Andreas Schieder zur SPÖ: „Dass es nicht zur Spaltung führt“

Europaabgeordnete sind Vielpendler. Jede Woche fahren sie nach Brüssel, einmal im Monat zur Plenarsitzung nach Straßburg, und je nachdem, in welchen Ausschüssen oder Delegationen sie arbeiten, geht es regelmäßig in Länder außerhalb der EU. Andreas Schieder ist derzeit ein Noch-mehr-Pendler. Die Turbulenzen in der SPÖ drehen auch das Reiserad des Europaabgeordneten schneller.

„Schlechte Frage!“, antwortet er mit einem Seufzer und Lacher zugleich auf die Frage nach seiner Rolle in der Partei: „Als Delegationsleiter der SPÖ im Europaparlament bin ich sowohl im Vorstand als auch im Präsidium.“

DIE FURCHE: Ist das so schlimm?

Andreas Schieder: Prinzipiell nicht, aber es sind halt gerade jetzt Wochen und Tage, wo die Sozialdemokratie besonders gefordert ist, wo es darum geht, wie es mit ihr in Österreich weitergeht.

DIE FURCHE: Werden Sie im Europaparlament schon von sozialdemokratischen Abgeordneten aus anderen Ländern auf die SPÖ-Debatte angesprochen?

Schieder: Nein, weil wir immer noch zu den starken Teilen in der S&D-Fraktion (Socialists & Democrats, Anm. d. Red.) gehören. Wir sind hier mit einem Wahlergebnis weit über dem Durchschnitt vieler anderer sozialdemokratischer Parteien bei Europawahlen. Auch in Österreich sind wir trotz aktuell schlechter Umfragewerte im Vergleich immer noch eine starke Sozialdemokratie. Trotzdem ist die Situation auch für uns als SPÖler im Europaparlament besorgniserregend. Wir müssen diese internen Fragen jetzt möglichst rasch klären, um wieder politisch voll handlungsfähig zu sein. Sowohl in der nationalen als auch in der Europapolitik.

Mit der SPÖ-Mitgliederbefragung zur neuen Parteiführung – für die sich neben Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil nun auch der linke „Parteirebell“ Nikolaus Kowall interessiert – sieht Schieder die Gelegenheit für eine Rückkehr zum innerparteilichen Frieden gegeben. Die überwiegende Mehrheit der SPÖ-Mitglieder habe sich seiner Meinung nach gewünscht, „dass wir diese Fragen schon viel früher einmal geklärt hätten – nützt nichts mehr, vergossene Milch ist vergossen. Jetzt müssen wir nach vorne schauen, diesen Prozess möglichst inhaltlich und möglichst so abwickeln, dass er nicht zu einer Spaltung führt. Die Probleme der Zeit warten nicht darauf, dass die Sozialdemokratie ewig ihre internen Fragen klärt, sondern dass sie ihre Ärmel aufkrempelt und an Lösungen arbeitet.“

DIE FURCHE: Angenommen, die Mitgliederbefragung wird in diesemgemeinsamen Miteinandermodus durchgeführt und mit einer Entscheidung abgeschlossen: Hört die Heckenschützen-Mentalität der SPÖ dann auf?

Schieder: Julius Cäsar hat gesagt: Alea iacta est! – Der Würfel ist geworfen! Wenn eine Entscheidung fällt, dann ist diese zu akzeptieren. Wir haben genug zu tun. Wer dann glaubt, er kann sich weiterhin mit irgendwelchem Klein-klein-Gegeneinander beschäftigen, ist in der falschen Partei.

DIE FURCHE: Haben Sie sich bereits entschieden, für wen Sie votieren – oder überlegen Sie noch?

Schieder: Dazu gebe ich keinen Kommentar ab. Ich brauche 120 Prozent meiner Energie für ein sozialdemokratisches Europa.