#Türkis-Grün

Türkis-grünes Wunder?

schwarz-grünes Portfolio - schwarz-grünes Portfolio - © Pixabay
Politik

"Die Chance kommt nie wieder"

1945 1960 1980 2000 2020

Der eine hat den ökosozialen Gedanken in der ÖVP etabliert, der andere war ein streitbarer Grüner im Parlament. Beide sind Steirer und für Schwarz-Grün. Josef Riegler und Andreas Wabl räumen im Furche-Gespräch die unüberbrückbar scheinenden Hindernisse für diese Regierungsvariante aus dem Weg.

1945 1960 1980 2000 2020

Der eine hat den ökosozialen Gedanken in der ÖVP etabliert, der andere war ein streitbarer Grüner im Parlament. Beide sind Steirer und für Schwarz-Grün. Josef Riegler und Andreas Wabl räumen im Furche-Gespräch die unüberbrückbar scheinenden Hindernisse für diese Regierungsvariante aus dem Weg.

DIE FURCHE: Was reizt Sie beide an einer schwarz-grünen Koalition?

Andreas Wabl: Reizvoll ist in der Politik immer, wenn sich eine Chance ergibt.

Josef Riegler: Inhaltlich gibt es mehr Übereinstimmungen zwischen ÖVP und Grünen, als man auf Grund der Rhetorik vergangener Wochen vermuten würde. Wenn man will, findet man in den beiden Wahlprogrammen Ansatzpunkte für drei Regierungsprogramme. Die Hürden, die zu überwinden wären, sind groß. Aber: nicht versucht, ist auch gescheitert.

Wabl: Und ganz so neu ist diese Konstellation ja auch wieder nicht. Wir haben Ende der achtziger, Anfang der neunziger Jahre schon sehr gute Koalitionen auf Sachebenen gehabt, wo wir eine sehr interessante Zusammenarbeit und sehr viele Berührungspunkte in den Bereichen Landwirtschaft und Energiepolitik hatten. Für uns beide ist es deswegen nichts Neues, darüber nachzudenken, ob es in der jetzigen Situation Möglichkeiten gibt, so ein Experiment zu wagen.

DIE FURCHE: Warum wird dann eine solche schwarz-grüne Zusammenarbeit erst jetzt wieder aktuell?

Riegler: Die neunziger Jahre haben einen anderen politischen Hauptstrom gehabt. Das Kürzel "neoliberal" ist über die gesamte Politik gestülpt worden. Das, was wir vor mehr als einem Jahrzehnt auch steuerpolitisch schon konkret entwickelt hatten, ist damals nach der Umsetzung von wenigen Punkten hängengeblieben.

DIE FURCHE: Die Kluft zwischen Volkspartei und Grünen ist bei gesellschaftspolitischen Themen am größten. Können alle diese Divergenzen auf der Öko-Schiene überwunden werden?

Wabl: Beispiel Drogenpolitik: Ich halte die Unterstellungen, die die ÖVP in diesem Bereich den Grünen gemacht hat, für ein grobes Foul. Den Grünen geht es um die Entkriminalisierung von Suchtkranken und nicht um die Verharmlosung von Drogengeschäften. Aber auch dieser Punkt ist nicht unüberbrückbar.

Riegler: Wo man sich in der Drogenpolitik findet, weiß ich nicht. Gravierendender ist für mich das Thema Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, inklusive Sicherung des Luftraumes. Da gibt es für die ÖVP unverzichtbare Standpunkte Und in Deutschland sieht man ja, wie schwer die Grünen an Aufgaben schlucken, die für die Staatsräson notwendig sind. Die gesellschaftspolitischen "Randthemen" halte ich da für eher überwindbar.

Wabl: Der massive Einsatz der ÖVP für Abfangjäger hängt mit der Frage zusammen, wer in Zukunft an der europäischen Rüstungswirtschaft mitbeteiligt ist und wer nicht. Denn militär- und sicherheitspolitisch ist es vollkommen irrelevant, ob Österreich zehn, zwanzig, dreißig Abfangjäger kauft.

Riegler: Gerade wir Steirer wissen, dass Daimler Chrysler und Magna gerade für unsere regionale Wirtschaft eine große Bedeutung haben: Standortsicherung, Gegengeschäfte etc. - man kann nicht einfach sagen, das sei kein Thema.

Wabl: Für die Grünen wird im militärischen Bereich weltweit zuviel Geld ausgegeben. Und da müsste sich die ÖVP mehr auf ihre christlichen Wurzeln besinnen und begreifen: Investitionen in den militärischen Bereich bedeuten, dass im zivilen Bereich das Geld abgeht.

Riegler: Der christliche Ansatz bedeutet auch, dass man sich verteidigen muss. Wie wollen wir Österreich sicherheitspolitisch positionieren? Was bedeutet die Neutralität heute? Diese Themen sind zu diskutieren und nicht nur die Frage: Abfangjäger - ja oder nein? Aber ich gebe zu: Die Sicherheitspolitik ist ein Knackpunkt für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit.