Die "Sound of Europe"-Konferenz in Salzburg hat gezeigt: Die Politik sucht neue Themen. Bei dieser Suche helfen will "Sound of Europe"-Teilnehmer Jan Sokol
Die Konferenz "The Sound of Europe" in Salzburg war nicht nur ein erfolgreiches medienwirksames Ereignis, sondern auch ein Zeugnis: Politik ist auf der Suche nach neuen Themen. Österreichischen Politikern verdanken wir den ersten Schritt, der uns Intellektuellen, Akademikern und Künstlern eine Frage stellt. Was vermögen wir als Antworten anzubieten? Im Folgenden versuche ich in gebotener Knappheit einige Elemente zusammen zu fassen.
Die Bedeutung der politischen Wende 1989 für Europa und für die Europäische Union wird immer noch unterschätzt. Neben der Abschaffung des "Eisernen Vorhangs", der Vereinigung Deutschlands, der Befreiung vieler Völker usw. hat die Wende auch die Bedingungen für die eu selbst tief greifend verändert. Dadurch, dass die eu den gemeinsamen äußeren Feind verloren hat, sind nicht nur bestimmte Ängste verschwunden, sondern auch ein mächtiger Antrieb und langjähriger Motor der Integration. Erst jetzt fängt man an einzusehen, dass Politik - und zwar der Mitgliedsstaaten ebenso wie der eu - sich ganz neue Themen suchen muss, um diesen Verlust der ersten traditionellen Aufgabe des Staates, der äußeren Verteidigung, zu ersetzen. Was soll zu den tragenden Inhalten der Politik für Zeiten des Wandels werden?
Als solches Leitthema der Politik ohne einen äußeren Feind bietet sich - neben der inneren Sicherheit, der Wirtschaft und der Solidarität - das Thema Bildung und Erziehung von selbst an. Bildung darf freilich nicht bloß als eine "Privatinvestition in die eigene Zukunft" betrachtet werden, sondern als ein wesentlicher Teil der (erweiterten) Reproduktion der Gesellschaft. So verstanden ist sie eine eminente Aufgabe des Staates, der für die Zukunft der Gesellschaft sorgen muss.
Mehr "europäische" Bildung
Bildung und Erziehung gehören nicht zu den Kompetenzen der eu, sondern sind in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten. Also geht es darum, dass die eu die nationalen Bildungspläne um eine "europäische Komponente" zu vervollständigen versucht. Um aber groben Missverständnissen vorzubeugen, muss man sich hier die Andersartigkeit des politischen und kulturellen Projekts Europa, seine differentia specifica klar vor Augen stellen - am besten durch einen Vergleich mit den Vereinigten Staaten.
Das Projekt usa zielt auf eine kulturell homogene Gesellschaft mit einer einzigen Umgangssprache, wozu das bekannte "melting-pot"-Konzept dient. "E pluribus unum." Nun wissen wir aus der Geschichte, dass ähnliche Versuche in Europa - wie derjenige Napoleons oder noch viel schlimmer Hitlers - zu Katastrophen geführt haben. Deshalb müssen wir ein anderes Ziel auf anderen Wegen anstreben, nämlich die viel zitierte "Einheit in Verschiedenheit".
Wenn man mit Niklas Luhmann die Gesellschaft als "das umfassendste System aller Kommunikationen" versteht, merkt man erst, was für eine Aufgabe vor uns steht. Auch das so genannte "demokratische Defizit", der Mangel an gefühlter Legitimität der eu-Organe, beruht zum großen Teil darauf, dass jede politische Debatte und jede Kampagne jeweils in Sprache - und das heißt in einer bestimmten Sprache - geführt werden müssen.
Die Verschiedenheit der Sprachen setzt der politischen Integration Europas feste Grenzen, die wir übrigens dadurch stillschweigend anerkennen, dass wir die Europa-Wahlen nach Ländern organisieren. Infolge dessen kommt auch der berüchtigte "Superstaat" in Europa gar nicht in Frage. Die Sprachverschiedenheit bringt also offensichtliche Nachteile mit sich:
Weniger EU-Identifizierung
So werden zum Beispiel die Transaktionskosten in Europa wahrscheinlich immer höher und die gefühlsmäßige Identifizierung der Bürger etwas kühler bleiben, dagegen wird sich die politische Macht kaum in dem Grade konzentrieren lassen wie in den usa. Zugleich bietet aber dieselbe Verschiedenheit auch bestimmte - wenn auch weniger greifbare - Vorteile oder wenigstens Chancen. So fragt man sich heute, ob jene ungeheure Machtkonzentration des modernen Staates überhaupt einem Einzelnen anvertraut werden kann und darf.
Die so sehr befürchtete Durchlässigkeit der Grenzen innerhalb der eu hat auch nach der Erweiterung keine nennbare Migration hervorgerufen - was zum großen Teil den sprachlichen Barrieren zu verdanken ist. Die Anziehungskraft bunter europäischer Vielfalt nicht nur für Touristen, sondern auch für Studenten soll keineswegs unterschätzt werden. Die Jugend der reichen Gesellschaften leidet immer mehr an Leere und Langeweile, die die meisten nur durch Verbrauch mehr oder weniger gefährlicher Zeit-Killer bewältigen können. Dadurch entstehen riesige Schäden an Menschen und an ihrer Gesundheit (Drogen). Auch dem sollte man durch bessere Bildung entgegenwirken.
Der Autor ist Dekan an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Prager Karlsuniversität.
Hinweis:
Die Langfassung dieses Textes
erscheint in der Nummer 1/2006
der Zeitschrift "Quart" der
Katholischen Aktion.
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