Die rumänische Krankheit

Die EU kann Rumänien nicht heilen, meint die „Frankfurter Rundschau“, aber sie hilft, dass die politische Epidemie nicht so schlimm ausfällt.

Wenn die Rumänen in ihrer Geschichte einmal die Wahl gehabt hätten, was eh schon selten genug der Fall gewesen sei, dann hätten sie sich auch noch immer für die falsche Alternative entschieden. So heißt einer der sarkastischen Sprüche, wie sie in diesem Teil der Welt so beliebt sind. Betrachtet man sich den Wahlsieger vom Sonntag, möchte man dem Aperçu zustimmen.

Traian BØasescu ist in der Tat keine gute Wahl. Der Präsident hat die fünf Jahre seiner ersten Amtszeit vornehmlich darauf verwendet, sich als einsamer Kämpfer gegen die Korruption zu stilisieren, und hat zu diesem Zweck kein Chaos gescheut. Er hat unbewiesene Vorwürfe gestreut und das Parlament blockiert. Seit mehr als zwei Monaten bringt die nur noch provisorische Regierung in Bukarest kein Gesetz mehr durch. Enden kann der törichte Streit nur mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Parteien. Was danach kommt, mag man sich noch gar nicht ausmalen.

Aber der gestrige Wahltag gehört wohl nicht zu den seltenen Gelegenheiten, bei denen die Rumänen die falsche Wahl getroffen hätten. Eher fällt er unter die Regel, dass sie meistens eine wirkliche Wahl gar nicht haben. Die Korruption, gegen die BØasescu so großsprecherisch auftritt, gibt es tatsächlich, und sie ist so schlimm, wie er sagt.

Alle Parteien umgeben sich mit Kranz aus Firmen

Dass es bei Wahlen um Programme und politische Alternativen ginge, haben die Rumänen seit dem Sturz des Diktators CeauÛsescu vor zwanzig Jahren nicht erlebt. Alle Parteien umgeben sich mit einem Kranz aus gewogenen Firmen, lassen sich von ihnen finanzieren und danken ihnen mit politischer Gefälligkeit. Wer neu an die Macht kommt, schafft das System nicht ab, sondern nutzt es erst richtig aus.

Die Sozialisten des unterlegenen Kandidaten Mircea GoanØa unterhalten von allen Netzwerken das älteste und dichteste. Sie haben sich weder mit ihrer KP-Vergangenheit wirklich auseinandergesetzt noch mit der unseligen Ära des früheren Premiers Adrian NØastase.

Selbst Serbien ist politisch und wirtschaftlich stabiler

Dass Rumänien seit bald drei Jahren Mitglied der Europäischen Union ist, hat am Elend der Verhältnisse bemerkenswert wenig geändert. Aber die Mitgliedschaft allein bessert nichts; sie hilft höchstens, dass es nicht noch schlimmer wird. Aus Brüsseler Perspektive ist die EU für den Osten des Kontinents immer noch ein gelobtes Land, dessen Tore man nur zögernd und vorsichtig öffnen sollte. Aus osteuropäischer Perspektive sieht das anders aus. Zum Leuchtturm taugt Rumänien nicht. Selbst im benachbarten Nachkriegsland Serbien sind die Verhältnisse inzwischen sowohl politisch als auch wirtschaftlich stabiler.

Im Westen bleibt das nicht verborgen, löst aber einen fatalen Reflex aus. Man hätte Rumänien gar nicht oder noch nicht aufnehmen sollen, da es für den Beitritt noch nicht „reif“ gewesen sei, heißt es inzwischen. Es ist aber ein Trugschluss anzunehmen, ein Land wie Rumänien hätte sich vor den Toren der Union einem stillen Reifen hingegeben. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Ist die EU-Perspektive einmal dahin, wird es auch in Serbien bald wieder rumänischer zugehen. Der Wahl zwischen Pest und Cholera kann die Union keine Alternative entgegenstellen. Aber sie kann die rumänische Krankheit abmildern: lindern, ein Ventil bieten, Ressourcen bereitstellen und so helfen, dass die Epidemie nicht ganz so dramatisch verläuft, wie sie es in einem isolierten Land sicher täte.

* Frankfurter Rundschau, 8. 12. 2009