Der Grüne Werner Kogler ist der "spiritus rector" der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse. Sehr motiviert auch aus seiner Gegnerschaft zum Finanzminister.
Wenn Ihnen ein Nationalratsabgeordneter, den Sie noch nie vorher gesehen haben, plötzlich in großer Not sein Hemd borgt, dann muss das der Grüne Werner Kogler sein. So geschehen beim Forum Alpbach vor einigen Jahren: Die Nationalbank hatte abends zum Empfang geladen, hunderte Gäste, ein wildes Gedrängel. War es die Schuld des Journalisten oder die des Kellners oder war es einfach nur das allgemeine Schieben und Geschoben-Werden - egal, das Ergebnis war eindeutig: ein von mindestens drei Achterln Rotwein getränktes weißes Hemd. Der zufällig daneben stehende Kogler zögerte keine Sekunde und bot den im wahrsten Sinne des Wortes Betroppezten sein Hemd an und begnügte sich den Rest des Abends in seiner Rolle als Parlamentarier im T-Shirt.
Jetzt wäre diese Episode, trotz der an den Hl. Martin erinnernden Selbstlosigkeit, nicht wert, erwähnt zu werden. Besagtes, geliehenes Hemd ist auch schon lange wieder gewaschen und gebügelt und mit bestem Dank und einer noch besseren Flasche Rotwein retourniert. Doch besagte Hilfsbereitschaft hatte noch andere, bis heute dauernde politische Folgen. Ein Mitarbeiter der Industriellenvereinigung (IV) verfolgte Koglers Samaritertum und kam daraufhin mit Kogler über soziale Belange überhaupt und generell und vor allem in der Politik zu sprechen. Und dieses Gespräch wurde über diesen Abend hinaus fortgesetzt und zwischen Grünen und IV mittlerweile sehr erfolgreich institutionalisiert.
"Vertrauen unterminiert!"
Und damit schließt sich der Kreis zum Heute: IV-Generalsekretär Markus Beyrer beklagte sich bei Abgeordneten Kogler, darüber, dass dieser die in diesen Gesprächen aufgebaute "Vertrauensbasis" (ein Begriff und ein Faktum, das in Zeiten wie diesen nicht hoch genug eingeschätzt werden kann) mit seiner Unterstützung für den Banken-Untersuchungsausschauss unterminiere. Denn mehr als beim Eurofighter-U-Ausschuss lautet beim U-Ausschuss für die Banken der Vorwurf, dass dieser - vor allem, weil auch die Geschäfte einer Raika-Tochter untersucht werden sollen - ausschließlich parteipolitisch motiviert sei.
Mit der IV-Rüge an Kogler trifft es den richtigen: Der Grüne ist wie kein anderer Kopf und Triebfeder beider U-Ausschüsse. Beim Eurofighter macht ihm sein Kollege Peter Pilz den Platz streitig, letztlich bleibt aber Kogler derjenige, der als "spiritus rector" beider Ausschüsse gelten kann. Damit hat sich der 45-Jährige, der seit 1999 im Nationalrat sitzt, in die erste Liga der österreichischen Parlamentarier gespielt. "Ein knorriger, trockener Typ", sagt ein Abgeordneter der ÖVP über den Steirer Kogler und ergänzt: "Einer, der das durchsetzt, was er für richtig hält, nicht immer zu unserer Freude." Eine andere Stimme aus dem Parlament zählt Kogler zu den "fachlich versiertesten Abgeordneten", einer der sehr großes Interesse an der Volkswirtschaft zeigt und "sich ständig weiterbildet".
Zu Kritik führte zuweilen Koglers "kreative Art der Anwendung der Geschäftsordnung" als Obmann des Rechnungshofausschusses, erklärt ein Teilnehmer dieses unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagenden Gremiums. Die auch in anderen Auschüssen vorkommenden "endlosen Geschäftsordnungsdiskussionen" würden dort "besonders exzessiv betrieben" - und Kogler versuchte dagegenzuwirken. So wie er Finanzminister Karl-Heinz Grasser zu einer konstruktiven Mitarbeit bewegen wollte - ohne Erfolg, berichten Teilnehmer: "Der Finanzminister hat den Rechnungshofausschuss und seinen Obmann nach Strich und Faden vorgeführt" - (im Original wurde ein schärferer, sehr arger Ausdruck gewählt). Und das soll der eigentliche Grund sein, warum sich der Grüne Budgetsprecher so an die Fersen Grassers geheftet hat, vermuten Insider: "Kogler will Grasser mit diesen U-Ausschüssen noch die Rechnung für seine Missachtung des Parlaments präsentieren" - Politik als persönliche Fehde? "Diskretion ist das Wesen des Bankgeschäfts", erklärt Klaus Grubelnik, Sprecher der Finanzmarktaufsicht, im Gespräch mit der Furche, warum die U-Ausschüsse zu den Banken eine "völlig durchgeknallte Idee" sind. Ein anderer sehr guter Kenner des Bankenwesens sieht das weniger schlimm: "Hier sind schon Themen angesprochen, die es verdienen, parlamentarisch kontrolliert zu werden." Im Übrigen "hängt alles vor allem an der Vorsitzführung", für die Werner Kogler ein heißer Tipp ist.