Menschen, die sich statt auf Inhalte auf Abläufe, Strukturen und Prozesse konzentrieren, nannte man bis vor kurzem "oberflächliche Technokraten“. Heute zieht es sie als "Piraten“ in die Parlamente - zuletzt in den Innbrucker Gemeinderat.
Der Slogan "Klarmachen zum Entern“ legt die Latte hoch - zu hoch. "Entern“ impliziert, dass der "feindlichen Übernahme“ Widerstand entgegengebracht wird. Tatsächlich aber wird die Piratenpartei fast schon gegen ihren Willen durch das inhaltliche Vakuum der Politik in die Parlamente hineingesogen. Dass sie dazu weder Programm noch Ahnung braucht, ist nicht ihr Fehler, sondern zeigt vielmehr, dass selbst erklärte Inhaltslosigkeit die Menschen nicht mehr schockiert, sondern sogar als "frischer Wind“ wahrgenommen wird. "Wind“ aber zeichnet sich dadurch aus, dass er aus einer bestimmten Richtung bläst. Die Piraten kreisen eher richtungs- und ziellos über den etablierten Parteien, vor allem aber um sich selbst.
Mit ihrer Konzentration auf "neue Formen des politischen Prozesses“ besetzen die Piraten die augenscheinlichste Schwachstelle der Altparteien: Deren Unbeweglichkeit und ihre Unfähigkeit, Menschen zu motivieren, führen zu einer enormen Verholzung ihrer eigentlich demokratischen Strukturen. Doch die Piratenpartei selbst ist die wohl perfekteste Verkörperung der Politikverdrossenheit. Sie unternimmt nicht einmal den Versuch, sich um Inhalte zu bemühen, sondern gefällt sich in programmatischer Vagheit und verweist auf ihre strukturelle Flexibilität. Anstelle neuer politischer Impulse wollen die Piraten nach eigenen Angaben ein "neues politisches Betriebssystem“ etablieren. Das Problem daran ist nur: Wer auf seinem Rechner lediglich ein Betriebssystem ohne jegliche Software installiert, wird sich schnell in die Zeit zurückwünschen, als der PC zwar langsam war, aber man immerhin damit arbeiten konnte.
Bei der Beantwortung der Frage, was mit dem "neuen politischen Betriebssystem“ betrieben werden sollte, bleiben die Piraten freibeuterisch flexibel: Sie bedienen sich an dem, was die Oberfläche der Etablierten für sie bereithält. Damit bleiben sie vor allem eines: oberflächlich. Man bleibt lieber un(an)greifbar, wie Piraten eben gerne sind. Bekäme man sie zu fassen, würde schnell deutlich, dass dem Gebilde nicht nur Gehäuse, sondern auch Rückgrat sowie jede zündende Idee fehlt.
Reproduktion auf niedrigerem Niveau
Oberflächlich betrachtet könnte man den Piraten eine wichtige Rolle im Abbauprozess überkommener und ausgehöhlter politischer Parteigebilde zugestehen. Doch leider ist das Gegenteil der Fall: Die Piraten zersetzen die ohnehin bereits niederschmetternden politischen Inhalte ihrer Wirte nicht, sie reproduzieren sie lediglich auf einem noch niedrigeren Niveau und nennen diesen Vorgang stolz "Transparenz- und Prozessorientierung“. Sie kritisieren nicht die inhaltliche Leere der Politik, sondern deren Symptome. Letztlich nehmen die Piraten nicht etwa diese offensichtliche Handlungs- und Orientierungsunfähigkeit der etablierten Politik aus Korn, sondern den Anspruch, dass man überhaupt sinnvoll und im großen Stile handeln kann. So gesehen sind die Piraten auch "inhaltlich“ die zur Partei gewordene Politik- und Bürgerverdrossenheit. Hinter dem Hightech-Revoluzzer-Image verbirgt sich ein kleingeistiges "Betriebssystem“, das weder dazu geeignet ist, eigene Antworten auf die drängenden Fragen der Gegenwart zu entwickeln, noch dazu, dem Individuum in der Entfaltung seiner Persönlichkeit sowie seiner Freiheit positive Hilfestellungen zu leisten.
Ihren Erfolg verdankt die Parteiverdrossenenpartei der Tatsache, dass selbst unter Politprofis der grundsätzliche Glaube an die Gestaltungskompetenz der Politik vom Aussterben bedroht ist. Dies führt dazu, dass nahezu jede Formation, die sich als "offen“, "inhaltlich flexibel“ und "unfertig“ präsentiert, bereits als Bereicherung der Parteienlandschaft wahrgenommen wird. Wenn man den Piraten dies vorwirft, stellt man nicht nur die Realität auf den Kopf, sondern ruft gleichzeitig die "fehlgeleiteten Piratenwähler“ dazu auf, möglichst schnell in den verwesenden Schoß der etablierten Parteien zurückzukehren. Bei aller Kritik an den Piraten - das haben sie nicht verdient! Wer aber andererseits ihren Aufstieg als Wiederbelebung der Demokratie feiert, läuft Gefahr, den Bestatter für den Arzt zu halten.
Der Autor ist freier Journalist in Frankfurt
