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Frieden als Illusion?

FOKUS
nato - © Foto: gettyimages / Justin Tallis / Staff

Finnland und Schweden: Schutz unterm NATO-Schirm

1945 1960 1980 2000 2020

Finnland und Schweden erhoffen sich von einem Beitritt zum Nordatlantikbündnis mehr Sicherheit vor russischer Aggression – und damit nachhaltigen Frieden. Über die NATO als sicherheitspolitische Schutzmantelmadonna.

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Finnland und Schweden erhoffen sich von einem Beitritt zum Nordatlantikbündnis mehr Sicherheit vor russischer Aggression – und damit nachhaltigen Frieden. Über die NATO als sicherheitspolitische Schutzmantelmadonna.

Ein Verteidigungsbündnis, das sich seit über 70 Jahren gegen kein anderes Land verteidigen musste, ist ein Friedensbündnis. So sehen das die Finnen und Schweden und möchten nach Jahrzehnten als Vorzeige-Neutrale der NATO beitreten. Deren friedenserhaltende Dimension ist für die Skandinavier keine Illusion, sondern realpolitische Tatsache. Die NATO ist sozusagen die sicherheitspolitische Schutzmantelmadonna der nordwestlichen Hemisphäre, die militärische Magna Mater Europas: Unter ihrem Schutz und Schirm ist der fragile Frieden für diese Region eine stabile Größe geworden.

Der Beginn des Blitzkriegs gegen Charkiw, Kiew und Mariupol hat das so eindrücklich bewiesen, dass die Finnen und Schweden sich in Blitzgeschwindigkeit zum Bündnis und seinem Credo bekehrten: Wenn ein Land Mitglied ist, hat es ein Schutzversprechen. Nicht-Mitglieder wie die Ukraine, Moldau oder Georgien sind der Willkür des Nachbarn ausgeliefert.

„Vielleicht war es das Bellen der NATO vor den Toren Russlands, das Putin zum Einmarsch in die Ukraine veranlasste“, lautete der – beschimpfte wie beklatschte – Einwand des Papstes gegen diese friedenssichernde Zuschreibung an das Bündnis. Der deutsche Intellektuellen-Briefwechsel dreht sich ebenfalls um die Frage, ob die NATO-fizierung Europas eine Provokation für Russland darstellt und die Waffenlieferungen an die Ukraine die Eskalationsspirale so weit nach oben drehen, bis am Ende ein Atompilz alles zuzudecken droht.

Wer sich auf diese Frage einlässt, folgt freilich Putins Rechtfertigung für den Ukrainekrieg, für den es keine Rechtfertigung gibt. Nur der Kreml bellt an den Toren Europas und droht mit dem Aufklappen des Atomkoffers. Nur der Kreml beißt nach souveränen Staaten. Und umgekehrt gilt nur für die NATO, was der Moskauer Patriarch für Russland behauptet, nämlich „dass dieses große und mächtige Land nie jemanden angegriffen hat – es hat nur seine Grenzen verteidigt“.

Hindukusch-Desaster

Jetzt kann, um bei der Orthodoxie zu bleiben, der Patriarch von Serbien natürlich einwenden, wie die NATO-Bomben auf Jugoslawien im Kosovo-Krieg 1999 zum Verteidigungsbündnis passen. Dass die serbisch-orthodoxe Kirche danach den NATO-Schutz für ihre Klöster im Kosovo begrüßte, steht auf einem anderen Blatt. Der Einspruch gegen die umstrittenen „Out-of-Area-Einsätze“ vom Balkan über Libyen bis nach Afghanistan ist berechtigt. „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“: Dieses Zitat des deutschen Verteidigungsministers Peter Struck (SPD), das man geografisch auf alle NATO-Staaten erweitern muss, bringt die nach 9/11 vorherrschende „Krieg gegen den Terror“-Logik auf den Punkt. Dass die NATO daraufhin die Rolle des Weltpolizisten übernahm, hängt auch mit ihrer Identitätskrise in dieser Zeit zusammen. Ihr war der Feind abhanden gekommen. Mit Russland pflegte sie seit 1994 eine „Partnerschaft für den Frieden“. 1997 wurde die „Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation“ unterzeichnet – und sogar gemeinsame Manöver wurden durchgeführt. Ein Friedensbündnis von Lissabon bis Wladiwostok schien keine Illusion. Dass der NATO-Beitritt anderer Partnerschaft-Staaten dieses Miteinander – wie jetzt dargestellt – zerstört haben soll, scheint in diesem Licht betrachtet noch mehr konstruiert. 2014 jedenfalls war er aus, der Traum.

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