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Ein Land spart und gibt

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Sicher wird man der Finanzwirt- chaft der Länder nur teilweise gerecht, wenn man Jahr für Jahr ihre Budgets betrachtet oder die einzelnen Posten der Länderbudgets vergleicht. Beim Land Oberösterreich etwa könnte man heuer mehr noch als in den früheren Jahren viel Lobendes sagen: daß weiterhin sparsam gewirtschaftet wird, daß neuerlich 30,5 Millionen Schilling für die Schuldentilgung vorgesehen sind und keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen; daß auch heuer die seit vier Jahren durchgeführte Schuldentilgung bremsend wirkt. Trotz aller Sparsamkeit aber ermöglichten verschiedene Maßnahmen, daß im Budget gewisse Schwerpunktbildungen möglich wurden.

Aber nicht nur das; die Jahr für Jahr schmerzlich sichtbare Erstarrung des Budgets durch eine Überfülle gesetzlich vorgeschriebener Ausgaben hat sich nicht unwesentlich gebessert. So ist vor allem das Ausmaß der freien Förderungsmittel größer geworden. Ihr Anteil stieg von 11 Prozent im Jahre 1962 auf 11,70 im Jahre 1963 und soll auf 13,21 Prozent im Jahre 1964 steigen. Hier müßte der Landtag seinem Finanzreferenten und seiner Regierung besonders dankbar sein, denn auf diesem Sektor besteht ja fast noch die einzige Möglichkeit des Landtages, wenn auch in engen Grenzen, frei wirken zu können. Dadurch, daß die gestundeten Ertragsanteile des Bundes 1964 den Ländern zur Verfügung stehen, durch die Rückerstattung des Notopfers, aber auch bedingt durch die Tatsache, daß 1964 kein Notopfer der Länder zu leisten ist, schließlich durch die Verbesserung des Schttl- dendienstes des Landes der letzten Jahre, die bereits ihre günstigen Auswirkungen zeigt, ist beim Landesbudget 1964 eine Ausweitung sichtbar, die nicht unwesentlich über der der letzten Jahre steht. Zwischen 1959 und 1960 sowie zwischen 1960 und 1961. machte die Budgetausweitung jährlich knapp mehr als 10 Prozent aus, sprang dann von 1962 auf 1963 auf 12,51 Prozent, um im vergangenen Jahr 9,7 Prozent auszumachen. 1964 wird das Budgetausmaß um 13,3 Prozent höher als das des heurigen Jahres sein. Und diese Erhöhung ermöglichte jene schon erwähnte größere Beweglichkeit und die Chance einer Schwerpunktbildung, die vor allem beim Straßenbau spürbar sein wird.

„Reine Zwecksparer”

Dieser strenge Haushalt darf aber nicht die Meinung aufkommen lassen, die Länder seien nur sparsam, geizig und knausrig. Ganz im Gegenteil zeigt der langfristige Investitionsplan des Landes, daß nicht nur alle kriegsbedingten Schäden und Vernachlässigungen längst beseitigt werden konnten, sondern daß außerordentlich planvoll und systematisch weitergearbeitet wird; mehr noch, daß hier eine Rangordnung der notwendigsten Investitionen möglich ist. Spricht man mit dem Finanzreferenten des Landes, Landeshauptmann Dr. Gleißner, oder dem zuständigen Beamten, Hofrat Spanocchi, so wird unumwunden erklärt, daß das Land wohl „sehr, sehr vorsichtig budgetiere”, daß man aber trotz allem „reiner Zwecksparer” sei. Aber man sieht auch, daß bei aller Sparsamkeit und Zurückhaltung, verbunden mit einer konsequent durchgeführten Planung, Großes geschehen kann. Denn Oberösterreichs Investitionsplan steht — im Gegensatz zu anderen schönen Plänen — nicht nur auf dem Papier, sondern wird Schritt für Schritt Wirklichkeit.

Nach Auslaufen zahlreicher Großprojekte der letzten Jahre — großzügiger Ausbau des Landestheaters, des modernen Landes-Kinderkrankenhauses und vieler anderer Dinge — sind die Pläne für die kommenden fünf Jahre nicht weniger imposant und sicher auch über Oberösterreichs Grenzen hinaus interessant.

Fünfjahresplan

Auf kulturellem Gebiet steht die Errichtung der Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften im Vordergrund. Von den ver anschlagten 100 Millionen Schilling werden das Land und die Stadt Linz je die Hälfte leisten. Der Investitionsplan des Landes sieht bis 1967 jährlich zehn Millionen Schilling für dieses bedeutsamste kulturelle Projekt des Landes vor. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Errichtung gewerblicher und kaufmännischer Berufsschulen, für deren Neubauten insgesamt 136 Millionen Schilling (für das Land 54,6 Millionen) vorgesehen sind, wovon die Hälfte schon verbaut werden konnte. Ihrem Ende nähern sich die Ausgaben für das Linzer Schloßmuseum, eines der schönsten und

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