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Fleißaufgaben statt Zukunftsthemen

Im Regierungsprogramm findet sich keine Spur davon. Die Idee tauchte Krone-bedingt auf: die Abschaffung der Wehrpflicht. Bürgermeister Häupl war von ihr kurz vor der Wiener Landtagswahl ergriffen worden, der Kanzler, der offenbar nichts anderes zu tun hatte, griff sie auf, und der Verteidigungsminister, für den die Wehrpflicht kurz davor noch "in Stein gemeißelt“ war, erwies sich als Wendehals (mit anschließender Starrköpfigkeitsphase). Man könnte dieser selbstinszenierten Groteske etwas Komisches abgewinnen; allein - die Zeiten sind nicht danach, überflüssige Fleißaufgaben zu machen. Zu viel Energie wird auf die Wehrpflichtdebatte verschwendet, die in eine Volksbefragung zu münden droht.

Dabei bräuchte es alle Kraft, um die wirklich wichtigen Probleme anzugehen: Die Schuldenkrise wird auch vor Österreich nicht haltmachen, wenn keine entschlossenen Schritte gesetzt werden; es gilt "Klötze am Bein“ abzuschütteln, Spielraum zu gewinnen für notwendige Investitionen (Bildung, Forschung …). Ach, die Felder, wo Aktivität dringend notwendig ist, sind bis zum Überdruss bekannt … Stattdessen diskutieren wir die Wehrpflicht. Dabei genügte ein Blick über den Tellerrand, um zu sehen, dass es weise wäre, gut zu überlegen, was man tut: nicht nur wegen der Organisationen, die Zivildiener brauchen; auch das deutsche Beispiel scheint zu zeigen, dass sich "freiwillig“ weit weniger melden als gebraucht würden. Aber das ficht die Erfinder der Abschaffung der Wehrpflicht nicht an …

"Politik am Gängelband der Medien“ hieß ein kritisches Buch, das einst Erhard Busek und Clemens Hüffel herausgegeben haben. Vielleicht erscheinen die Kanzler-Memoiren bald unter dem Titel: "An der kurzen Leine“. Untertitel: "Regieren leicht gemacht.“

* Der Autor ist Konsulent bei GfK Austria

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