Rekrutierung - © Foto: Getty Images / AFP / Sergei Supinsky

Ukrainer im Ausland: Der neue Druck der Regierung und die Reaktionen in Polen

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Ein neues ukrainisches Gesetz zwingt wehrfähige Männer zur Registrierung, selbst wenn sie im Ausland leben. Die Regelung sorgt für Besorgnis unter den Betroffenen und könnte weitreichende Folgen haben.

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Ein neues ukrainisches Gesetz zwingt wehrfähige Männer zur Registrierung, selbst wenn sie im Ausland leben. Die Regelung sorgt für Besorgnis unter den Betroffenen und könnte weitreichende Folgen haben.

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Am 18. Mai trat in der Ukraine ein Gesetz in Kraft, das viele Ukrainer, die in europäischen Ländern leben, beunruhigt. Die Regierung in Kiew hat verfügt, dass sich alle männlichen Staatsangehörigen im wehrfähigen Alter von 18 bis 60 Jahren registrieren, beziehungsweise ihre bereits hinterlegten Angaben aktualisieren müssen. Auch dann, wenn sie im Ausland leben. 60 Tage Zeit haben sie dafür erhalten, also bis Mitte Juli. Tun sie das nicht, drohen Strafen.

Der Schritt bedeutet noch nicht die Mobilisierung, aber er wirkt sich direkt auf diese Männer aus. Die meisten können sich zwar auch aus dem Ausland über ein Onlineportal registrieren lassen. Doch wenn jemand etwa vor dem Armeeeinzug geflüchtet ist, kann er die Registrierung nur noch in der Ukraine vornehmen, worauf er das Land in der Regel nicht mehr verlassen darf.

Die Ausreise untersagt

Auch neue Pässe werden in Konsulaten im Ausland nur noch an Männer ausgestellt, die sich registriert haben. Bereits wurden Fälle bekannt, in denen Ukrainern, die schon lange vor Kriegsausbruch im Februar 2022 im EU-Ausland lebten, nach Besuchen in der Heimat die Ausreise untersagt wurde, anders als noch vor Verabschiedung des Gesetzes.

Doch nicht nur die Regierung in Kiew macht Druck. Auch manche europäische Regierungen zeigen sich offen, die ukrainischen Behörden bei einer etwaigen Rekrutierung dieser Männer zu unterstützen. So auch in Polen, wo so viele Ukrainer leben wie sonst nirgends in der EU. 370.000 sind bei der staatlichen Sozialversicherung registriert. Das Gros von ihnen ist zum Teil lange vor dem Krieg hierhergezogen, und für die Mehrheit von ihnen dürfte die ukrainische Wehrpflicht gelten.

Auswirkungen auf ukrainische Migranten

Auch der 33-jährige Roman Tkaczenko* könnte im Fall der Mobilisierung auf keine der gesetzlichen Ausnahmen – wie sie beispielsweise für Väter kinderreicher Familien oder von Kindern mit Behinderung oder schwerer Krankheit gelten – zurückgreifen. Der liierte, aber kinderlose Informatiker lebt seit rund zwölf Jahren in Polen. Er kam zum Studium hierher und arbeitet inzwischen für ein internationales Unternehmen, spricht fließend Polnisch.

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