Zwang zu neuer Konzeption

Frankreichs jüngster Luftwaffengeneral Etienne Copel erregte dieser Tage Aufsehen mit einem als antikonformistisch betrachteten Buch, dessen Veröffentlichung ihn veranlaßte, kurz vorher aus dem aktiven Dienst auszuscheiden, obwohl ihm eine brillante Karriere vorausgesagt wurde.

Seine Gedanken sind weder sensationell noch umwälzend. Sie sollen vor allem zum Nachdenken veranlassen. Von den offiziellen Thesen weichen sie durch die offene und teilweise etwas brutale

Feststellung ab, daß die jetzige Rüstungspolitik und -Strategie in einer Sackgasse enden muß, weil auf die Dauer das nukleare Potential seine Glaubwürdigkeit verliert, wenn seiner Modernisierung ein unentbehrlicher Teil der konventionellen Rüstung geopfert wird.

Es mehren sich die Stimmen, die vor einer Uberschätzung des Atoms-warnen, da durchaus die Möglichkeit besteht, daß der Gegner einen Krieg mit konventionellen Waffen führt und in diesem Falle der französische Präsident vor dem schwerwiegenden Entschluß des Einsatzes von strategischen Atomraketen zurückschreckt.

Das umstrittene Buch des ausgeschiedenen Luftwaffengenerals erschöpft sich allerdings keineswegs in einer Kritik der Atomstrategie, sondern empfiehlt nicht zuletzt aus der sich immer deutlicher aufzwingenden europäischen Solidarität die militärischen Schlüsse zu ziehen. Neben der Entwicklung technologisch fortgeschrittener konventioneller Waffen hält er daher den Ausbau des taktischen Atompotentials für erforderlich, ebenso wie die Erzeugung der Neutronenwaffe, die geeignet ist, die konventionelle Abschreckung zu verstärken.

Der französische Verteidigungsminister vernachlässigt zwar die konventionelle Ausstattung seiner Divisionen keineswegs, sondern ist ganz im Gegenteil darum bemüht, ihnen eine größere Schlagkraft zu geben. Bisher wollte aber keine französische Regierung zugeben, daß selbst bei erheblichen finanziellen Anstrengungen die nationalen Mittel hinter den Erfordernissen zurückbleiben.

Die Verwirklichung des letzten französischen Rüstungsprogram-mes mußte bereits um zwei bis drei Jahre verlängert werden. Für das neue Programm ist eine ähnliche Streckung zu erwarten. Ohne eine europäische Arbeitsteilung kommt Frankreich indessen nicht weiter. Diese Meinung breitet sich in der Armee immer mehr aus.

Es ist zudem undenkbar, gleichzeitig europäische Partner zu einer notwendigerweise auch finanziellen Zusammenarbeit aufzufordern und das Atom weiterhin als ein rein nationales Element abzusondern. Es besteht heute eine Kluft zwischen der krampfhaft aufrechterhaltenen offiziellen Doktrin und den realistischen Erkenntnissen der überwiegenden Mehrheit des Offizierskorps und der Politiker.

Der Verteidigungsminister und mit gewissen Einschränkungen auch der Staatspräsident unterstreichen immer wieder die atomare Unabhängigkeit und Entscheidungsfreiheit ihres Landes. Sie sprechen zwar nicht mehr von einem atomar ausschließlich zu schützenden nationalen Sanktuarium, sondern verbinden den Einsatz der Nuklearwaffen mit der Wahrung der Lebensinteressen ihres Landes.

Sie versichern auch, daß Frankreich alle von ihm eingegangenen internationalen Beistandsverpflichtungen erfüllen werde, einschließlich der sehr weitreichenden Bestimmungen des Vertrags der Westeuropäischen Union (WEU). Sie haben sich aber noch nicht zu der klaren Zusage durchgerungen, in Anwendung der automatischen Beistandsklausel mit allen militärischen Mitteln des WEU-Vertrages den atomaren Schutz auf ihre Partner und insbesondere auf die Bundesrepublik Deutschland auszudehnen.

Innerhalb und außerhalb der Armee erwarten heute weite französische Kreise von der französischen Regierung eine verteidi-gungs- und sicherheitspolitische Logik. Man möchte nicht, wie in anderen Bereichen, auf halbem Wege stehenbleiben.

Mit der Bundesrepublik Deutschland hat Frankreich regelmäßige Konsultationen über die militärische Zusammenarbeit und die Ausweitung einer gemeinsamen strategischen Konzeption eingeleitet. In kleinem Kreise wird über alles gesprochen, nichts ist tabu, auch nicht das Atom. Die von Paris der Bundesrepublik durchaus ehrlich angebotene Solidarität ist aber nicht glaubwürdig, wenn die militärische Garantie nur in diskretester Form einigen wenigen hohen Verantwortlichen gegeben und offiziell die öffentliche Meinung im Glauben gelassen wird, daß

sich an der französischen These des Sanktuariums nichts geändert hat.

Ähnlich steht es mit der Beteiligung an der Vorwärtsstrategie der NATO. Die Fiktion der Unabhängigkeit macht es erforderlich, daß die in der Bundesrepublik stationierten französischen Truppen nicht in das NATO-System eingegliedert werden und ihr Einsatz von der Entscheidung einer nationalen Instanz abhängt.

In der Vorwärtsstrategie sieht man eine Automatik, der man sich entziehen will. Das Alibi des Un-sicherheitsfaktors ist in diesem Falle unbrauchbar. Die offizielle französische These widerspricht der elementaren Solidarität und daneben auch der tatsächlichen Strategie.

Dank bilateraler Vereinbarungen besteht seit Jahren eine enge Verflechtung der französischen Einheiten mit der NATO. Frankreich beschloß unlängst ferner, eine schnelle Aktionsstreitkraft aufzubauen, die vorwiegend im europäischen Raum eingesetzt werden soll und sich hierfür, wie offiziell bemerkt wird, auf die Logistik der NATO stützen muß.

Welchen Sinn hätte es schließlich, die Fähigkeit, in wenigen Monaten die Neutronenbombe zu bauen, anzukündigen, wie es Präsident Mitterrand gerade in den USA tat, wenn man darin kein Werkzeug der Vorwärtsstrategie sähe? Denn diese Waffe ist nur dann nützlich und vertretbar, wenn sie in vorderster Linie eingesetzt wird.

In die Richtung einer europäischen Kooperation mit allen Folgen weisen auch die französischen Bemühungen um eine Belebung der WEU, die europäische Beteiligung an Abwehrsystemen gegen Atomraketen im Weltraum und die Ausweitung der gemeinsamen Rüstungsproduktion.

Paris hat auch zur Kenntnis zu nehmen, daß es sich im Rüstungssektor in einer Notlage befindet, da es aus verschiedenen Gründen als einziges europäisches Land verpflichtet ist, seinen Bedarf so gut wie ausschließlich durch die eigene Produktion zu decken. Ohne europäische Zusammenarbeit können die steigenden Entwicklungskosten nicht mehr verkraftet werden.

Damit sich seine Partner und vor allem die Bundesdeutschen zu einer Kooperation bereit erklären, muß Paris zu einer Gegenleistung gewillt sein. In letzter Instanz vermag sie allein in der atomaren Solidarität zu bestehen.