Belgien

Deutschsprachige, Flamen, Wallonen: Belgiens Vielfalt

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Die deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien ist klein, aber geschickt und selbstbewusst. Über ein Land, in dem Vielfalt gelebt wird.

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Die deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien ist klein, aber geschickt und selbstbewusst. Über ein Land, in dem Vielfalt gelebt wird.

Ein bisschen irritierend ist es schon, wenn man das erste Mal durchs belgische Eupen geht, die Verkäuferin in der Bäckerei fast übergangslos Kuchen auf Deutsch und auf Französisch verkauft, die Gaststätten mal Kneipe und mal Taverne heißen, die Wirte ihre Gäste mit "Bonjour" begrüßen, um dann mit ihnen im rheinischen Singsang zu parlieren. Fragt man die Ministerin für Kultur, Medien, Denkmalschutz, Jugend und Sport der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG), Isabelle Weykmans, wem sie bei einem Fußball-Länderspiel zwischen Deutschland und Belgien die Daumen drückt, lächelt sie nur und sagt ohne einen Anflug von Zweifel: "Belgien, ist doch klar." Für die mit 26 Jahren jüngste Ministerin Belgiens ist die Frage nach dem Selbstverständnis der deutschsprachigen Minderheit einfach zu beurteilen: "Ich bin Belgierin und meine Muttersprache ist Deutsch."

Mit dem Kriterium "Sprache" ist die Identitätsfrage nicht abschließend geklärt. Ihre Minderheit fühle sich dem deutschsprachigen stärker als den benachbarten frankophonen oder flämischen Kulturräumen verbunden, meint Weykmans. Sie vertritt die "Partei für Freiheit und Fortschritt" in der von Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz (Sozialistische Partei) geführten vierköpfigen DG-Regierung - bei 75.000 Einwohnern und 0,75 Prozent der belgischen Gesamtbevölkerung ist das die größte Ministerdichte in Europa. Das Fernsehen spiele für die kulturelle und politische Prägung eine starke Rolle. "Wenn man die Menschen hier zum Thema Politik befragt, können die wahrscheinlich eher einige Minister aus Berlin als aus Brüssel aufzählen", sagt sie schmunzelnd.

Am Gesamtstaat festhalten

"Wir sind Belgier, aber noch mehr Europäer", meint deshalb Guido Bertemes, der Marketing-Leiter des Eupener Grenzecho-Verlags, in dem die einzige deutschsprachige Tageszeitung Belgiens erscheint. Der Ostbelgier arbeitet in Maastricht, fährt zum Einkaufen nach Aachen und zum Essen nach Lüttich. Die Mehrsprachigkeit sei das Pfand, mit dem die Europäischen Region des Jahres 2004 wuchern könne. "Früher", erinnert er sich, "hatten wir drei Währungen in der Tasche. Wahrscheinlich hat uns das früh für den europäischen Gedanken geöffnet." International ist die DG Teil der grenzüberschreitenden Kooperationen der Euregio Maas-Rhein und der Großregion Saar-Lor-Lux-Wallonische-Region-DG und pflegt Kontakte zur Autonomen Provinz Bozen-Südtirol.

Dass Politiker in Flandern die Unabhängigkeit fordern oder ihre wallonischen Gegenüber eine Union mit Frankreich ins Spiel bringen, stößt in der DG auf Unverständnis. Hier wolle man weiter am Gesamtstaat festhalten, sagt Bertemes. Die Deutschsprachigen würden deshalb zu recht als "einzig wahren Belgier" bezeichnet.

Schiedsrichter zwischen …

Weykmans ist sogar überzeugt, dass die DG mitunter einen realistischeren Blick für die belgische Gesamtpolitik besitzt. Schiedsrichter im flämisch-wallonischen Konflikt wolle und könne die DG nicht sein, wohl aber neutraler Partner, der alternative Lösungsmodelle entwickle, meint die erste Frau in einem ostbelgischen Ministeramt. "Allerdings preschen wir nicht vor, sondern verfolgen einen dezenten Politikstil." Bertemes warnt sogar davor, die Vermittlungsposition überzustrapazieren: "Wir dürfen uns auch nicht überschätzen, wir sind ja nicht der Nabel der Welt."

… Flamen und Wallonen?

Die Eigenständigkeit des "Kleinstgliedstaates", wie Lambertz zu sagen pflegt, ist kein Produkt einer kämpferischen Autonomiebewegung. Sie verdankt sich der Föderalisierung des belgischen Staates, die wiederum eine Reaktion auf den flämisch-wallonischen Konflikt ist. Um eine innenpolitische Balance zu erreichen, unterzog sich Belgien in der Nachkriegszeit fünf großen Staatsreformen. Daraus entstand ein kompliziertes föderales Doppel-System. Es besteht aus der flämischen, französischen sowie der deutschsprachigen Gemeinschaft als erster Säule und den Regionen (Flandern, Wallonie, Brüssel) als zweiter Säule. Gemeinschaften und Regionen besitzen Parlamente (Räte) und Regierungen, können gesetzgeberisch tätig werden. Sie haben sogar außenpolitische Rechte etwa bei der Ratifizierung von völkerrechtlichen Verträgen.

Im Minister-Konzert dabei

Nach dem so genannten "Einheitsprinzip" verwaltet jede körperschaftliche Ebene ausschließlich bestimmte Politikbereiche: Der Gesamtstaat ist etwa für die Gerichte, die Landesverteidigung, Polizei und die sozialen Sicherungssysteme zuständig. Die Regionen übernehmen den Städte- und Wohnungsbau, das Straßen- und Autobahnnetz, den Umweltschutz und die regionale Wirtschaftspolitik. Die Gemeinschaften besitzen Kompetenzen im Bereich der Kultur, Familienpolitik, Denkmalschutz, Sport, Bildung und in Teilen der Gesundheitspolitik.

Probleme werden im Konzertierungsausschuss aller Ministerpräsidenten beraten. Deshalb sei die DG, so Weykmans, bei jedem Thema der belgischen Innenpolitik involviert. Für die Zukunft des belgischen Föderalismus wünscht sie sich eine "Effizienzsteigerung und eine Evaluierung der Kompetenzverteilung". Sie sieht keinen Handlungsbedarf, die Gemeinschaftsaufgaben zu erweitern, zumal die DG kein unbegrenztes Reservoir an qualifizierten Verwaltungsfachleuten besitze. Während die liberale Politikerin deshalb eine Konsolidierung befürwortet, setzt sich der Sozialist Lambertz für eine Ausweitung der DG-Macht ein. Seine Politik ziele deshalb darauf, durch erweiterte Zuständigkeiten ein gleichberechtigter Bestandteil im belgischen Bundesstaat zu bleiben.

Einig sind sich beide Politiker allerdings darin, dass die DG endlich nicht nur einen Abgeordneten im EU-, sondern auch im belgischen Parlament brauche. Ein eigener Parlamentarier in Brüssel sei doch keine große Geschichte, findet die Ministerin. Und wenn man die Entwicklung der lange als bestgeschützte Minderheit der Welt belächelten DG zur kleinsten föderalen Körperschaft in der Europäischen Union betrachtet, dann wäre es eher überraschend, wenn die Ostbelgier nicht auch dieses Ziel erreichen würden.

Der Autor ist freier Journalist.

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