Der Baumeister Europas

Am 3. April feiert der deutsche Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl seinen 80. Geburtstag. Neben seinen historischen Verdiensten verblassen seine innenpolitischen Schwächen.

Je länger Politiker Amt und Würde als Lebenselixier, Macht als Doping und den Glanz der Fernseh-Scheinwerfer als Aureole ihrer Bedeutsamkeit begreifen, desto schneller versinkt ihr Ruhm im späteren Dasein als Polit-Rentner. Die Fallhöhe in der Mediengesellschaft ist groß. Eine der Ausnahmen ist Helmut Kohl. Jeder Gipfel der EU zeigt heute, welcher Lotse mit Kohl von Bord gegangen ist. Am 3. April feiert er seinen 80. Geburtstag.

Seinesgleichen ist unter den Staatenlenkern nicht mehr anzutreffen. Das kann man feststellen, ohne irgendeine der Schwächen Kohls beschönigen zu wollen. Nicht der Spendenskandal, der ihn vor zehn Jahren – so schien es – vom Denkmalsockel stürzte, bestimmt das Bild. Je mehr der Altkanzler im Bewusstsein jüngerer Zeitgenossen ins Dunkel der Geschichte taucht, desto stärker heben sich die Konturen seiner Leistungen für Deutschland und Europa ab.

Auch seinen Kritikern, die Kohl so lange als „hoffnungslosem Provinzler“ übel wollten, sollte es heute möglich sein, seine drei Haupterfolge sine ira et studio zu würdigen: die Stabilisierung des Ost-West-Verhältnisses in der Schlussphase des Kalten Krieges, die Wiedervereinigung sowie die Einführung des Euro. Doch viele begnügen sich lieber mit dem Diktum Friedrich Schillers: „Von der Parteien Hass und Gunst verzerrt, schwankt sein Charakterbild in der Geschichte“. Wenn so viel schwankt bei Kohl, was soll man da schon Gutes sagen?

Ja, Kohl war ein Machtpolitiker par excellence, mit wachsendem Misstrauen im Alter und einem oft autokratischen Führungsstil. Doch wer ihn in seinen Bonner Kanzlerjahren erleben konnte, sah auch andere Seiten: den lebenslustigen Barockfürsten, der abends gerne mit Vertrauten tafelte; den „Geschichtsdeuter“ (Gerd Langguth), der die historischen Lektionen Deutschlands tief verinnerlicht hatte; den fürsorglichen „pater familias“ seiner CDU, der freilich für die Medien weder Achtung noch Verständnis hatte; den sensiblen Freund und Kenner Österreichs, dessen Hilfe in der Schlussphase der EU-Beitrittsverhandlungen unvergesslich bleibt.

Kohls problematisches „Ehrenwort“

Als Kohl am Abend des 27. September 1998 konstatieren musste, dass ihn die Wähler – nach 16 Jahren Amtszeit, fast zwei Jahren mehr als Konrad Adenauer! – abgewählt hatten, trat er noch in der gleichen Stunde vom Amt des CDU-Vorsitzenden zurück. Die Wähler waren seiner überdrüssig und hielten seine Reformkraft für erschöpft. So war es auch. Doch an seiner Partei war der hünenhafte Pfälzer nicht gescheitert (anders als Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, sein Vorgänger bzw. Nachfolger als Kanzler). Jahrzehntelang war es Kohl gelungen, die konservative, flügelreiche CDU mit legendären Tricks und Kniffen zu beherrschen – auch mit „schwarzen Kassen“.

Als sich 1999 herausstellte, dass Kohl hohe Parteispenden annahm, ohne die Spender offen zu benennen (Kohls „Ehrenwort“), stürzte dieser Gesetzesbruch die CDU in ihre größte Krise. Der Skandal empörte unzählige Anhänger der CDU. Kohl wurde zu einer Geldstrafe verurteilt und verlor den Ehrenvorsitz. Es war seine Nach-Nachfolgerin Angela Merkel – „Kohls Mädchen“ und Entdeckung –, die ihn im Dezember 1999 mit ihrem kühnen Trennungsbrief in der Frankfurter Allgemeinen demontiert hatte. Doch schon nach wenigen Jahren leitete Merkel die Phase des Vergessens und Vergebens ein. Zu groß waren Kohls historische Verdienste.

Vertrauen von Gorbatschow und Bush

Eines, das oft gering geschätzt wird, liegt in der Standfestigkeit des Kanzlers. Am meisten gilt das für die Konsequenz, mit der Kohl den von Helmut Schmidt herbeigeführten NATO-Doppelbeschluss von 1979 verwirklichte. Ab Dezember 1983 wurden in der Bundesrepublik Pershing-2-Raketen stationiert. Moskau hatte sich bis zuletzt geweigert, seine längst aufgestellten SS-20-Raketen, die alle westdeutschen Großstädte bedrohten, wieder abzubauen. Es war ein perfides Manöver der Sowjetunion, um die Sicherheit Westeuropas von der der USA zu trennen – Bonn sollte so erpressbar werden. Der Autor dieser Zeilen hat es erlebt, wie hunderttausende erregte Demonstranten in Bonn zusammenströmten. Große Teile der Friedensbewegung glaubten an den baldigen Atomkrieg, ihre Kompassnadel wies auf „Lieber rot als tot“.

Vor diesem Hintergrund hatte die SPD ihren Kanzler Schmidt im Stich gelassen. Außenminister Hans-Dietrich Genscher vollzog den fliegenden Wechsel zu den Unionsparteien. Im Oktober 1982 machte die FDP Kohl zum neuen Kanzler. Kohl hatte den Mut, die NATO-Verpflichtung zur „Nachrüstung“ auch durchzusetzen. Moskau musste nachgeben, der INF-Vertrag (Intermediate-range Nuclear Forces, nukleare Mittelstreckenwaffen; Anm.) von 1987 beseitigte die nuklearen Mittelstreckenwaffen auf beiden Seiten („Null-Lösung“), der neue Generalsekretär Michail Gorbatschow fasste schrittweise Vertrauen zu Kohl. Später bestätigte der Kremlchef, welche Schlüsselrolle der NATO-Doppelbeschluss für den Moskauer Kurswechsel gespielt hatte. Wäre Bonn 1983 in die Knie gegangen, hätte die Geschichte einen anderen Verlauf genommen.

Sein Meisterstück gelang Kohl bei der Gestaltung der – anfangs ganz ungewissen – Wiedervereinigung. Die unvermutete Chance hatte sich aus den friedlichen Massenprotesten der DDR-Bürger und dem Verzicht Gorbatschows ergeben, in den Satellitenstaaten militärisch einzugreifen. Mitentscheidend war US-Präsident George Bush sen., der Kohl gegen die zutiefst misstrauischen Briten und Franzosen schützte. Das „Fenster der Gelegenheit“ war klein, schon ab August 1990 – der Kuwait-Invasion – hatten die USA andere Sorgen als die Wiedervereinigung. Kohl packte – nach einem von ihm oft zitierten Bismarck-Wort – entschlossen den vorbeiflatternden Mantel der Geschichte. Das machte ihn zum Staatsmann.

Grund zur Dankbarkeit

Der Kanzler wusste, dass er das Ja der Nachbarn zur Wiedervereinigung nur gewinnen konnte, wenn er zugleich die deutsche Einbindung in die EU verstärken, also Europa noch enger intergrieren würde. Daraus folgte der Maastricht-Vertrag von 1992 mit der Zielvorstellung einer politischen Union; eine weitere Folge war die spätere Einführung des Euro. In den 329 Tagen zwischen dem Fall der Mauer und dem Vollzug der deutschen Einheit wurde Kohl zum Baumeister Europas.

So wie bei der NATO-Nachrüstung handelte Kohl auch beim Euro gegen die klare Mehrheitsmeinung seiner Landsleute. Für die Deutschen war die harte D-Mark die erste und größte Nachkriegserrungenschaft gewesen – ein Jahr älter als die Bundesrepublik! Kohl riskierte also viel, um den Euro – als erhoffte Dauerklammer der EU – unter Dach und Fach zu bringen. Wäre Kohl schon 1994 abgetreten, hätte es den Euro vermutlich nicht gegeben.

Heute, da die Währungsunion in ihrer ersten schweren Krise steckt, zeigt sich, dass der Zusammenschluss Europas doch nicht ganz unanfechtbar ist. Auch die weiter existierende „Mauer in den Köpfen“ demonstriert, dass die deutsche Einheit noch vollendet werden muss – beides steht immerhin auf unverrückbaren Geleisen. Vor diesen Leistungen verblassen die innenpolitischen Schwächen Helmut Kohls.

Säßen im Osloer Friedensnobelpreis-Komitee Leute, die nicht moralpolitisch, sondern um Objektivität bemüht entschieden, dann hätte Kohl längst den verdienten Preis bekommen müssen. Denn die „deutsche Frage“ ist – fast wie ein Wunder – im Konsens gelöst, und alle Nachbarn des einst „ruhelosen Reiches“ haben Grund zur Dankbarkeit.

Der Autor

Paul Schulmeister war bis 2004 zweimal (insgesamt 15 Jahre lang) Deutschland-Korrespondent des ORF in Bonn und Berlin. Im Vorjahr veröffentlichte er das Buch „Wendezeiten. Eine Revolution im Rückblick“ (Residenz Verlag).