FPÖ-Sicherheitspolitik: Das Blaue vom Himmel

Wer mit dem Bus – vom Bahnhof Wels kommend – am Kaiser-Josef-Platz in der Innenstadt aussteigt, steht auf der mit Natursteinpflaster ausgelegten Sicherheitspolitik der FPÖ-Stadtregierung. Die vor ein paar Jahren großzügig umgebaute Busdrehscheibe empfängt Gäste wie Einheimische mit viel Grün, mit Brunnen, mit Wasserspielen; und wenn es dunkel wird, erhellen hunderte Meter LED-Beleuchtungsbänder den Platz. Mit dem Herausputzen des Platzes verband der freiheitliche Bürgermeister Andreas Rabl das Ziel, „dem Sicherheits- und Drogenproblem am Kaiser-Josef-Platz“ ein Ende zu bereiten. Dafür wurde auch eine Polizeiinspektion auf den Platz verlegt. Der Lokalaugenschein bestätigt den Erfolg der Maßnahmen: Der Platz ist aufgeräumt und ausgeräumt, keine offensichtlich Drogenabhängigen, keine Bettlerinnen und Bettler, keine Obdachlosen.

Freibadpatrouillen

Nächste Station auf dem Stadtrundgang ist das Welldorado-Freibad an der Traun. „Echtes Badevergnügen gibt es nur, wenn man sich auch sicher fühlt“, erklärte Vizebürgermeister Gerhard Kroiß, ebenfalls FPÖ, zu Sommerbeginn und kündigte an, dass „speziell zum Schutz weiblicher und junger Badegäste vor Übergriffen“ die Ordnungswache der Stadt sowie die Polizei (in Zivil) mit mehreren täglichen Rundgängen durch das Bad patrouillieren würden.

Eine weiteres Projekt zur Förderung der Sicherheit für Frauen startet in zwei Wochen. Die Stadt erweitert das Angebot von Selbstverteidigungskursen – und 30 Teilnehmerinnen erhalten vom städtischen Frauenbüro geförderte Kursplätze, kündigte die Frauenreferentin und FPÖ-Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger an.

Der Stadtrundgang durch Wels mit dem Fokus auf sicherheitsrelevante Maßnahmen ließe sich noch lange fortsetzen: Man könnte die heuer um 180.000 Euro neu installierten Beleuchtungsanlagen abgehen; oder die über das Stadtgebiet verstreuten 19 Kameras zur Videoüberwachung aufsuchen. Man kann aber auch einfach nur in die Aussendungen der Welser FPÖ schauen und findet dort eine sicherheitspolitische Maßnahme nach der anderen angekündigt – oder bereits umgesetzt und mit Bestnoten evaluiert. In Wels, so scheint es, ist die von Parteichef Herbert Kickl beim FPÖ-Oktoberfest voriges Jahr verkündete Vision für das Land bereits umgesetzt (siehe Fakt unten): „Diese Familie Österreich als Ort der Sicherheit, der Geborgenheit und der Zufriedenheit.“