Tanner - © Foto: APA / Bundesheer / Carina Karlovits
Politik

Bundesheer: Neutralität als Chance

1945 1960 1980 2000 2020

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat mit ihrem Reformvorstoß eine heftige Debatte über die zukünftige Rolle des Heeres entfacht. Eine wirkliche Neupositionierung fehle aber, sagen Experten.

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Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat mit ihrem Reformvorstoß eine heftige Debatte über die zukünftige Rolle des Heeres entfacht. Eine wirkliche Neupositionierung fehle aber, sagen Experten.

Cyberangriffe, Katastrophen, Pandemien und Migrationskrisen: Für diese neuen Herausforderungen wolle Verteidigungs ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) das österreichische Bundesheer künftig fit machen. Die Personalstruktur des Bundesheeres entspreche nicht mehr den aktuellen Anforderungen, so Tanner. Im Bereich Cyberdefence werden etwa hunderte zusätzliche Kräfte benötigt. So weit der Plan. In der Opposition erntete Tanners Reform aber viel Kritik. Ende Juni waren in einem Hintergrundgespräch von der Ressortführung (ohne Ministerin) Pläne für eine tiefgreifende Umstrukturierung des Bundesheeres bekannt geworden. Dabei stießen sich SPÖ, Neos und FPÖ vor allem an einem Vorhaben: Die Ressortführung teilte dort mit, dass die militärische Landesverteidigung kein Schwerpunkt mehr sei. Prompt war in den Oppositionsreihen von einer „Schwächung des Heeres“, der Gefährdung der österreichischen Neutralität und sogar von einem „glatten Bruch des Verfassungsgesetzes“ die Rede. Kurz darauf musste Ressortchefin Tanner beschwichtigen. Die militärische Verteidigung bleibe „im völligen Einklang mit der Bundesverfassung“ Kernaufgabe. Aber man werde andere Aufgaben daneben in den Mittelpunkt stellen, um auch die Verteidigung in Zukunft zu sichern, so die Ministerin.