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Abgang von Kurz: Was nun?

DISKURS
ÖVP - © Foto: picturedesk.com / EXPA / Michael Gruber

Die türkise ÖVP – eine vertane Chance

1945 1960 1980 2000 2020

Vor seinem Amtsantritt versprach Sebastian Kurz große Reformen auf 15 wichtigen Politikfeldern und Österreichs „Rückkehr an die Spitze“. Geblieben sind davon nur die Überschriften und Erinnerungen an die Kurz-Begeisterung und -Wahlerfolge. Ein Resümee.

1945 1960 1980 2000 2020

Vor seinem Amtsantritt versprach Sebastian Kurz große Reformen auf 15 wichtigen Politikfeldern und Österreichs „Rückkehr an die Spitze“. Geblieben sind davon nur die Überschriften und Erinnerungen an die Kurz-Begeisterung und -Wahlerfolge. Ein Resümee.

Der Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik ist einmal mehr das Scheitern einer Politik, die mit unzureichenden Mitteln versucht hat, die bestehenden Missstände des politischen Systems zu beheben. Denn wie jeder Regierungschef wird auch Kurz an seinen Versprechungen und seinen Möglichkeiten gemessen. Letztlich zählt, was bleibt, welche substanziellen Veränderungen das Land unter seiner Führung prägten. Dabei geht es nicht darum, dass natürlich auch unter seiner Kanzlerschaft Politik betrieben und Gesetze beschlossen wurden. Würde dies ausreichen, müsste man das auch für Vorgängerregierungen gelten lassen.

Er trat von Anfang an als Gegenentwurf auf: statt Stillstand große Veränderung. Er präsentierte sich als jemand, der das Land grundlegend umkrempeln würde. Daran wird er ebenso gemessen wie an seinen politischen Gestaltungsmöglichkeiten. Mit einer Generalvollmacht seiner Partei ausgestattet und einer Stimmenmehrheit von zuletzt über 37 Prozent und somit einem Stimmenvorsprung von 16 Prozent gegenüber der größten Oppositionspartei kann man als Partei- und Regierungschef anders agieren als ein anderer mit knappen Mehrheiten.

Reformen dringend notwendig

Nach der Finanz- und der Flüchtlingskrise brauchte Österreich dringend substanzielle Reformen, eingebettet in eine kohärente Vision, wie es insgesamt weitergehen soll. Die große Koalition schien darauf erpicht, das Bestehende zu verwalten und Klientelpolitik zu betreiben. Das grassierende Unbehagen beflügelte die freiheitliche Opposition, die in Umfragen monatelang auf Platz eins lag. Bei den Nationalratswahlen 2013 waren die Nichtwähler auf über 1,5 Millionen angestiegen und bildeten den mit Abstand größten Wählerblock. Kurzum, eine umfassende Modernisierung des Landes und seiner Politik war überfällig.

Bereiche gab und gibt es einige – wie Pensionsreform, Föderalismusreform, Demokratiereform, Digitalisierung oder nationale Sicherheit. Besonders vordringlich wären eine Verpflichtung zur Bürgernähe, eine garantierte Bewertung der Folgekosten gesetzgeberischer Maßnahmen, eine umfassende Transparenz der öffentlichen Ausgaben auch auf Landesebene und eine stärkere Kontrolle der Verwaltung durch das Parlament bzw. die Landtage.

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