Van der Bellen  - © Foto: APA/Franz Neumayr

Bundespräsidentenwahl: Van der Bellen macht das schon!

19451960198020002020

Es ist erwartet worden. Dennoch macht sich nach dem Sieg von Alexander Van der Bellen im ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl Erleichterung breit. Fünf Aspekte.

19451960198020002020

Es ist erwartet worden. Dennoch macht sich nach dem Sieg von Alexander Van der Bellen im ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl Erleichterung breit. Fünf Aspekte.

Alle Kommentare sind abgeliefert. Große Aufregungen waren nicht zu verzeichnen. Aber die politischen Geschehnisse der letzten Jahre haben die Position des Bundespräsidenten neu gefasst, und die Konfiguration dieser Wahl war ungewöhnlich. Anlässe, ein paar grundsätzliche Fragen anzusprechen.

  • Erstens zur Relevanz des Bundespräsidenten

Vage Vorstellungen bestehen über die Funktion dieser Verfassungsposition: des „Staatsnotars“. Unterschriften, Eröffnungen, Empfänge. Angeblich ein stressfreier Job, von dem manchmal gesagt wurde: Man könnte ihn ersatzlos streichen. In den letzten Jahren waren wir froh, dass dies nicht geschehen ist. Der Bundespräsident ist vergleichsweise mächtig: Direktwahl, Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Regierungen ernennen und entlassen, Gesetze beurkunden. Das Wort vom „Ersatzkaiser“ unterschätzt ihn: Er ist mächtiger als alle Könige des Kontinents. Was manche Kandidaten nicht verstanden haben: Er ist kein „Politiker“ des laufenden Betriebs. Er kontrolliert nicht Weisheit, Kompetenz oder Gerechtigkeit der Regierung, sondern die Einhaltung der Spielregeln. Er kann erforderlichenfalls mahnen, auch hinter den Kulissen, aber er soll nicht eingreifen. Deshalb bedarf dieses Amt in besonderem Maße der Umsicht und der Behutsamkeit. Der Bundespräsident ist zudem der Mann (geschlechtsneutral) für die Krisen, im äußersten Fall für den Ausnahmezustand.

  • Zweitens zur politischen Kultur

Wenn man sich die skurrile Truppe von Kandidaten ansieht, die sich der Wahl gestellt hat, dann entstehen Zweifel an jenem demokratischen Substrat, von dem man dachte, dass es nach der Jahrhundertmitte zuverlässig gewachsen sei. Potenzielle „Hüter der Verfassung“, von denen etliche starke verschwörungstheoretische Neigungen aufweisen; die Schwierigkeiten mit der Rechtsstaatlichkeit haben; oder die sich einen starken Mann imaginieren, der sich bei entsprechendem Bauchgefühl über Gesetze hinwegsetzen und für „ordentliche“ Politik sorgen soll. Was sagt es über die österreichische Demokratiequalität, wenn wir diese befremdlichen Personen als repräsentative Abbildung der politischen Befindlichkeit in diesem Lande nehmen? Der Impfbekämpfer, der „Influencer“, der liebenswerte Schuster, der High-Society-Kolumnist, der Öffentlichkeitssucher, der alte Parteiarbeiter. Jedem Wähler seine Insel, seine Marotte. Wenn es um das Parlament ginge, würde sich die Tendenz zu einer Zersplitterung zeigen, die bei isra­elischer Regierungsunfähigkeit landet. Oder bei Schlimmerem, wenn man Attacken auf das Establishment oder das „System“, in begrifflicher Anknüpfung an die Zwischenkriegszeit, ernst nimmt.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau