Gegen Korruption – auch im Kleinen

Die Geschichte von dem heute hoch verdienten Wissenschafter und Ex-Politiker (er lebt noch) ist verbürgt: Wenn er als Student in der Straßenbahn gefahren und der Schaffner – den gab es damals, wirklich! – nicht gekommen war, um die Fahrkarte zu zwicken, dann zerriss er sein Ticket nach dem Aussteigen umgehend.

Uns Studenten in der Katholischen Hochschuljugend wurde obige Episode Ende der siebziger/Anfang der achtziger Jahre als leuchtendes Beispiel wieder und wieder vor Augen gehalten: „Gegen Korruption – auch im Kleinen“ lautete ein Motto dieser Organisation.

Hand aufs Herz: Heute wirkt solche Haltung mindestens so alt wie die Geschichte, die sich vor 50, 60 Jahren zugetragen hat.

Wer – beispielsweise – allmorgendlich auf dem Weg zur Arbeit mit mindestens zwei Printprodukten behelligt wird, die vorgeben, gedruckte Information sei gratis zu haben und das Papier wert, auf dem sie steht, kann dies als Zeichen der Zeit nehmen: Ein wichtiges Gut, auf dem eine offenen Gesellschaft fußt, wird gratis verschleudert.

Warum sollte die Selbstbedienungsmentalität, die hier geradezu als Paradigma der Zeitläufte anzusehen ist, nicht auch die anderen Lebens- und Gesellschaftsbereiche überwuchern?

Von Bawag bis Buwog

Das eben Skizzierte mag auch als Verstehenshilfe dafür dienen, was die öffentliche Diskussion im Staate Österreich zurzeit umtreibt: Wie korrupt sind dieses Land und seine Politik? Und sind die vermeintlichen oder vermutlichen Grassereien bis Haidereien die Spitze eines Eisbergs, die logische Fortsetzung der Verderbtheit der Gesellschaft überhaupt – oder bloß Schimäre?

In dieser Auseinandersetzung muss auch nach den Mentalitäten gefragt werden, nach den tiefen Verwurzelungen von Haltungen, die das Öffentliche und das Verschwiegene im Lande durchdringen. Denn es nützt wenig, darüber zu lamentieren, dass es seit Jahr und Tag unmöglich ist, ein wirklich transparentes System der Parteienfinanzierung zu etablieren: Solange nicht gleichzeitig Hirnschmalz und Tatkraft zur Überwindung der Mentalitäten eingesetzt wird, sind die politischen Handlungsoptionen überschaubar, um nicht zu sagen: wirkungslos.

Wenn die Enthüllungen rund um die „Buberlpartie“ von Jörg Haider und auch deren verstorbenen Meister selbst Substanz haben, dann sind sie ja nur dreiste Ausformungen dessen, was seit jeher gang und gäbe ist: Von Bawag bis Buwog – wer sich zu bedienen weiß, bedient sich.

Und derweil teilen sich andere die Posten im Lande einmal mehr nach der herrschenden Farbenlehre auf. Das letzte Beispiel: Da wird der Hörfunk-Direktor im ORF– einst eine Besetzung von Jörg Haiders Gnaden – an eine ungefährlichere Stelle der Anstalt weggelobt, weil die politische Opportunität nach einer Person anderer Couleur verlangt.

Mentalitäten ändern

Man kann das an den anderen Bereichen der Gesellschaft ähnlich durchdeklinieren – an den staats- und politiknahen Unternehmen, an den Verflechtungen von Wirtschaft und Politik, an der Justiz: Wie die Parteienfinanzierung ist hier das Problem der Weisungsfreiheit der Staatsanwälte nicht zu lösen. Dazu kommt, was die leeren Staatskassen an der Justiz anrichten – gerade dann, wenn sie notwendiger wäre denn je .

Politik kann sich nicht gegen die Gesellschaft wehren, sie muss mit den Realitäten darin leben und sie funktioniert nicht ohne Rücksichtnahme darauf: Darum ist es so wichtig, neben der Offenlegung und Bereinigung der aktuellen Fälle auch den Diskurs über die Mentalitäten und Wurzeln der gesellschaftlichen Verwerfungen zu führen.

„Gegen Korruption – auch im Kleinen“: Ein Programm für eine nachhaltige Änderung der Mentalitäten im Lande könnte heute nicht besser übertitelt werden.