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Politik

Brennglas ORF

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Immer schon war der ORF ein Brennglas, in dem sich das politische Kräftespiel des Landes konzentriert. Jede massive politische Veränderung, ob ÖVP-Alleinregierung oder Kreisky-Ära, wurde von einem Umbau des ORF begleitet. Die bei jedem neuen Gesetz angekündigte "Entpolitisierung" des ORF führte bisher zu nichts anderem als zu einer Anpassung der Machtverhältnisse im ORF an jene außerhalb des ORF.

Die schwarz-blaue Koalition steht daher wegen eines neuen Gesetzes noch nicht unter Putschverdacht, auch wenn noch jedes ORF-Gesetz als Putschversuch dargestellt wurde. Es gibt gute Gründe, den derzeitigen ORF durch ein neues Gesetz wieder auf den öffentlich-rechtlichen Weg zurückzuführen, den er mit der Ära Zeiler verlassen hatte. Die schleichende Kommerzialisierung und das von Zeiler & Co organisierte Medienkombinat ORF-News-Kronenzeitung bedrohen die Existenz des ORF als eines auch durch Gebühren finanzierten Senders und gefährden die letzten Reste von Meinungsvielfalt in einem Land, das die höchste Medienkonzentration Europas aufweist.

Die sachlich notwendige Korrektur der Entwicklung seit 1994 wird derzeit allerdings durch indiskutable Personalvorschläge, die allerorten kolportiert werden, und kabarettreife Ausritte der FPÖ im ORF ad absurdum geführt. FPÖ-Durchstechereien wie selbst produzierte Interviews und Druck auf die Zusammensetzung von Diskussionsrunden verstoßen sowohl gegen das alte wie gegen das neue ORF-Gesetz und sind daher abzustellen. Dass die ORF-Führung sie durchgehen lässt, spricht nicht gegen das Gesetz, das erst am 1. Jänner 2002 in Kraft tritt, sondern für mangelndes Rückgrat der Entscheidungsträger.

Der ORF bleibt eine der zentralen Institutionen für Bestand und Weiterentwicklung der österreichischen Demokratie. Das Führungspersonal trägt Verantwortung dafür, ob Österreich über eine Stimme im europäischen Medienkonzert verfügt oder ob es in provinzieller Nabelbeschau versinkt. In diesem Sinn wären die Parteien gut beraten, die nächste Führung im Konsens zu suchen.

Trautl Brandstaller war lange ORF-Journalistin und Dokumentarfilmerin.

Immer schon war der ORF ein Brennglas, in dem sich das politische Kräftespiel des Landes konzentriert. Jede massive politische Veränderung, ob ÖVP-Alleinregierung oder Kreisky-Ära, wurde von einem Umbau des ORF begleitet. Die bei jedem neuen Gesetz angekündigte "Entpolitisierung" des ORF führte bisher zu nichts anderem als zu einer Anpassung der Machtverhältnisse im ORF an jene außerhalb des ORF.

Die schwarz-blaue Koalition steht daher wegen eines neuen Gesetzes noch nicht unter Putschverdacht, auch wenn noch jedes ORF-Gesetz als Putschversuch dargestellt wurde. Es gibt gute Gründe, den derzeitigen ORF durch ein neues Gesetz wieder auf den öffentlich-rechtlichen Weg zurückzuführen, den er mit der Ära Zeiler verlassen hatte. Die schleichende Kommerzialisierung und das von Zeiler & Co organisierte Medienkombinat ORF-News-Kronenzeitung bedrohen die Existenz des ORF als eines auch durch Gebühren finanzierten Senders und gefährden die letzten Reste von Meinungsvielfalt in einem Land, das die höchste Medienkonzentration Europas aufweist.

Die sachlich notwendige Korrektur der Entwicklung seit 1994 wird derzeit allerdings durch indiskutable Personalvorschläge, die allerorten kolportiert werden, und kabarettreife Ausritte der FPÖ im ORF ad absurdum geführt. FPÖ-Durchstechereien wie selbst produzierte Interviews und Druck auf die Zusammensetzung von Diskussionsrunden verstoßen sowohl gegen das alte wie gegen das neue ORF-Gesetz und sind daher abzustellen. Dass die ORF-Führung sie durchgehen lässt, spricht nicht gegen das Gesetz, das erst am 1. Jänner 2002 in Kraft tritt, sondern für mangelndes Rückgrat der Entscheidungsträger.

Der ORF bleibt eine der zentralen Institutionen für Bestand und Weiterentwicklung der österreichischen Demokratie. Das Führungspersonal trägt Verantwortung dafür, ob Österreich über eine Stimme im europäischen Medienkonzert verfügt oder ob es in provinzieller Nabelbeschau versinkt. In diesem Sinn wären die Parteien gut beraten, die nächste Führung im Konsens zu suchen.

Trautl Brandstaller war lange ORF-Journalistin und Dokumentarfilmerin.