die man im Westen meiden würde.

FURCHE: Gerade beim Jordanienbesuch hat man gesehen, daß der Bundespräsident und damit auch Österreich eine Figur in einem ganz anderen diplomatischen Spiel werden könnte. Man erinnere sich an das geradezu demonstrative Herzeigen jordanischer Stellungen gegenüber Syrien und Israel.

KLESTIL: Das bewirkte sicherlich eine Irritation Israels, aber ich glaube nicht, daß wir diese Reaktionen überbewerten sollen. In Österreich sind solche Ereignisse stärker interpretiert worden als anderswo. Und im Außenministerium ist man längst zum Alltag zurückgekehrt. Die Sachen, die uns wirklich den ganzen Tag beschäftigen, sind andere Probleme. So haben zum Beispiel viele Österreicher bei ihren Auslandsurlauben Schwierigkeiten. Sei es, daß sie Hilfe brauchen, Reisegelder verlieren, Kinder vermissen und ähnliches. Das sind die Aufgaben, die uns im Alltag der Außenpolitik neben den vorhin erwähnten grundsätzlichen Belangen auslasten und nicht, wohin der nächste Staatsbesuch führt.

FURCHE: Es gibt anderes Bedenkliches. Internationale Agenturen streuen aus, daß sich jüdische Bewohner fürchten, weil sie auf der Straße angespuckt werden.

KLESTIL: Solche Meldungen sind für uns sicherlich katastrophal, aber wie soll man dem entgegentreten? Es ist wirklich bestürzend, wenn wir heute in einer Situation sind, daß das Ausland solche Vorgänge bei uns für möglich hält Ich bin aber dagegen, daß Österreich jetzt eine Art Medienkampagne startet oder daß wir uns eine P.R.-Agentur nehmen, die jetzt unser Land vermarkten soll wie ein Parfüm oder Wein, um dem entgegenzusteuern. Image ist nur Schminke und nicht ehrlich genug. Wir haben auch Angebote bekommen — von amerikanischen Firmen übrigens. Das ist es aber nicht, was wir primär brauchen. Wir müssen schauen, daß das Produkt Osterreich in Ordnung ist und dann Gesten setzen, die wirklich aus dem Inneren kommen.

FURCHE: 1988 hat Österreich genug Gelegenheit, nicht bloß aufs Image zu schauen.

KLESTIL: Richtig! Wir müssen uns mit 1938 aufrichtig auseinandersetzen. Nicht verschweigen, wie viele Österreicher da aktiv dabei waren an der Verübung nationalsozialistischer Verbrechen. Und auch das Unrecht erkennen und bekennen, das damals so vielen Menschen angetan wurde.

Mit dem Generalsekretär im Außenministerium sprach Elfi Thiemer.