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Ein Heer auf kleinster Sparflamme
Es soll Bestrebungen geben, die absolute Beistandsklausel im WEU-Vertrag wegzubringen, worauf Österreich dann eher mit leichterem Herzen auch der WEU beitreten könnte. Aber davon hört man wenig.
Klar ist nur, daß zumindest ein Teil der Koalitionsregierung, die ja mit dieser Entscheidung befaßt ist, das österreichische Militär als besseren Humanität-Verein hinbiegen möchte, der für Kriegsopfer sammelt, ihnen aber nicht militärisch beisteht.
Österreich und sein Heer sollen sich totstellen oder wenigstens jeden Gedanken an ein echtes Heer verleugnen. Wh sorgen vor für den Tag, an dem man uns um einen ernstlichen Beitrag zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik fragen könnte. Auch das ist eine Politik - nämlich die Fortsetzung der jahrzehntelangen Neutralitätspolitik mit anderen Mitteln. .
Hans Rauscher
Auszug aus
„WirtschaftsWoche ” 32/95
Das Vertrauen, das die Österreicher in Friedenszeiten in ihr Heer setzen, korreliert recht gut mit den wirtschaftlichen Anstrengungen, die sie für seine Ausrüstung zu unternehmen bereit sind: Jeder witzelt über die schon schrottreifen Draken, die Österreichs Luftflotte symbolisieren, aber niemand ist bereit, mehr Geld in die Büstung zu investieren. Wenn überhaupt, wird das Bundesheer herangezogen, um unanbringliche Rüstungsgüter österreichischer Betriebe aufzukaufen.
Die auf Sparflamme köchelnde Diskussion über einen Beitritt zur Nato oder einem noch zu schaffenden europäischen Sicherheitssystem meint genau das: Dem österreichischen Bundesheer wird die Verteidigung des Landes nicht zugetraut, also soll jemand anderer die Verteidigung übernehmen. Kein Verteidigungsbündnis würde freilich Österreich aufnehmen, ohne gleichzeitig eine Vervielfachung der österreichischen Verteidigungsleistung zu fordern. Ein Beitritt zu einem
Bündnissystem würde daher bedeuten, daß wir gerade jene Mittel in unser Heer stecken müßten, die es in die Lage versetzen würden, jeden potentiellen Gegner auch allein abzuwehren.
Das freilich steht nicht zur Debatte. Statt dessen wird ernsthaft darüber diskutiert, ob sich Österreich zum Fest seines 50jährigen Bestehens und zum 40-Jahr-Jubiläum seines Heeres eine Parade leisten kann....
Herbert Geyer
Auszug aus
„ WirtschaftsWoche ”31/95
Während... militärische Festzüge selbst in Ländern wie Dänemark oder den Niederlanden, wo es eine pazifistische Grundeinstellung in der Bevölkerung gibt, ohne größere Proteste stattfinden, gerät hierzulande jede Selbstdarstellung des Bundesheeres, die über eine dörfliche Angelobungsfeier hinausgeht, sofort zum Politikum. Ob es nun urheberrechtlich heikle Videodokumentationen sind oder größere
Manöver: Sofort tritt eine bunte Allianz - von linken Pazifisten bis zu grünen Ideologen der Gewaltfreiheit- zur Gegenattacke an.
Otmar Lahodynsky
Auszug aus
„üie Presse” vom28. 8 95
Die WEU, das europäische Militärbündnis, umfaßt nicht alle EU-Staaten und ich sehe weder bei Schweden noch bei Irland eine besondere Vorliebe, sich da voll einzugliedern. Mir ist manches viel zu militärisch angedacht....
Es geht doch nicht an, daß die jetzt 14, später vielleicht 15,16 oder 17 Nato-Länder sich das Recht herausnehmen, in irgendeinem Teil Europas Frieden zu machen, sondern es müßte eine gesamteuropäische Organisation geben, die sagt: Das, was hier vorliegt, ist eine Störung des Friedens, und daher gibt es eine Notwendigkeit einzuschreiten.
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