Mit dem Liberalen Forum, das Heide Schmidt vor genau 20 Jahren gründete, ist sie wiederholt gescheitert. Die Ideen leben weiter, bekräftigt die liberale Frontfrau im FURCHE-Gespräch. Das Gespräch führte Veronika Dolna
Von der politischen Bühne hat sich Heide Schmidt vor fünf Jahren verabschiedet. Ihre Vision von einer offenen Gesellschaft verfolgt sie aber weiter. Ein Gespräch über Ziele und das Scheitern.
Die Furche: Am 4. Februar ist es 20 Jahre her, dass Sie aus der FPÖ ausgetreten sind und das Liberale Forum gegründet haben. Würden Sie es wieder tun?
Heide Schmidt: Ja, ja, ja! Rückblickend führte kein Weg daran vorbei, dieser Partei etwas entgegenzusetzen. Das war damals wie heute unbestritten richtig. Ich würde es wieder machen, nur hoffentlich besser.
Die Furche: Sie mussten bittere Niederlagen einstecken und sind trotzdem immer wieder aufgestanden. Was war Ihr Rezept, mit Rückschlägen umzugehen?
Schmidt: Ich habe keines. Es war nicht leicht für mich. Auch das kann man besser machen als ich. Mein Antrieb war und ist bis heute der gleiche: Ich bin Teil eines Ganzen und muss gefälligst einen Beitrag leisten. Ich wollte dazu beitragen, dass sich die Gesellschaft in eine bestimmte Richtung entwickelt. Das Wollen gibt die Kraft.
Die Furche: Wird man mit der Übung besser im Scheitern?
Schmidt: Ich bin nicht besser geworden. Der Verstand sagt das eine, aber die Emotion hat ein Eigenleben. Ich tu’ mir schwer im Abschiednehmen und Abhaken. Das ist keine Veranlagung, die mich glücklich macht.
Die Furche: Welche Erinnerungen machen Sie denn glücklich?
Schmidt: Dazu gehört auf jeden Fall der 4. Februar und sein Umfeld. Die Resonanz, die wir erzeugt haben, die positiven Energien und Emotionen, die freigesetzt wurden - das verdient den Begriff "glücklich machen“. In dieser Intensität und Größenordnung war das ein außergewöhnliches Ereignis, es gab danach nichts Vergleichbares mehr.
Die Furche: Bei der heurigen Nationalratswahl werden viele neue Parteien antreten. Spüren Sie wieder Aufbruchsstimmung?
Schmidt: Ich tue mir schwer, das in diese Sparte einzuordnen. Für mich ist das eher ein Ausdruck des Versagens der anderen Parteien, ein Ausdruck der Unzufriedenheit. Natürlich war es bei uns auch eine Abwendung von einer bestimmten Politik, aber nicht aus Frust. Das war ein klares Nein zu etwas, mit einem klaren Ja zu etwas anderem. Wir haben die erste und bislang einzige liberale Partei in Österreich gegründet. Bei den neuen Bewegungen jetzt ist der Überbau ideologisch nicht einzuordnen.
Die Furche: Braucht eine Partei ein ideengeschichtliches Fundament?
Schmidt: Ja, das ist mein Anspruch. Ich möchte wissen, welche Art von Gesellschaft sich diese Partei wünscht. Im Parlament stehen Fragen zur Abstimmung, die im Wahlkampf noch keine Rolle gespielt haben. Dann ist es wichtig, zu wissen, welche Position von einer Partei erwartbar ist. Es geht um Prioritäten, die man in der Gesellschaft sieht. Ich will mich darauf verlassen können, dass - auch wenn Kompromisse nötig sind - ein formuliertes Ziel nicht verloren geht. Diese Zielorientierung vermisse ich in den letzten Jahren bei allen Parteien.
Die Furche: Trotzdem haben es die Liberalen in Österreich - anders als in anderen europäischen Ländern - nicht geschafft, Fuß zu fassen. Warum? Das kann, bei aller Selbstkritik, ja nicht nur an Ihnen liegen.
Schmidt: Wenn ich darauf nur eine Antwort wüsste. Ich gebe Ihnen die Antwort, die Politologen geben, nicht wissend, ob sie stimmt: In Österreich ist die Autoritäts- und Institutionengläubigkeit besonders stark ausgeprägt, Eigenverantwortung und Zivilcourage sind stark unterentwickelt. Für eine liberale Partei ist die Voraussetzung, dass man Dinge selbst in die Hand nimmt, Freude an Gestaltung und Mut zum Risiko hat. Auch in der Interpretation des Ergebnisses der Wehrpflicht-Volksbefragung liegt viel Reformabneigung. Dazu kommt die Tradition, dass wirtschaftsliberale und gesellschaftsliberale Einstellungen in Österreich scheinbar auseinanderklaffen. Aber das ist kein Entweder-Oder. Für mich ist Liberalismus unteilbar.
Die Furche: Man kann ja die Ehe für Gleichgeschlechtliche befürworten und gleichzeitig gegen Freihandelsabkommen sein …
Schmidt: Natürlich. Aber auch dann möchte man vielleicht eine politische Kraft haben, die einen anderen Maßstab anlegt. Wir haben uns zur Faustregel gemacht, zuerst zu fragen: Darf der Staat das regeln? Wenn ja: Muss er? Und wenn man zu dem Schluss kommt, dass er’s regeln soll, muss man schauen: Wo ist der Spielraum für den Einzelnen? Man wird auch unter Liberalen nicht zu einer einzigen Meinung kommen. Aber eine Kraft, die das überhaupt zur Diskussion stellt, hätte ich gerne im Parlament.
Die Furche: Viele liberale Ideen, angefangen vom Ethikunterricht bis zum bedingungslosen Grundeinkommen, werden heute von Menschen oder Gruppen gefordert, die sich nicht als liberal bezeichnen würden. Braucht es noch eine liberale Partei?
Schmidt: Das hat man uns schon damals gesagt. Ein Gegenbeispiel: Die Grünen haben als ökologische Bewegung einen Paradigmenwechsel bewirkt, heute kommt keine Partei ohne ökologische Positionen aus. Trotzdem braucht es eine Partei, die sagt: Das ist unser Kernanliegen. Es macht einen Unterschied, ob ich oder ein Grüner, Sozialdemokrat oder Christlichsozialer sich einen Gesetzesentwurf anschaut. Wenn einem bestimmte Dinge wichtig sind, merkt man Defizite früher und kann gegensteuern.
Die Furche: Wer sorgt, seit Sie Ihr "Institut für eine offene Gesellschaft“ geschlossen haben, für eine offene Gesellschaft?
Schmidt: Ich habe das zehn Jahre lang gemacht. Heute gibt es viele Alternativen, wo symptomatische Fragen einer Demokratie und Gesellschaft diskutiert werden. Da hat sich schon etwas entwickelt in den letzten 20 Jahren. Auch weil durch die Art, wie die FPÖ Politik gemacht hat, klare Fronten geschaffen wurden. Und ein starkes Bedürfnis herrscht, sich zu organisieren.
Die Furche: Ist unsere Gesellschaft seit 1993 offener geworden?
Schmidt: Ja schon, wenn auch zäh und langsam. Ein Seismograf dafür ist ja, wie man mit Menschen umgeht, die andere Lebensentwürfe haben. Ich finde es abstrus, dass der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden muss, ob einander zwei homosexuelle Menschen "Ja“ sagen dürfen. Aber andererseits sind wir wenigstens so weit. Wenn ich an die Anfeindungen gegen uns vor 20 Jahren denke, weil wir uns dieses Thema zum Anliegen machten, denke ich mir: Da ist schon etwas geschehen. Auf den Beitrag, den wir geleistet haben, bin ich stolz.
Die Furche: Und beim Umgang mit Fremden?
Schmidt: Wenn ich mir die Gesetzeslage anschaue, ist Österreich nicht offener geworden, im Gegenteil. Aber auf der anderen Seite gibt es viele in der Zivilgesellschaft, die dagegen Partei ergreifen. Auch das macht die Stimmung in einem Land aus.
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