Ein Kriegspfad ohne Ziel

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Ein US-Angriff gegen Syrien mag moralisch gerechtfertigt sein. Politisch ist er es nicht, solange er die Schuldigen nicht trifft und der syrischen Bevölkerung nicht hilft.

Nach den Anschlägen des 11. September 2001 hat ein Großteil der westlichen Intelligenzia prophezeit, dass die Welt nun an einem Wendepunkt ihrer Geschichte stünde. Einigen schwante damals der Untergang des Abendlandes, andere fürchteten einen Krieg der Zivilisationen. Nun jährt sich der Jahrestag der Attentate bald zum zwölften Mal. Die Voraussagen von damals haben sich nicht erfüllt. Vielmehr studiert man heute die Mechanismen der Panik und den Katastrophismus der Eliten von damals.

Aber tatsächlich hat es eine Wende gegeben. Nicht in Richtung eines kulturellen Untergangs allerdings. Sondern in Richtung Misstrauen der Parlamente gegen ihre eigenen Regierungen. Es handelt sich um eine Spätfolge der Täuschungen, mit denen den Volksvertretern der Irakkrieg schmackhaft gemacht wurde, ein "gerechter Krieg“, der sich zu einem Sammelsurium des Grauens auswuchs. Nach dieser Erfahrung wird sich also jedes Parlament, das mit der Frage "Krieg oder nicht Krieg“ konfrontiert wird, zumindest sträuben.

Widerstand der Parlamente

So kam es auch zur Ablehnung des britischen Unterhauses gegen den Syrien-Einsatz der Armee. Und auch US-Präsident Obama kämpft im Kongress gegen heftigen Widerstand. Die Kritiker des Präsidenten mögen im Detail recht haben: Die Syrienpolitik der US-Regierung wirkt erbärmlich, zaudernd, taktierend. Aber im Großen gesehen muss man eingestehen, dass ein nicht geführter Krieg immer noch besser ist als ein unüberlegt vom Zaun gebrochener. Und unüberlegt wäre dieser Angriff, selbst wenn wir annehmen, dass alle erhobenen Vorwürfe gegen das mörderische Assad-Regime stimmen. Selbst also, wenn die moralische Frage geklärt wäre, muss eine andere immer noch beantwortet werden: "Mit welchem Ziel wird dieser Militärschlag geführt?“

Darauf gibt es derzeit nur widersprüchliche, um nicht zu sagen unsinnige Antworten: Wenn es denn, wie Obama behauptet - ausdrücklich nicht darum geht, das Regime zu entmachten, das den Giftgaseinsatz von Damaskus befohlen hat: Worin liegt denn dann der Sinn des Manövers? Im Zerstören von Giftgasbatterien, deren Standort selbst die Geheimdienste nicht genau kennen? Schlechtestenfalls bestraft man also nicht nur die Täter nicht, sondern zerstört auch die Waffen nicht.

Diplomatischer Druck statt Krieg

Wer die Lage in Syrien hingegen ernsthaft verbessern will, braucht Intelligenz und Geschick. Vordringlich wäre zunächst, die syrische Opposition von einem zerstrittenen Haufen in einen vertrauenswürdigen Partner zu verwandeln - dem man auch zutrauen kann, nach dem Sturz Assads das Land zu lenken. Doch das funktioniert nur unter Ausschluss der radikalen Dschihadisten und Al-Qaida-Sympathisanten. Diese Gruppen stehen im Sold Saudi-Arabiens und verbreiten in der syrischen Bevölkerung Angst und Schrecken wie sonst nur Assads Elitetruppen. Um ihre Machtansprüche zu bremsen, müsste Obama viel mehr Druck auf die Saudis ausüben.

Mindestens ebenso drängend wie die Ordnung der Opposition, ist die Versorgung der zwei Millionen Flüchtlinge im Libanon, Jordanien und im Irak. Die Zustände in den Lagern sind menschenunwürdig. Es würde vermutlich schon reichen, jene Dollarmillionen, die der geplante Militärschlag kosten würde, in die Hilfs-Infrastruktur zu stecken, um substanzielle Verbesserungen erreichen zu können.

Die Reaktion auf 9/11 und der Irakkrieg sollten zur Genüge gezeigt haben, wie notwendig ein kühler Kopf bei Entscheidungen von der Tragweite eines Militärschlags ist. Jede Auseinandersetzung, politisch oder militärisch, braucht einen Plan, an dessen Ende die Verbesserung der Ausgangslage steht. Einen solchen Plan gibt es im Fall Syriens nicht einmal ansatzweise. Viele Parlamentarier in Washington und London scheinen das verstanden zu haben. Die Oberbefehlshaber hingegen muss man daran erinnern, dass einen Angriff zu befehlen und eine Strategie zu haben zwei verschiedene Dinge sind.

oliver.tanzer@furche.at @olivertanzer

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