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Politik

Eulenspiegeleien über Britannien

1945 1960 1980 2000 2020
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Der Brexit, man merkt es, hat die Gemüter ermattet. Seit Monaten gibt es in regelmäßigen Abständen angeblich "alles entscheidende" Abstimmungen, Gipfeltreffen und noch immer folgte dem "alles Entscheidenden" ein weiteres "alles Entscheidendes". Aber was, wenn das alles nicht einfach der Abgesang von Politik überhaupt wäre, als der es dargestellt wird? Was, wenn das alles Absicht wäre, die Antwort der EU und der britischen Regierung auf die Frage: Was mache ich, wenn das Volk etwas Unmögliches will?

Es gibt doch die drollige Geschichte von Till Eulenspiegel, der, immer wenn jemand etwas von ihm will, sich einen Spaß daraus macht, den Befehl zu verdrehen und zu missachten, indem er sich selbst als Narr darstellt. Mit so einer Variante des "ich stell' mich dümmer als erlaubt", könnten wir es hier zu tun haben. Und rückblickend ist es eigentlich sogar gut erkennbar: Da gibt es etwa ein Abkommen, das über das Schicksal eines Landes entscheidet, aber von der Premierministerin allein ausgehandelt wird - ohne begleitende Teilnahme der Volksvertretung. Da gibt es eine Premierministerin, die ihr Abkommen drei Mal dem Parlament vorlegt, es wird drei Mal abgelehnt -und sie plant ein viertes Mal. Da gibt es die EU, die immer wieder behauptet, es gäbe nur ein Angebot und man bleibe hart und prinzipientreu. Und diese EU will nun nicht nur eine Verlängerung der Brexit-Zeit bis 2020 und vermutlich darüber hinaus anbieten. Sie stellt als "Bedingung" für den Aufschub, dass die Briten an der EU-Wahl teilnehmen "müssen", weil die Verträge das so "fordern". Gegenfrage: In welchem Vertragswerk sind temporäre Ausnahmen ausgeschlossen? Gerade die EU hat genügend Know-how, eine solche Ausnahme zu bewerkstelligen. Aber sie will das ja gar nicht. Frau May wird also das schwere Los, weiter in der EU-Machtstruktur zu bleiben, klagend annehmen. In Wirklichkeit aber waren vor dieser Entscheidung die Stimmzettel für die EU-Wahl in GB schon gedruckt.

Es gibt eine hohe Plausibilität, dass die Eulenspiegelei "Brexit-Blamage" als Taktik festgelegt war mit dem Ziel, dass letztlich alles so bleibt, wie es ist. Nur damit daran kein Zweifel besteht: Das ist mit Sicherheit besser so für die Briten und die EU. Aber wäre es nicht viel viel besser gewesen, die Briten noch einmal zu befragen, als solche dummen Scharaden zu veranstalten? Mögen jene, die das alles verursacht haben, die Brexiteers und Medienmogule, eine Gefahr für die Demokratie sein. Aber man kann das Votum der Bürger nicht einfach wegdodeln. So geht Demokratie nicht. So wird sie eine Politokratie. Und das ist schlecht und wird sich rächen.

Der Brexit, man merkt es, hat die Gemüter ermattet. Seit Monaten gibt es in regelmäßigen Abständen angeblich "alles entscheidende" Abstimmungen, Gipfeltreffen und noch immer folgte dem "alles Entscheidenden" ein weiteres "alles Entscheidendes". Aber was, wenn das alles nicht einfach der Abgesang von Politik überhaupt wäre, als der es dargestellt wird? Was, wenn das alles Absicht wäre, die Antwort der EU und der britischen Regierung auf die Frage: Was mache ich, wenn das Volk etwas Unmögliches will?

Es gibt doch die drollige Geschichte von Till Eulenspiegel, der, immer wenn jemand etwas von ihm will, sich einen Spaß daraus macht, den Befehl zu verdrehen und zu missachten, indem er sich selbst als Narr darstellt. Mit so einer Variante des "ich stell' mich dümmer als erlaubt", könnten wir es hier zu tun haben. Und rückblickend ist es eigentlich sogar gut erkennbar: Da gibt es etwa ein Abkommen, das über das Schicksal eines Landes entscheidet, aber von der Premierministerin allein ausgehandelt wird - ohne begleitende Teilnahme der Volksvertretung. Da gibt es eine Premierministerin, die ihr Abkommen drei Mal dem Parlament vorlegt, es wird drei Mal abgelehnt -und sie plant ein viertes Mal. Da gibt es die EU, die immer wieder behauptet, es gäbe nur ein Angebot und man bleibe hart und prinzipientreu. Und diese EU will nun nicht nur eine Verlängerung der Brexit-Zeit bis 2020 und vermutlich darüber hinaus anbieten. Sie stellt als "Bedingung" für den Aufschub, dass die Briten an der EU-Wahl teilnehmen "müssen", weil die Verträge das so "fordern". Gegenfrage: In welchem Vertragswerk sind temporäre Ausnahmen ausgeschlossen? Gerade die EU hat genügend Know-how, eine solche Ausnahme zu bewerkstelligen. Aber sie will das ja gar nicht. Frau May wird also das schwere Los, weiter in der EU-Machtstruktur zu bleiben, klagend annehmen. In Wirklichkeit aber waren vor dieser Entscheidung die Stimmzettel für die EU-Wahl in GB schon gedruckt.

Es gibt eine hohe Plausibilität, dass die Eulenspiegelei "Brexit-Blamage" als Taktik festgelegt war mit dem Ziel, dass letztlich alles so bleibt, wie es ist. Nur damit daran kein Zweifel besteht: Das ist mit Sicherheit besser so für die Briten und die EU. Aber wäre es nicht viel viel besser gewesen, die Briten noch einmal zu befragen, als solche dummen Scharaden zu veranstalten? Mögen jene, die das alles verursacht haben, die Brexiteers und Medienmogule, eine Gefahr für die Demokratie sein. Aber man kann das Votum der Bürger nicht einfach wegdodeln. So geht Demokratie nicht. So wird sie eine Politokratie. Und das ist schlecht und wird sich rächen.