Die Tour der Monomanen

Sollte Frank Stronach zur Nationalratswahl 2013 antreten, könnte er den Einzug schaffen. Die Wähler wünschen sich Alternativen zu den klassischen Parteien, inklusive Opposition.

Die Umfragen reichen aus, um vor dem Wahljahr 2013 bei den Parteien Irritationen auszulösen: Mehr als die Hälfte der Österreicherinnen und Österreicher begrüße die Entscheidung von Frank Stronach, eine Partei zu gründen, erhob das Marktforschungsinstitut Makam. Das Market-Institut fand für den Standard heraus, jeder Dritte würde Stronach und seine Partei gerne im Nationalrat sehen. In Tirol, wo 2013 der Landtag zu wählen ist, können sich "fast zwei Drittel“ der Wahlberechtigten gut vorstellen, eine neue Partei oder Bewegung zu wählen, sagt Peter Plaikner, Medien-Analyst und Berater mit Blick auf die Liste Fritz Dinkhauser.

So viel an Unruhe und an Umbruch wie derzeit war in Österreichs Parteienlandschaft der Zweiten Republik noch nie, seit die Grünen 1986 ins Parlament einzogen und die Freiheitlichen 2002 in Knittelfeld Regierung und Partei sprengten. Die Umfragen und die Wahlergebnisse zeigen: Politische Einzelkämpfer können punkten. Es seien die Wutwähler, die den "egozentrischen Monomanen“ wie Stronach, Dinkhauser und Hans-Peter Martin nachlaufen, glossierte Hans Rauscher. Gemeint hat er diese und Jörg Haider. Stellt sich die Frage: Was stößt Wähler von den klassischen Parteien so ab, was macht diese Einzelkämpfer so offensichtlich attraktiv?

"Wir sehen heute in allen Schichten durchgängig ein desaströses Bild von der Politik“, sagt der in Wien als Berater tätige Kulturhistoriker und Medienwissenschafter Johannes Domsich. "Aber die Kette der Kausalität ist etwas komplizierter“, analysierte er im Gespräch mit der FURCHE.

Umständen beflügeln die Alternativen

Diese Einzelpersonen "zu psychologisieren“ sei keinesfalls der Punkt. Es seien die Umstände der Gesellschaft und der Parteien, welche die Popularität dieser Personen so gedeihen ließe. Die gegenwärtige Politik würde in Österreich wie in der Europäischen Union häufig an den Zielgruppen vorbei regieren und vorbei kommunizieren, sagt Domsich. Deren Klientel nehme quantitativ ab, verändere sich qualitativ. Die Parteien würden daher in ihrer Konstruktion "nicht mehr dem entsprechen, was die Gesellschaft ist“. Domsich: "Sie haben übersehen, wie die Welt sich geändert hat.“

Zunehmend fühlten sich Wähler von den Parteien nicht mehr vertreten, hätten zudem andere Themen: Vieles an politischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen "wird als bedrohlich wahrgenommen“, vieles an den Umständen als "ungerecht empfunden“, sagt Domsich. Etwa der Umstand, dass nur knapp die Hälfte der arbeitenden Personen davon Steuern bezahle, was den Mittelstand "massiv belastet“. Zugleich würden die Parteien auf neue Schichten - etwa Migranten oder den neuen Mittelstand - nicht zugehen. Die Figuren, welche Stronach und andere in der Öffentlichkeit abgeben, seien "das Produkt einer demokratischen Bedürfnislage“. Um diese zu befriedigen, sei "die Illusion ausreichend“, dass ein Politiker helfen würde. Beispiele dafür seien Wiens Bürgermeister Karl Lueger (1887-1910), Italiens dreimaliger Premier Silvio Berlusconi (zwischen 1994 und 2011) oder auch Jörg Haider. Im Vergleich zu diesen würden alte Parteien "verloren wirken“: "Und Medien fallen auf diese Figuren rein.“

Ähnlich sieht das Heidi Glück, früher Pressesprecherin von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, heute Kommunikationsberaterin in Wien: "Diese Persönlichkeiten sprechen eine andere Sprache, klarer, freier, offner, direkter. Das ist auch journalistisch interessanter.“ Medien und Öffentlichkeit seien "dankbar“, wenn jemand Neuer auf der Bildfläche erscheine. Manche Parlamentarier hätten ihre Mandate zwanzig Jahre oder länger. Daher löse jegliche Form an Alternative zum Establishment "Aufmerksamkeit und Hoffnungen“ aus.

Diese werden, davor ist angesichts der Tour monomanisch wirkender Einzelkämpfer hinzuweisen, meist enttäuscht.

Parteien unterschätzten Einzelkämpfer

Kandidaten wie Stronach und andere würden, so Glück, immer in der Phase "vor dem Stadium des Bohrens harter Bretter“ auftreten. Zu diesen Zeitpunkten sei es einfach, mit Forderungen und Projekten zu punkten. Derartige Kandidaten hätten auch kein Gesamtprogramm, wie Glück meint, sie hätten "oftmals überhaupt keinen Plan“, wie es ein Kenner der Innenpolitik ausdrückt, den Stronach für sich anwerben wollte. "Die gehen oftmals in die Politik hinein, und sagen, schau’n wir, was herauskommt.“ Dennoch wäre es nicht nur angesichts des gegenwärtigen Standes politischer Meinungsforschung, sondern auch vor dem Hintergrund tatsächlicher Wahlergebnisse fatal, würden die Parteien - die regierenden wie die oppositionellen - Stronachs Kandidatur bei der Nationalratswahl und jene Dinkhausers zur Tiroler Landtagswahl nicht ernst nehmen.

Der frühere, aus dem ÖAAB kommende Tiroler Arbeiterkammer-Präsident Fritz Dinkhauser fügte seiner Partei bei der Landtagswahl 2008 eine herbe Niederlage zu: Die ÖVP stürzte von 50 auf 40 Prozent Stimmenanteil ab, Dinkhauser schaffte auf Anhieb 18,5 Prozent der Stimmen. Hans-Peter Martin erreichte als parteiloser SPÖ-Spitzenkandidat bei der Europawahl 2004 knapp mehr als 14 Prozent der Stimmen, nachdem er im Streit geschieden war, erhielt er mit eigener Liste 2009 über 17 Prozent der Stimmen, gewann ein drittes Mandat dazu. Sie alle versprachen, wie Stronach, stets Sauberkeit, Anstand und Transparenz. Offensichtlich ist es das, was Wähler wünschen.

Zur Polit-Tour dieser etwas einzelkämpferisch wirkenden Personen gehört es, sich mit den unmittelbar engsten Mitstreitern binnen eines Jahres nach der Wahl derart zu überwerfen, dass man getrennte Wege geht. Martin verließ zuerst die SPÖ, dann verließen ihn Karin Resetarits und später Martin Ehrenhauser. Fritz Dinkhauser wiederum zerstritt sich mit Fritz Gurgiser, dem Vorsitzenden des Transitforums, der mit ihm in den Wahlkampf gezogen war. Und bei allem Respekt vor seiner unternehmerischen Lebensleistung kassiert Stronach- gemessen an den öffentlichen Aussagen - mehr Ab- als Zusagen. Möglicher Grund nach Aussagen eines derjenigen, die Stronachs Ruf nicht folgten: "Er ist kein Egomane, er geht wie ein Samariter durch die Welt. Aber als Milliardär ist er natürlich abgehoben.“ Seine vor 15 Jahren in Alpbach formulierte "goldene Regel“ - wer das Gold habe, bestimme die Regel - hat ihn etwas diskreditiert. So meint denn auch Domsich: "Wenn sich jemand Parlamentssitze kaufen kann, dann wirkt das verstörend.“