Die Schwäche des US-Giganten

China hat im Streit um die globale Vormachtstellung deutlich bessere Karten als die USA. Für Präsident Obama könnte 2011 schlechte Erfahrungen bringen.

Es ist eine Eigenheit der Hoffnung, dass die Enttäuschung schon mit ihr in der Wiege liegt. Doch so schnell, wie in den Vereinigten Staaten von Amerika der Wechsel vom einen zum anderen vor sich geht, ist atemberaubend. Der Grund dafür mag in der Einfachheit einer Lebensauffassung liegen, die im Kampf zwischen Gut und Böse keinen Spielraum für Schattierungen lässt und zwischen Erfolg und Versagen auch nicht.

Barack Obama ist ein Kind dieses uramerikanischen Dramas. Zunächst hat er alle Rezeptoren des "positive thinking" in Erregung versetzt und in einen fulminanten Wahlsieg umgemünzt. Der Erfolg von "Yes we can" bedeutete, dass der Geist der Wähler willig war. Die realen wirtschaftlichen Verhältnisse zu ändern fordert aber nicht nur Fantasie, sondern auch Einsatz, Entschiedenheit und so etwas wie einen Heroismus der Tat. Zu diesem "Yes we do" waren Amerikas Bürger aufgrund ihres überbordenden Schuldenbergs kaum und seine Unternehmer offenbar gar nicht in der Lage. Man saß bloß erwartungsvoll vor diesem Wahlergebnis, gerade so, als sitze man im Kino und erwartete selbstzufrieden, dass der Held, den man gewählt hatte, nun auch tatsächlich Wasser in Wein verwandeln würde.

Kommando Lame Duck

Barack Obama konnte dieses Wunder nicht bewirken. Weshalb ihm seine eigenen Versprechen, die eigentlich ja nur ein Appell waren, zum Verhängnis wurden. Denn flugs kippte das halbe Land von der "Obamania" in die Tea-Party-Stimmung gegen den Präsidenten - das alles mit freundlicher Unterstützung jener milliardenschweren Unternehmen, die Obamas Präsidentschafts-Wahlkampf 2008 noch mit ihren Millionen angefeuert hatten.

Aus dieser Ecke herauszukommen ist schwierig, selbst für den vermutlich begabtesten Präsidenten, den Amerika in den vergangenen 30 Jahren hatte. Kein Monat vergeht, in dem nicht eine neue Affäre oder ein Hiobsgeschehen über ihn herabfällt: gescheiterte oder verwaschene Gesundheitsreform, Ölpest, verlorene Midterm-Wahlen, scheiternder Afghanistan-Einsatz, WikiLeaks-Blamage, Besteuerung der Superreichen, Kehrtwende in der Nahostpolitik, Scheitern des Klimaschutzes. Nichts, was Obama anfängt, riecht derzeit nach Erfolg. Der Präsident wird seine Karriere als von den Republikanern paralysierte "Lame Duck" beenden, glauben nicht wenige Experten in der Hauptstadt Washington.

Während die Börse in New York nämlich Höhenflüge produziert, schleppt sich die mächtigste Realwirtschaft der Welt auf die Krücken der Staatsfinanzierung, gestützt durch eine äußerst magere Existenz. Ökonomen wie Paul Krugman sehen Staatsbillionen verpuffen und fordern noch mehr Steuergeld, um endlich eine Konjunkturerholung zu erreichen, die diesen Namen auch verdient. Europa und der Rest der Welt dürfen, ob der anhaltenden Schwäche ihres ersten Exportmarktes, durchaus beunruhigt sein, auch wenn die Zahlen auf dem alten Kontinent derzeit deutlich besser stehen. Denn sowohl die Nummer eins der Welt als auch die Nummer drei, Japan, leiden an neuen und alten Krisen.

China: Hoffnung oder Gefahr

Hierorts richten sich deshalb der Großteil der Hoffnungen auf China und andere Schwellenländer. Doch es besteht Grund zur Annahme, dass diese Erwartung trügerisch sein könnte. Denn die chinesische Wirtschaft stellt sich zunehmend auf Eigenproduktion um, wie jüngst die chinesische Nachrichtenagentur Xin Hua zufrieden verkündete. Man nehme etwa die Rohstoffindustrie oder nur jene "Hoffnungsgebiete" des Wirtschaftslebens, die im Zuge der Krise als Auswege in eine neue nachhaltige Welt beschrieben wurden. China ist bei Solarzellen und Windenergie Weltmarktführer und setzt die viel teurer produzierenden europäischen Unternehmen einem mörderischen Preisdruck aus, der sich auf den Aktienmärkten zunehmend in fallenden Kursen manifestiert. Ähnliches gilt für die Elektroautobranche und bald wohl auch für die gesamte automotive Industrie.

Man kann auch nicht darüber glücklich sein, dass ein Land seine Währung künstlich niedrig hält und seinen Eigenkonsum niedrig hält, verglichen mit seinen Möglichkeiten. Der 2010 verstorbene Ökonom Paul Samuelson hat das einmal als "tickende Zeitbombe" für die Weltwirtschaft beschrieben. Doch der Konflikt ist nicht nur ein wirtschaftlicher. Ein Beispiel: In Serbien ist China Handelspartner Nummer vier, erst 2009 stellte die Volksrepublik der Regierung in Belgrad Kredite für Infrastrukturprojekte in Milliardenhöhe aus. Moralische Vorgaben stelle China nicht, hieß es. Das wirkliche Leben stellte unlängst eindrucksvoll das Gegenteil unter Beweis, als sich Serbien kurzfristig weigerte, an der Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo teilzunehmen. Irgendwann sollte sich die Frage stellen, ob der wirtschaftliche Aufschwung über den Preis politischer Freiheit finanziert werden darf. 2009 hat China Auslandsinvestitionen von 56 Milliarden Dollar getätigt. 2003 waren es noch 2,5 Milliarden gewesen.

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